BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv
-
Energiepreise: 57 Prozent der Familienunternehmer werden keine Entlastungsprämie zahlen
-
Neue Anti-Terror-Strategie der US-Regierung visiert Europa und Linksextreme an
-
Papst Leo XIV. trifft US-Außenminister Rubio
-
Trump empfängt Brasiliens Präsidenten Lula
-
Bundestag berät über Senkung der Luftverkehrsteuer
-
BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha
-
Verhandlung an Berliner Verwaltungsgericht über Millionenspende an AfD
-
Bundesgerichtshof verhandelt in Baumarkt-Streit um Farbe Orange
-
Bundesgerichtshof verhandelt über Ärztesiegel in Zeitschrift
-
Härtetest für britische Regierung: Wahlen in England, Wales und Schottland
-
Bundestag befasst sich mit mehr Barrierefreiheit für Behinderte und Gremienwahl
-
Klingbeil stellt Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung vor
-
Parteikreise: Linnemann warnt vor massiver Austrittswelle aus CDU
-
Frankreich: Rechtspopulist Bardella traf im Februar deutschen Botschafter in Paris
-
Luftverkehrsteuer: Länder lehnen Sparauflage für Verkehrsminister Schnieder ab
-
Vorerst keine EU-Einigung auf Umsetzung von Zolldeal mit den USA
-
Hantavirus: Argentinien entsendet Experten nach Ushuaia zur Untersuchung von Nagern
-
"Handspiel-Drama": Pressestimmen zum Aus der Bayern gegen PSG
-
Epstein-Skandal: US-Handelsminister Lutnick mit Rücktrittsforderungen konfrontiert
-
FC Bayern: Aus der Traum vom Triple
-
DTTB-Teams greifen nach WM-Medaillen
-
Trump nennt Gespräche mit Iran "sehr gut" und droht bei Scheitern mit Bomben
-
Feuerwehr bringt deutsche Hantavirus-Verdachtsperson von Amsterdam nach Düsseldorf
-
Berlin Recycling Volleys holen zehnten Meistertitel in Folge
-
Auch Lys in Rom in Runde zwei - nun wartet Osaka
-
Traum vom Titel lebt: Berlin nach Thriller im Final Four
-
Flugzeug mit womöglich Hantavirus-infiziertem Passagier in Amsterdam gelandet
-
Bayerns Siegesserie reißt gegen Hoffenheim
-
3:0 gegen Hongkong: DTTB-Männer greifen nach WM-Medaille
-
PSG-Hit: Bayern mit Laimer statt Davies
-
München soll Standort für Demokratieforschungszentrum werden
-
FBI-Chef: UFO-Akten werden "sehr bald" veröffentlicht
-
Merz wirbt für Reformpolitik seiner Regierung - und nimmt die SPD in die Pflicht
-
Abstellungsstreit in Mexiko: Verband droht eigenen WM-Stars
-
Trump droht Iran mit Bombardierungen falls Abkommen scheitert
-
Protest von Femen und Pussy Riot gegen Teilnahme Russlands an der Biennale
-
Vuelta: Koch gibt Rotes Trikot an Etappensiegerin Kopecky ab
-
Frankreich rechnet mit Papst-Besuch Ende September
-
Ungarn: Verfassungsgericht hebt Orban-Dekret zur Besteuerung Budapests in Teilen auf
-
Französischer Flugzeugträger bringt sich für Hormus-Einsatz in Stellung
-
Studie: Abholzung macht Amazonas deutlich anfälliger für Klimaschäden als gedacht
-
G7-Minister prangern "willkürliche" Beschränkungen für Seltene Erden an
-
Gesetzesänderung soll Schutz vor Diskriminierung verbessern - Aber weiter Kritik
-
Bayern: Mann springt auf Flucht vor Polizei von Brücke und stirbt
-
CNN-Gründer Ted Turner im Alter von 87 Jahren gestorben
-
Selenskyj: Ukraine hat bei Bankmitarbeiter-Festnahme beschlagnahmtes Geld zurückgegeben
-
US-Flugzeugträger "USS Gerald R. Ford" verlässt Mittelmeer in Richtung Heimathafen
-
Aktivisten der Gaza-Hilfsflotte vorerst weiter in Gewahrsam - UNO fordert Freilassung
-
Studie: Deutsche sorgen sich ums Klima – Umweltängste in 80ern waren aber größer
-
Gericht: Entzug von Freizügigkeit bei irischer Aktivistin rechtswidrig
BGH verhandelt über mögliche Diskriminierung von blinder Patientin bei Reha
Um mögliche Diskriminierung im Gesundheitswesen geht es am Donnerstag (11.00 Uhr) vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Eine blinde Frau wurde am Kniegelenk operiert und sollte in einer hessischen Klinik eine Reha machen. Sie wurde mit dem Krankenwagen dorthin gebracht, aber nicht aufgenommen und stattdessen in das ursprüngliche Krankenhaus zurückgefahren. (Az. III ZR 56/25)
Die Frau gibt an, dass die Klinik sie nur wegen ihrer Blindheit nicht aufgenommen habe. Sie zog vor Gericht und fordert eine Entschädigung. Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob das Verhalten der Klinik eine Benachteiligung nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz war. Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband erklärte vor der Verhandlung, dass blinde Menschen oft keine gesetzliche Handhabe hätten, "selbst wenn die Diskriminierung unstrittig ist". Das könne sich nun ändern.
G.M.Castelo--PC