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Vorgestellt

Anhaltende Wärme macht Deutschland zu schaffen - Zahl der Hitzetoten weiter gestiegen

Die anhaltende Hitze macht Mensch und Natur in Deutschland weiter zu schaffen. Während das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag eine erneute Zunahme der Hitzetoten meldete, kämpfte die Feuerwehr vielerorts weiterhin gegen Wald- und Flächenbrände. Der Deutsche Tierschutzbund schlug Alarm und warnte vor Gefahren für Wildtiere durch ausgetrocknete Wasserstellen. Linderung ist zunächst nicht in Sicht: Laut Deutschem Wetterdienst (DWD) werden weiter teils ungewöhnlich hohe Temperaturen erwartet.

Mangel an Pflegeplätzen: Verband fordert "pflegepolitische Wende"

Angesichts drastisch gestiegener Eigenanteile und fehlender Pflegeplätze sieht der Arbeitgeberverband Pflege dringenden Handlungsbedarf. "Wir brauchen eine pflegepolitische Wende, sonst wird die Pflegekrise zur Gesellschaftskrise", erklärte Verbandspräsident Thomas Greiner am Donnerstag. "Pflege muss wieder günstiger werden, die Eigenanteile müssen runter und wir brauchen Pflegeplätze, Pflegeplätze, Pflegeplätze."

Letzte Nachrichten

BGH verhandelt Ende August über Maskenstreit um Weimarer Familienrichter

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe befasst sich Ende August mit dem Fall eines Thüringer Richters, der während der Coronapandemie die Aufhebung der Maskenpflicht an zwei Schulen anordnete. Den Termin für die Verhandlung setzte der BGH nach Angaben vom Dienstag auf den 28. August fest. Der Richter war vor einem Jahr vom Landgericht Erfurt wegen Rechtsbeugung zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. (Az. 2 StR 54/24)

Krankenkasse DAK meldet neuen Höchstwert bei Schäden durch Abrechnungsbetrug

Durch Abrechnungsbetrug ist der Krankenkasse DAK in den vergangenen zwei Jahren ein Schaden von 17,6 Millionen Euro entstanden. Das sei ein neuer Höchstwert, teilte die Krankenkasse am Dienstag in Hamburg mit. Gegenüber dem vorherigen zweijährigen Berichtszeitraum 2020/2021 sei die Schadenshöhe um 40 Prozent gestiegen. Mehr als 4000 Fälle verfolgten die DAK-Ermittler, beinahe die Hälfte davon waren den Angaben der Krankenkasse zufolge dem Bereich Pflege zuzuordnen.

UNO fordert anlässlich von Münchner Welt-Aids-Konferenz mehr Engagement

Anlässlich der Welt-Aids-Konferenz in München hat die UNO zu einem entschiedeneren Kampf gegen die Immunschwächekrankheit aufgerufen. "Die Ungleichheiten, die die HIV-Pandemie anfachen, werden nicht ausreichend bekämpft", erklärte die Direktorin des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen für HIV und Aids (UNAIDS), Winnie Byanyima, anlässlich der Vorstellung neuer Zahlen. "Jede Minute stirbt ein Mensch im Zusammenhang mit Aids", fügte sie hinzu.

Bundeskanzler Scholz eröffnet 25. Welt-Aids-Konferenz in München

In der bayerischen Landeshauptstadt München startet am Montag (17.00 Uhr) die 25. Welt-Aids-Konferenz. Bei der nach Veranstalterangaben größten Fachveranstaltung zum Thema HIV und AIDS weltweit wollen sich bis Freitag tausende Expertinnen und Experten aus verschiedenen Feldern über den Kampf gegen die global grassierende Immunschwächekrankheit austauschen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird während der Eröffnungsveranstaltung eine Rede halten.

Grünen-Chefin Lang führt Verluste bei Jungwählern auch auf Coronapandemie zurück

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die jüngsten Verluste ihrer Partei und die Zugewinne der AfD bei Jungwählern auch auf Enttäuschungen nach der Coronapandemie zurückgeführt. "Wir waren zu sehr im Krisenmodus gefangen", sagte sie am Sonntag im ZDF-"Sommerinterview". Nach der Pandemie habe sich der Fokus sehr schnell auf die Folgen des Ukraine-Kriegs für Deutschland verlagert - die Interessen der Jugendlichen seien dabei zu kurz gekommen.

