Länder sehen Nachbesserungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv
-
Medien: BVB steigt aus El-Mala-Poker aus
-
Preise für landwirtschaftliche Erzeugnisse deutlich geringer als im Vorjahr
-
FC Bayern: Superstars melden sich zurück
-
WDR: Hamburger Finanzbeamtin soll wegen Cum-Ex-Affäre vor Gericht
-
Landrat: Lage bei Waldbrand nahe Hürtgenwald stabilisiert sich zunächst
-
Pro Asyl kritisiert Bruch von Aufnahmezusagen für Menschen aus Afghanistan
-
Umfrage: Gut jeder Fünfte will sich im Urlaub digitale Auszeit nehmen
-
Niedriger Ölpreis als oberstes Ziel: USA drohen Iran mit Sanktionen statt Angriffen
-
Dramatische Szenen bei Hochhausbrand in Berlin - Bewohner rettete sich durch Sprung
-
Wegen Chinas Dominanz: Trump verhängt Zölle von bis zu 100 Prozent auf Drohnen
-
Grüne kritisieren Bundesregierung für Zusammenarbeit mit Taliban
-
Davis Cup: Zverev schlägt bei Heimspiel in Halle auf
-
Fast 2000 Menschen fliehen vor Waldbrand - Großeinsatz in Nordrhein-Westfalen
-
Dax-Konzerne verdienen im zweiten Quartal so viel wie nie - und streichen 41.000 Jobs
-
SPD-Rentenexpertin Klose will Übergangszeit bei Aus für "Rente mit 63"
-
SNC SCANDIC PAY: Bezahlen, weltweit und ohne Grenzen
-
Medien: FC Bayern plant Verkauf von Anteilen
-
Bauernverband erwartet Ernteeinbußen - regional Totalausfälle befürchtet
-
Ort in Nordrhein-Westfalen wegen Waldbrands evakuiert - Feuer breitet sich aus
-
Mehrere Verletzte bei Hochhausbrand in Berlin - dramatische Evakuierung
-
So wenig Beschäftigte in Deutschlands Autoindustrie wie noch nie seit 2005
-
ट्रोजन: एक अधिक खतरनाक राजनीतिक युग के लिए विशेष सुरक्षा
-
TROJAN: 더욱 위험해진 정치 시기를 위한 특별 보호 조치
-
『TROJAN』：政治情勢がより危険になる時代に向けた特別な保護策
-
《特洛伊木馬》：在政治局勢日趨險惡的時代，提供特別保護
-
برنامج «TROJAN»: حماية خاصة في ظل أوقات سياسية أكثر خطورة
-
TROJAN: спеціальний захист для більш небезпечних політичних часів
-
Wahlbehörde: Rechtspopulist Farage schlägt Spaßkandidaten in Nachwahl in England
-
US-Botschafter in Japan betont Unterstützung der USA für Tokio in Kurilen-Streit
-
Erster Titel in 2026: Swiatek siegt in Toronto
-
Shelton gewinnt Masters in Montréal
-
Waldbrand bei Düren: Hunderte Menschen evakuiert - 25 Hektar Land verbrannt
-
Hingsen über Neugebauer: "Fehlt nur noch der Olympiasieg"
-
Alles oder nichts in London: Wehrlein kämpft um Formel-E-Titel
-
Kritik von Meyer: Hindernis-Queen Krause kontert cool
-
Rechtspopulist Farage erklärt sich zu Sieger von Nachwahl in England
-
USA drohen Iran mit Wirtschaftsisolation "wie sie die Welt noch nicht gesehen hat"
-
Vance: Niedriger Ölpreis ist derzeit wichtigstes Ziel im Iran-Krieg
-
Berichte: Trumps Name soll nun doch am Kennedy Center angebracht werden
-
Der Phönix-Moment: Ein radikaler Weckruf für Europas digitale Zukunft
-
Bauernverband befürchtet in einigen Regionen totalen Ernteausfall
-
Trump kündigt Zölle von bis zu hundert Prozent auf Drohnen an
-
Emirate melden iranische Angriffe auf zwei Schiffe in Straße von Hormus
-
Cyberpiraten erbeuten Daten von Steuerzahlern in Frankreich
-
Das Warten hat ein Ende: Janssen holt Diskus-Bronze
-
Neugebauer holt auch EM-Gold - Kaul wird Zweiter
-
Krause rennt zum dritten Mal zum EM-Gold
-
Zehnkampf: Krimi um Gold zwischen Neugebauer und Kaul
-
Waldbrand in Griechenland: Mehr als 250 Urlauber mit Booten von Stränden evakuiert
-
Mehr als 110.000 Kanadier unterstützen Petition zur Ausweisung des US-Botschafters
Länder sehen Nachbesserungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz
Die Gesundheitsminister der Länder sehen Nachbesserungsbedarf beim Entwurf des Bundes für das künftige Infektionsschutzgesetz. Die vorgesehenen Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen für frisch Geimpfte und Genesene seien "in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollier- und umsetzbar", hieß es in einer nach den Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Dienstag veröffentlichten Erklärung.
Die Vorlage von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sieht vor, dass die geplante Maskenpflicht bei Freizeit, Kultur oder Sport sowie in der Gastronomie entfällt, wenn ein negatives Testergebnis vorgelegt wird oder die letzte Impfung nicht länger als drei Monate zurückliegt.
Die Ländervertreter vermissen zudem bundeseinheitliche Vorgaben, um bei weitergehenden Schutzmaßnahmen ein einheitliches Vorgehen der Länder gewährleisten zu können. Die GMK-Vorsitzende, Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), erklärte zugleich: "Der jetzt vorgelegte Vorschlag ist eine gute Grundlage, damit die Länder einen Instrumentenkasten zur Verfügung gestellt bekommen, um auf das Pandemiegeschehen im Herbst reagieren zu können."
Die bundeseinheitlichen Maßnahmen wie die Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr böten "Leitplanken für die Bewältigung der Herbstwelle". Zugleich bekämen die Länder Befugnisse, um weitergehende Schutzmaßnahmen anzuordnen. An den Beratungen nahm auch Bundesminister Lauterbach teil.
C.Amaral--PC
