Ministerpräsidenten beschließen Reform von öffentlich-rechtlichem Rundfunk / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv
-
China kritisiert und droht EU wegen Brüsseler Vorgehen gegen Windturbinenhersteller
-
WM-Debatte: EU-Abgeordnete mit Appell an UEFA
-
Baden-Württemberg: 23-Jähriger stirbt bei Zusammenstoß von Auto und Zug
-
Wieder Schnee und überfrierender Regen: Behinderungen und Unfälle im Nordwesten
-
Umfrage: Unternehmen in deutscher Autoindustrie erwarten mehr Exporte
-
Mörder von Japans Ex-Regierungschef Abe legt Berufung gegen Haftstrafe ein
-
Litauen-Brigade nimmt Form an: Staatssekretär Hartmann bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten
-
NHL: Niederlagen für Draisaitl und Co.
-
NBA: Hartenstein mit erstem Triple-Double im deutschen Duell
-
Washington erneuert Handelsabkommen mit afrikanischen Ländern bis Ende des Jahres
-
Human Rights Watch zeichnet düsteres Bild bei Menschenrechten
-
Pistorius nach Start von Fragebogenaktion zuversichtlich für Verzicht auf Wehrpflicht
-
Schlechte Bayern-Phase? Tah winkt ab
-
Musiala: "Ich lebe wieder"
-
Legende Maier von Diskussionen um Neuer genervt
-
Epstein-Affäre: Trump will das Thema abhaken
-
Umfrage: Vier von Fünf finden Vorsorge wichtig – doch nur jeder Zweite geht hin
-
Telekom eröffnet mit Nvidia ausgebautes KI-Rechenzentrum in München
-
Angriff auf Neonazis in Ungarn: Urteil gegen Maja T. in Budapest erwartet
-
Litauen-Brigade nimmt Form an: Pistorius bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten
-
Ukraine-Krieg: Neue Gesprächsrunde zwischen Kiew und Moskau in Abu Dhabi
-
Bundeskanzler Merz reist in die Golfregion
-
US-Football-Liga NFL: Keine ICE-Einsätze beim Super Bowl am Sonntag geplant
-
Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten
-
Trump ruft Putin zu Beendigung des Krieges in der Ukraine auf
-
Trump und Kolumbiens Präsident Petro loben Treffen im Weißen Haus
-
Gazastreifen: Netanjahu schließt Beteiligung von Palästinenserbehörde an Verwaltung aus
-
Havertz trifft spät: Arsenal im League-Cup-Finale
-
"Shutdown" in den USA beendet: Trump unterzeichnet Haushaltsgesetz
-
Halbfinal-Hattrick perfekt: Bayers Pokaltraum lebt
-
Berater: Gaddafi-Sohn Seif al-Islam in seinem Haus in Libyen getötet
-
Ehepaar Clinton soll Ende Februar in Epstein-Affäre vor US-Kongress aussagen
-
US-Repräsentantenhaus ebnet Weg für "Shutdown"-Ende
-
Vier Jahre Haft und fünf Jahre Kandidaturverbot für Le Pen gefordert
-
Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba
-
Schenderlein zu WM-Boykott: "Das unterstützen wir nicht"
-
Le-Pen-Prozess: Vier Jahre Haft und fünf Jahre Kandidaturverbot gefordert
-
USA schießen iranische Drohne nahe Flugzeugträger im Arabischen Meer ab
-
EU-Kommission weist neue "Zensur"-Vorwürfe aus Washington scharf zurück
-
Nach Anfeindungen: Trump empfängt Kolumbiens Präsidenten Petro
-
Gemeinde Crans-Montana spendet über eine Million Euro für Opfer der Brandkatastrophe
-
Nato hat mit Planung für Arktis-Mission "Arctic Sentry" begonnen
-
Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"
-
Epstein-Skandal: Britischer Ex-Botschafter Mandelson gibt Sitz im Oberhaus ab
-
Ski-Star Kilde verzichtet auf Olympiastart
-
Steigende Armutsgefährdung: Forderungen nach Stärkung des Sozialstaat
-
Trotz Kreuzbandriss: Vonn will bei Olympia starten
-
Bund will mit milliardenschwerem Tennet-Einstieg Ausbau der Stromnetze absichern
-
Riera hat klare Vorstellungen: "Ich glaube an meine Ideen"
-
Französische Justiz will X-Eigentümer Musk anhören - Durchsuchungen in Büros
Ministerpräsidenten beschließen Reform von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt. Die Länderchefs fassten dazu auf ihrer Jahrestagung in Leipzig am Freitag einen einstimmigen Beschluss, wie der Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) erklärte. Keine Einigung habe es dagegen auf eine Erhöhung der Rundfunkgebühren gegeben.
Details sollen in Kürze auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben werden. Im Gespräch waren bei der Rundfunkreform im Vorfeld unter anderem eine Reduzierung der Zahl der Radioprogramme und Spartensender im Fernsehen. So sollten die für Kultur zuständigen Fernsehsender 3sat und Arte verschmolzen werden.
Wie Bovenschulte weiter erklärte, scheiterte die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten vorgeschlagene Erhöhung der Rundfunkbeiträge zum Januar wegen des Widerstands "etlicher Länder". Geplant war eine Erhöhung um 58 Cent auf 18,94 Euro im Monat.
Große praktische Konsequenzen der gestoppten Erhöhung erwarte er nicht, erklärte Bovenschulte. Wenn es nicht noch zu einer Verständigung der Länder komme, sei davon auszugehen, dass die Sender die Beitragserhöhung in Karlsruhe einklagten - "mit sehr hohen Erfolgsaussichten".
X.M.Francisco--PC