Sprunghafter Anstieg der Mpox-Infektionen im Kongo - WHO befürchtet Ausbreitung

In der Demokratischen Republik Kongo gibt es einen sprunghaften Anstieg der Fälle von Mpox-Infektionen. Wie die Regierung am Samstag mitteilte, wurde das Kabinett am Vortag über einen "exponentiellen Anstieg" der Erkrankungen informiert. Es gebe inzwischen mehr als 11.000 Verdachtsfälle auf die jahrelang als Affenpocken bekannte Virus-Erkrankung, 450 Menschen seien gestorben. Damit betrage die Todesrate vier Prozent.

Zahl der Apotheken in Deutschland auf neuen Tiefstand gesunken

Die Zahl der Apotheken in Deutschland ist auf einen neuen Tiefstand gesunken. Im ersten Halbjahr 2024 ging sie um 283 auf 17.288 Apotheken zurück, wie der Apothekerverband Abda am Freitag in Berlin mitteilte. Das entspricht einem Rückgang um 1,6 Prozent seit dem Jahreswechsel. Die Zahl der Haupt- und Einzelapotheken sank dabei nach Angaben des Verbands um 234, die Zahl der Filialen nahm um 49 ab.

Techniker Krankenkasse: Erneut mehr Krankschreibungen im ersten Halbjahr 2024

Die Zahl der Krankmeldungen hat sich im ersten Halbjahr 2024 nach einer Auswertung der Techniker Krankenkasse erneut erhöht. Mit durchschnittlich 9,6 Tagen sei das Rekordergebnis vom ersten Halbjahr 2023 noch einmal übertroffen worden, teilte die TK am Freitag in Hamburg mit. Damals waren es 9,5 Tage, 2022 waren es 9,1.

Auch Uniklinik in Schleswig-Holstein von globaler IT-Panne betroffen

Von der globalen IT-Panne mit massiven Störungen am Freitagmorgen ist auch das Universitätsklinikum in Schleswig-Holstein betroffen. Für Freitag wurden deshalb alle aufschiebbaren Eingriffe abgesagt, wie das Klinikum mitteilte. Betroffen seien die beiden Standorte in Kiel und Lübeck. Dort blieben demnach auch die Ambulanzen geschlossen. Die Versorgung der Patienten sowie die Notfallversorgung seien aber gesichert, hieß es.

Gutachten: Bund und Länder erfüllen Auftrag zur Notfallversorgung nicht ausreichend

Bund und Länder kommen ihrem Auftrag zur Notfallversorgung ihrer Bürgerinnen und Bürger nur unzureichend nach. Dies ist das Ergebnis eines am Donnerstag in Berlin vorgestellten Rechtsgutachtens der Björn Steiger Stiftung. Erstellt wurde dieses durch den früheren Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio. Demnach fehlt es an einem flächendeckenden und mit gleichen Qualitätsstandards ausgestatteten, funktionierenden Rettungsdienst-System. Das deutsche Rettungswesen befinde sich gegenwärtig "in einer Systemkrise", urteilt Di Fabio in seinem Gutachten.

Biden positiv auf Corona getestet

US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er fühle sich "gut", sagte Biden am Mittwoch (Ortszeit) ohne Maske vor Reportern und zeigte einen Daumen nach oben. Seine Sprecherin Karine Jean-Pierre erklärte, Biden habe "leichte Symptome". Die Infektion erfolgt inmitten der Debatte über Bidens geistige und körperliche Eignung als erneuter Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Kurz vor Bekanntwerden der Infektion hatte Biden in einem Interview gesagt, im Falle einer schweren Erkrankungen aus dem Rennen um das Weiße Haus auszusteigen.

US-Präsident Biden positiv auf Corona getestet

US-Präsident Joe Biden ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Der 81-Jährige habe "leichte Symptome", erklärte das Weiße Haus am Mittwoch (Ortszeit). Biden selbst sagte, er fühle sich "gut".

