Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Treffen in Brüssel geplant: EU will mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen beraten
-
Oberstes US-Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille vorerst weiter
-
Männlich dominierter Wettbewerb: Cannes-Leiter weist Kritik an Filmauswahl zurück
-
Spahn plädiert für pauschale Kürzung aller Subventionen um fünf Prozent
-
Mehr als 70 Labour-Abgeordnete fordern Starmer zum Rücktritt auf
-
Flick mit dabei: Barca lässt sich bei Busparade feiern
-
Hantavirus-Ausbruch: Evakuierung von Kreuzfahrtschiff "Hondius" auf Teneriffa abgeschlossen
-
2030: Eisschnelllauf in Friesland statt Frankreich geplant
-
Iran-Krieg: Trump kritisiert Teherans Antwort auf US-Vorschlag als "Müll"
-
SNC Scandic Coin: Reale Vermögenswerte treffen digitale Nutzbarkeit
-
Rutten tritt bei deutschem WM-Gegner Curacao zurück
-
Trump will mit Chinas Staatschef Xi über US-Waffen für Taiwan reden
-
SNC Scandic Coin: реальные активы и цифровые возможности
-
Mexiko gibt weitere Hilfslieferungen nach Kuba bekannt
-
"Müll": Trump kritisiert Irans Antwort auf US-Friedensplan erneut
-
Erdogan-Rivale Imamoglu weist Spionagevorwürfe vor Gericht in Istanbul zurück
-
Zwei Passagiere nach Evakuierung von Kreuzfahrtschiff positiv auf Hantavirus getestet
-
EU sieht Anzeichen für Verschiebung der Kräfteverhältnisse im Ukraine-Krieg
-
Griechenland will Teil seiner EU-Schulden früher als erwartet zurückzahlen
-
Erstes offizielles Beatles-Museum in London soll 2027 eröffnet werden
-
SNC Scandic Coin: поєднання реальних активів та цифрової функціональності
-
Sarkozy-Prozess: Verurteilung wegen krimineller Vereinigung gefordert
-
Festnahme in Hamburg: Jugendlicher soll islamistischen Bombenanschlag geplant haben
-
Schüsse am Rande von Dinner mit Trump: Verdächtiger plädiert auf nicht schuldig
-
EU einigt sich auf Sanktionen gegen gewalttätige israelische Siedler
-
EU einigt sich auf Sanktionen gegen gewalttätge israelische Siedler
-
Pflegereform: Breite Kritik an Kürzungsplänen der Bundesregierung
-
Gericht: Betreiberin von Coronatestzentren muss vier Millionen Euro zurückzahlen
-
EM-Finalschiedsrichter Letexier pfeift Freiburg im Endspiel
-
Finanzministerium: KI-Cyberattacken könnten sich auf Finanzstabilität auswirken
-
"Eine Ehre": Siebert leitet Finale der Champions League
-
17-Jähriger wegen Vorbereitung von Sprengstoffanschlag in Hamburg festgenommen
-
Polizisten retten Entenküken von Bundesstraße in Baden-Württemberg
-
Zukunft der 1000-Euro-Prämie offen - Koalitionsausschuss tagt Dienstag
-
Iranische Behörden beschlagnahmen Besitz von regierungskritischem Fußballstar Karimi
-
Sprengung von Kühltürmen von Atomkraftwerk Grafenrheinfeld gestört: Strafe abgemildert
-
Grüne dringen statt Entlastungsprämie auf Senkung der Stromsteuer
-
Weltkriegsbombe in Köln entschärft: 4400 Menschen und Klinik betroffen
-
Tauben mit Nadeln verletzt und getötet: Ermittlungen gegen 65-Jährigen in Freiburg
-
Angespannte Finanzlage: MDR produziert für drei Jahre keine neuen "Tatort"-Folgen
-
Von wegen Landlust: Forscher sehen keinen neuen Trend zum Umzug aufs Land
-
Hantavirus: Zwei Passagiere nach Evakuierung von Kreuzfahrtschiff positiv getestet
-
Premiere: "Chip im Ball" beim Pokalfinale
-
Pariser Pont Neuf wird zur Höhle: Installation des Künstlers JR
-
Kindschaftsrecht: Hubig will Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt einschränken
-
Macron ruft zu mehr europäischen Investitionen in Afrika auf
-
Rheinmetall und Telekom wollen gemeinsam Drohnen-Schutzschirm entwickeln
-
Vor Koalitionsausschuss ruft Söder zu "mentalen Aufräumarbeiten" auf
-
Baden-Württemberg: Grüne und CDU besiegeln gemeinsame Regierung
-
Philippinen: Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Duterte eingeleitet
Spahn nimmt voraussichtlich im Haushaltsausschuss Stellung zu Masken-Bericht
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) wird voraussichtlich kommenden Mittwoch im Haushaltsausschuss des Bundestags zum Masken-Sonderbericht Stellung nehmen. Spahn habe dies freiwillig angeboten, hieß es am Freitag aus Ausschusskreisen. In der vom Bundestag veröffentlichten Tagesordnung für die Ausschuss-Sitzung gibt es schon einen Tagesordnungspunkt zum Masken-Bericht. Dabei heißt es: "Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD bieten dem Bundesminister für Gesundheit a.D., Herrn Jens Spahn an, sich zu dem in seiner Amtszeit liegenden Vorgang im Haushaltsausschuss zu äußern."
Ebenfalls sprechen soll die aktuelle Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU). Die Sitzung des Haushaltsausschusses ist aktuell für 14.00 Uhr angesetzt. Bereits am Vormittag tagt der Gesundheitsausschuss des Parlaments, hier ist Warken ebenfalls geladen.
Bei dem Bericht geht es um ein 170 Seiten starkes Dokument, das die Sonderbeauftragte Margaretha Sudhof im Auftrag des früheren Gesundheitsministers Karl Lauterbach (SPD) erstellte. Sie sollte die kostspielige Maskenbeschaffung während der Coronapandemie unter dem damaligen Gesundheitsminister Spahn untersuchen.
Mehrere Medien hatten vergangene Woche über Auszüge aus dem Gutachten berichtet, die Spahn stark belasten. Grüne und Linke fordern die Veröffentlichung des kompletten Berichts, Warken weigert sich jedoch.
Dem Haushaltsausschuss will sie nun eine geschwärzte Version des Berichts vorlegen. Geschwärzt werden sollen Passagen, die unter anderem personenbezogene Mitarbeiterdaten und laufende Gerichtsprozesse mit Maskenlieferanten betreffen.
X.M.Francisco--PC
