Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor / Foto: Christof STACHE - AFP/Archiv
-
Vier Festnahmen bei Razzia wegen Bestechung im Baugewerbe in Hessen und Bayern
-
Gislason vor Dänemark-Tests: "Kleines Handballfest im Frühjahr"
-
Europarat prangert abnehmende Hilfsbereitschaft für Ukrainer an
-
Streich wird WM-Experte beim ZDF
-
Kraftstoffpreise treiben Inflation - Preisanstieg im April dennoch eher moderat
-
Sechseinhalb Jahre Haft für Sporttrainer aus Hessen wegen sexuellen Missbrauchs
-
WHO-Chef über Hantavirus-Ausbruch: Unsere Arbeit ist noch nicht vorbei
-
Frauenleiche in Auto in Baden-Württemberg: Obduktion bestätigt Tod durch Messerstiche
-
Kritik an Premierminister Starmer: Erste britische Staatssekretärin tritt zurück
-
Viele Stars, keine Hollywood-Studios: Cannes-Festival beginnt
-
Nutzung von Artikeln durch Onlinedienste: EU-Länder dürfen Verlage unterstützen
-
Durchsuchungen wegen Schwarzarbeit in Baugewerbe in mehreren Bundesländern
-
Hantavirus: Positiv getesteter Spanier leidet unter Symptomen
-
Erfolge in 80er Jahren: Ehemaliger Relax-Sänger Peter Volkmann gestorben
-
Bundespolizist bei Schießübung in Schleswig-Holstein tödlich verletzt
-
Merz dringt auf DGB-Kongress auf Reformen - Fahimi fordert gerechte Lastenverteilung
-
Streit über Schadenersatz in Lkw-Kartell geht in die nächste Runde
-
Baden-Württemberg: Hafturteil gegen Islamlehrer wegen Missbrauchs von Jungen rechtskräftig
-
Millionenbetrug mit Coronatests: Drei Jahre Haft für Mann in Köln
-
Tödlicher Raubüberfall in Rheinland-Pfalz: Lebenslange Haft für Raubmord
-
Für 99,99 Euro hin und zurück: DB bietet Familien-Sommerferien-Ticket an
-
Debatte um Social-Media-Verbot: Von der Leyen stellt EU-Gesetz in Aussicht
-
Deutsche Unternehmerfamilie Lohmiller bei Flugzeugabsturz in Namibia ums Leben gekommen
-
Väter bei Geburt von Kindern heute im Schnitt älter als vor 30 Jahren
-
Kiew: Russland setzt Luftangriffe in der Ukraine fort
-
Ex-Ministerpräsident Kretschmann will im Ruhestand reisen und wandern
-
Zahl registrierter Schutzsuchender im vergangenen Jahr gesunken
-
Nach Tomahawk-Absage der USA: Ukraine bietet weitreichende Drohnen und Raketen an
-
Marburger Bund warnt vor Termin-Engpässen bei Ärzten durch gleichzeitige Reformen
-
Kraftstoffpreise lassen Inflation im April erneut steigen
-
Ärztepräsident Reinhardt: Kassen-Sparpaket erst nach der Sommerpause beschließen
-
Väter bei Geburt von Kindern heute älter als vor 30 Jahren
-
Bilger sieht vor Koalitionsausschuss "viel Einsparpotenzial im Bundeshaushalt"
-
Schnelles Aus für die LA Lakers - was wird mit James?
-
Staatsanwalt in Texas: Netflix sammelt illegal Daten und will Nutzer süchtig machen
-
Ligue 1: PSG-Stürmer Dembélé erneut Spieler des Jahres
-
Erstes Playoff-Tor für Sturm - aber Wild vor dem Aus
-
Mitchell mit Rekord - Cavaliers gelingt der Ausgleich
-
Trump absolviert Ende Mai jährliche Gesundheitsuntersuchungen
-
Polus über Sexismus im Netz: "Macht mich fassungslos"
-
Fußball-WM: Löw sieht Verbesserungspotenzial bei DFB-Team
-
Matthäus: Wolfsburg "am meisten unter Druck"
-
Iran-Krieg: Trump sieht Waffenruhe am seidenen Faden - Teheran warnt vor Angriffen
-
Hantavirus-Ausbruch: Kreuzfahrtschiff nach Evakuierung auf dem Weg in die Niederlande
-
Filmfestival von Cannes beginnt mit Eröffnungsgala
-
Nach Wahl: Landtag von Baden-Württemberg kommt erstmals zusammen
-
Koalitionsausschuss tagt zu Entlastungen
-
Internationale Verteidigungsminister besprechen Hormus-Einsatz
-
Treffen in Brüssel geplant: EU will mit Taliban-Vertretern über Abschiebungen beraten
-
Oberstes US-Gericht erlaubt Postversand von Abtreibungspille vorerst weiter
Kommission zum Infektionsschutzgesetz legt Bericht vor
Die Kommission zur Evaluierung des Infektionsschutzgesetzes stellt am Freitag (12.00 Uhr) in Berlin ihren Abschlussbericht vor. Die Experten werden dazu Stellung nehmen, wie das bisherige Gesetz gewirkt hat. Dies soll als Grundlage für das künftige Infektionsschutzgesetz dienen - die bisherige Fassung läuft zum 23. September aus.
Die Kommission übergibt ihre Stellungnahme an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (14.30 Uhr), auch die Gesundheitsminister der Länder beraten über die Ergebnisse (14.00 Uhr). Die Koalition ist bislang uneins, welche Corona-Eindämmungsmaßnahmen künftig erforderlich sein werden. Die FDP tritt dabei auf die Bremse und hatte sich dafür stark gemacht, zunächst die Evaluierung abzuwarten. Im Gespräch ist derzeit vor allem eine neuerliche Maskenpflicht in Innenräumen.
H.Silva--PC