Juristische Schlappe für von der Leyen kurz vor Abstimmung über zweites Mandat

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat kurz vor der Abstimmung über eine zweite Amtszeit am Donnerstag eine juristische Schlappe erlitten. Das Gericht der Europäischen Union gab am Mittwoch den Klagen von EU-Abgeordneten und Bürgern teilweise statt, die von der Leyens EU-Kommission Intransparenz bei Corona-Impfstoffverträgen vorwerfen. CDU und CSU im EU-Parlament warnten zugleich vor "Chaos", sollte die 65-Jährige bei der Wahl durchfallen.

BIPAM: Ampel-Koalition schafft neue Behörde für Gesundheitsprävention

Mit mehr Prävention und Information will die Bundesregierung künftig Volkskrankheiten wie Krebs und Demenz besser bekämpfen. Übernehmen soll diese Aufgabe ein neues Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM), dessen Errichtung das Bundeskabinett am Mittwoch beschloss. "Deutschland muss bei Vorsorge und Früherkennung von Krebs- oder Herzkrankheiten endlich von den hinteren Plätzen in Europa an die Spitze kommen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) dazu.

BKK-Dachverband: Krankenstand in 2023 leicht zurückgegangen

Der Krankenstand in Deutschland ist 2023 nach einer Auswertung des BKK-Dachverbands leicht zurückgegangen. Unter den berufstätigen BKK-Mitgliedern lag der Krankenstand im vergangenen Jahr bei 6,1 Prozent, wie der Dachverband der Betriebskrankenkassen (BKK) in Berlin am Mittwoch mitteilte. Im Jahr zuvor waren es noch 6,2 Prozent gewesen. Die Zahl der krankheitsbedingten Abwesenheitstage lag bei 22,4 und damit leicht niedriger als im Vorjahr mit 22,6 Tagen.

Bundeskabinett entscheidet über Etatentwurf für 2025 und Finanzplanung

Das Bundeskabinett entscheidet nach langem Ringen in der Koalition am Mittwoch (ab 11.00 Uhr) über den Haushaltsentwurf der Regierung für 2025 und die mittelfristige Finanzplanung bis 2028. Ebenfalls beschlossen werden soll ein Nachtragshaushalt für 2024. Für das kommende Jahr sind Ausgaben von 480,6 Milliarden Euro und eine Neuverschuldung von 43,8 Milliarden Euro vorgesehen.

EU-Gericht urteilt über Einsicht in Verträge mit Impfstoffherstellern

Das Gericht der Europäischen Union in Luxemburg entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) darüber, ob Mitglieder des EU-Parlaments bestimmte Einzelheiten in den Verträgen zum Kauf von Impfstoffen gegen das Coronavirus einsehen dürfen. 2021 beantragten sie bei der EU-Kommission Zugang zu den Verträgen, bekamen ihn aber nur teilweise. Auch zwei Rechtsanwälte aus Frankreich beantragten im Namen von zahlreichen Unterzeichnern einer Petition Einsicht. (Az. T-689/21 u.a.)

KKH: Krankschreibungen in erster Jahreshälfte weiter auf Höchststand

Die Krankschreibungen im Job haben sich in der ersten Jahreshälfte nach einer Auswertung der Krankenkasse KKH weiterhin auf einem Höchststand befunden. Wie die Kaufmännische Krankenkasse in Hannover am Dienstag mitteilte, kamen in den ersten sechs Monaten bundesweit 210 Krankheitsfälle auf hundert erwerbstätige Mitglieder. Im Schnitt war jedes Mitglied demnach zweimal krankgeschrieben. Bereits im Vorjahreszeitraum waren die Krankschreibungen mit 204 Fällen verhältnismäßig hoch gewesen.

UNO: Weltweite Impfrate bei Kindern immer noch nicht auf Vor-Corona-Stand

Die weltweiten Impfraten bei Kindern stagnieren nach UN-Angaben und sind immer noch nicht zum Niveau vor der Corona-Pandemie zurückgekehrt. Verglichen mit den Zahlen von 2019 vor Ausbruch der Corona-Pandemie seien 2,7 Millionen Kinder mehr immer noch gar nicht oder unzureichend geimpft, teilten das UN-Kinderhilfswerk Unicef und die Weltgesundheitsorganisation (WHO) am Montag gemeinsam mit. Die neuesten Zahlen zeigten, "dass viele Länder weiterhin zu viele Kinder vernachlässigen", kritisierte Unicef-Direktorin Catherine Russell.

Aufklärung von Coronamasken-Bestellung: Lauterbach beruft Sonderbeauftragte

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat eine Sonderbeauftragte ernannt, um die umstrittene Bestellung von mehreren Milliarden Schutzmasken zu Beginn der Coronapandemie aufzuklären. Er habe die ehemalige Staatssekretärin im Justiz- und Verteidigungsministerium, Margaretha Sudhof (SPD), zur Aufklärungsbeauftragten für die Maskenvorgänge berufen, sagte Lauterbach der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach Angaben vom Freitag. Diese solle "die Versäumnisse aus der letzten Legislatur grundlegend aufarbeiten und transparent machen".

Klage wegen angeblichen Impfschadens in Magdeburg abgewiesen

Das Landgericht Magdeburg hat am Donnerstag die Klage eines 59-Jährigen wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Der Mann habe nicht nachgewiesen, dass es einen Zusammenhang zwischen der Impfung und seinen gesundheitlichen Problemen gebe, sagte eine Gerichtssprecherin in der sachsen-anhaltischen Landeshauptstadt. Der Kläger hatte sich im April und Juni 2021 gegen das Coronavirus impfen lassen.

Klage in Koblenz erfolglos: Kein Schadenersatz für angeblichen Impfschaden

Das Oberlandesgericht Koblenz hat die Schadenersatzklage einer Frau wegen eines angeblichen Impfschadens abgewiesen. Das Nutzen-Risiko-Verhältnis beim Corona-Impfstoff von Biontech sei positiv, erklärte das Gericht am Donnerstag. Die Klägerin habe auch nicht nachgewiesen, dass ihre behaupteten Gesundheitsprobleme mit den Impfungen zusammenhingen.

Bericht: Lauterbach legt Regelung für Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige vor

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat einem Medienbericht zufolge eine Gesetzesänderung vorgelegt, um den Verkauf von Lachgas an Minderjährige zu stoppen und K.O.-Tropfen zu verbieten. Die "Rheinische Post" (Donnerstagsausgabe) berichtete, in dem Änderungsantrag seien Einschränkungen für die Herstellung, den Handel, den Erwerb und den Besitz von Lachgas vorgesehen. Für Kinder und Jugendliche soll demnach künftig ein grundsätzliches Verkaufs- und Besitzverbot gelten.

Organspenden: Länder starten Gesetzesinitiative für Widerspruchslösung

Neuer Anlauf für mehr Organspenden: Der Bundesrat hat beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Einführung der sogenannten Widerspruchslösung beim Bundestag einzubringen. Dafür stimmte am Freitag eine Mehrheit der Länder. Die Widerspruchslösung sei aufgrund zu geringer Transplantations-Zahlen "zwingend erforderlich", sagte Baden-Württembergs Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne) in der Länderkammer. Diese sei "keine Zwangsverpflichtung - jede und jeder ist frei zu sagen, ich spende meine Organe nicht".

Bundesrat billigt neuen Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr

Im Straßenverkehr gilt künftig ein neuer Cannabis-Grenzwert: Der Bundesrat billigte am Freitag eine entsprechende Gesetzesänderung. Damit sind nun 3,5 Nanogramm des berauschenden Wirkstoffs THC pro Milliliter im Blutserum erlaubt. Bislang ist das Führen eines Kraftfahrzeugs unter Drogeneinfluss generell verboten, Gerichte hatten aber zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm THC pro Milliliter Blut festgelegt.

Bundesrat entscheidet über Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr und Bafög-Reform

Der Bundesrat befasst sich am Freitag (ab 9.30 Uhr) mit einer Änderung des Cannabis-Grenzwerts im Straßenverkehr und der Bafög-Reform. Der Grenzwert soll auf 3,5 Nanogramm THC pro Milliliter im Blutserum steigen - Gerichte hatten zuletzt eine Schwelle von einem Nanogramm pro Milliliter festgelegt. Bei der Bafög-Reform geht es um mehr Geld für Studierende, unter anderem in Form einer Studienstarthilfe und höherer Regelsätze.

Bundestag verabschiedet Gesetz zur Förderung der Medizinforschung

Die Entwicklung und Herstellung von Arzneimitteln hierzulande soll künftig einfacher möglich sein. Ein entsprechendes Medizinforschungsgesetz verabschiedete der Bundestag mit der Mehrheit der Ampel-Fraktionen am Donnerstag. Gestärkt werden soll damit die Attraktivität des Standortes Deutschland in der medizinischen Forschung. Konkret werden laut dem Gesetzentwurf die Zulassung von Arzneimitteln sowie die Genehmigung und Umsetzung klinischer Prüfungen vereinfacht und beschleunigt.

Klagen gegen Polizeieinsatz bei Coronakundgebung in Stuttgart teils erfolgreich

Die Klagen von zwei Gegnern der Coronamaßnahmen wegen eines Polizeieinsatzes bei einer Demonstration 2021 in Stuttgart sind teilweise erfolgreich gewesen. Das Einkesseln der Kläger und die Platzverweise seien rechtswidrig gewesen, entschied das Verwaltungsgericht in der baden-württembergischen Landeshauptstadt nach Angaben vom Donnerstag. Ihre Personalien durften demnach aber festgestellt werden.

Studie: Absatz von Kinder- und Jugendfahrrädern drastisch eingebrochen

Der Absatz von Kinder- und Jugendfahrrädern ist in den vergangenen Jahren deutlich eingebrochen. Wie eine Analyse des Fahrradmarkts durch die Beratungsfirma EY ergab, schrumpften die Verkäufe in diesem Bereich im vergangenen Jahr um acht Prozent, seit 2019 sind es sogar 37 Prozent. Der Anteil von Kinder- und Jugendfahrrädern am Gesamtmarkt reduzierte sich gegenüber 2019 um mehr als die Hälfte auf nur noch drei Prozent.

Grünen-Gesundheitspolitiker Dahmen fordert bessere Vorbereitung auf Ausbreitung der Vogelgrippe

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen, Janosch Dahmen, hat die Bundesregierung aufgefordert, sich besser auf eine Ausbreitung der Vogelgrippe vorzubereiten. Das Virus habe theoretisch das Potenzial, sich so weiterzuentwickeln, dass es zu einer Pandemie kommen könne, sagte Dahmen dem Magazin "stern" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Die starke Verbreitung biete dem Erreger zudem derzeit viele Gelegenheiten, sich zu verändern und anzupassen. "Besonders eine, wenn auch unwahrscheinliche, Kombination mit anderen Influenza-Viren wäre als Mutation verheerend", fuhr Dahmen fort.

Polizeigewerkschaft warnt vor Unterwanderung von Cannabis-Clubs durch Kriminelle

Zum Start der Regelungen zum Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinen hat die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vor zunehmendem Drogenmissbrauch durch Minderjährige und einer Unterwanderung durch Drogenbanden gewarnt. "Wir befürchten, dass Straftäter aus dem Bereich der organisierten Kriminalität die Möglichkeit der Anbauvereine dafür nutzen werden, kriminelle Strukturen auszubauen", sagte der stellvertretende GdP-Chef Alexander Poitz der "Augsburger Allgemeinen" (Montagsausgabe). Bayern kündigte eine restriktive Prüfung der Anbauvereine an.

Lauterbach: Mit Cannabis-Anbauvereinigungen werden Dealer arbeitslos

Die im Cannabisgesetz verankerte Möglichkeit des gemeinschaftlichen und nicht-gewerblichen Anbaus von Cannabis in Vereinen oder Genossenschaften wird nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) langfristig zu Vorteilen führen. "Mit den Anbauvereinigungen machen wir langfristig die Dealer arbeitslos, wir verhindern Verunreinigungen und hohe Konzentrationen von Cannabis und schützen somit die Cannabiskonsumenten", sagte Lauterbach der "Bild am Sonntag" (Bams) vor Inkrafttreten der Regelungen zum Eigenanbau in Anbauvereinigungen am 1. Juli.

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