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Bund startet Aussprache zu geplantem Gesetz zu Heizungsumstellung

Die Bundesregierung will die Umstellung von Heizungen von Öl und Gas auf erneuerbare Wärme forcieren. Die Bundesministerien für Wirtschaft und Bau haben laut einer Mitteilung vom Montag ein Konzept für die Wärmewende vorgelegt, das in den kommenden Wochen bei einer öffentlichen Konsultation mit den verschiedenen Akteuren diskutiert werden soll. Die Regelungen sollen später im Gebäudeenergiegesetz verankert werden.

EU-Außenminister beraten über Gold-Embargo gegen Russland

Die EU-Außenminister haben in Brüssel mit Beratungen über einen Einfuhrstopp für russisches Gold und andere verschärfte Sanktionen gegen Moskau begonnen. Es gehe darum, Schlupflöcher in den bisherigen sechs Sanktionspaketen zu schließen, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag. Ende Juni hatten bereits die USA und andere führende Industriestaaten der G7-Gruppe einen Importstopp für Gold angekündigt.

Prozess gegen früheren Trump-Berater Bannon wegen Missachtung des US-Kongresses

Dem früheren US-Präsidentenberater Steve Bannon wird ab Montag wegen Missachtung des Parlaments der Prozess gemacht. Der 68-jährige frühere Chefstratege von Ex-Präsident Donald Trump hatte im vergangenen Jahr eine Vorladung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar 2021 ignoriert und zudem die Übergabe von Dokumenten verweigert. Daraufhin wurde er im November wegen Behinderung des Kongresses angeklagt.

Bundesverkehrsminister Wissing zeigt sich offen für Neun-Euro-Ticket-Folgeregelung

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat sich offen für eine Nachfolgeregelung für das Neun-Euro-Ticket im Nahverkehr gezeigt und Gespräche mit den Bundesländern darüber angekündigt. Er freue sich über die vielen Vorschläge, wie ein Anschluss-Ticket aussehen könnte, sagte Wissing den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Wir müssen uns genau anschauen, zu welchem Preis man ein solches Ticket deutschlandweit anbieten könnte", ergänzte er.

Selenskyj entlässt Generalstaatsanwältin Wenediktowa und Geheimdienstchef Bakanow

Vor dem Hintergrund zunehmender Verdachtsfälle von Landesverrat durch ukrainische Beamte hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Generalstaatsanwältin und den Chef der Sicherheitsdienste entlassen. Er habe die Strafverfolgerin Iryna Wenediktowa und den Vorsitzenden des Inlandsgeheimdiensts SBU, Iwan Bakanow, "ihrer Aufgaben enthoben", sagte der Staatschef am Sonntagabend in seiner täglichen Videoansprache.

Selenskyj entlässt zwei Generalstaatsanwältin Wenediktowa und Geheimdienstchef Bakanow

Vor dem Hintergrund zunehmender Verdachtsfälle von Landesverrat durch ukrainische Beamte hat Präsident Wolodymyr Selenskyj die Generalstaatsanwältin und den Chef der Sicherheitsdienste entlassen. Er habe die Strafverfolgerin Iryna Wenediktowa und den Vorsitzenden des Inlandsgeheimdiensts SBU, Iwan Bakanow, "ihrer Aufgaben enthoben", sagte der Staatschef am Sonntagabend in seiner täglichen Videoansprache.

Durch Protestaktion bekannte russische Journalistin Owsjannikowa festgenommen

Die durch ihre Protestaktion im Live-Programm eines Fernsehsenders gegen den Militäreinsatz in der Ukraine bekanntgewordene Journalistin Marina Owsjannikowa ist in Russland festgenommen worden. Dies sagte ihr Anwalt am Sonntagabend der Nachrichtenagentur Ria-Nowosti. Ihr Anwalt sagte, die Festnahme habe nach seiner Vermutung "in irgendeiner Weise" mit einer erneuten Protestaktion Owsjannikowas vor wenigen Tagen zu tun. Es gebe keine Informationen über ihren Aufenthaltsort.

Heftige Fernsehdebatte im Kampf um Nachfolge von Boris Johnson

Eine heftige Fernsehdebatte hat in Großbritannien die vorentscheidenden Tage im Kampf um die Nachfolge von Premierminister Boris Johnson eingeleitet. Vor allem Außenministerin Liz Truss fuhr am Sonntag vor den Kameras mehrmals harte Attacken gegen ihre Mitbewerber. Unter anderem warf sie dem bisher das Feld der Bewerber anführenden Ex-Finanzminister Rishi Sunak vor, Großbritannien in seiner Amtszeit durch Steuererhöhungen in die Rezession geführt zu haben.

Durch Protestaktion im russischen Fernsehen bekannte Journalistin festgenommen

Die durch ihre live im russischen Fernsehen zu sehende Protestaktion gegen den Militäreinsatz in der Ukraine bekanntgewordene Journalistin Marina Owsjannikowa ist in Russland festgenommen worden. Dies sagte ihr Anwalt am Sonntagabend der Nachrichtenagentur Ria-Nowosti. Es gebe keine Informationen über ihren Aufenthaltsort.

Berühmte Massenwanderung in Niederlanden wegen Hitze teilweise abgesagt

In den Niederlanden ist wegen der angekündigten Hitzewelle der erste Teil einer traditionellen Wanderung mit zehntausenden Teilnehmern abgesagt worden. Der für Dienstag vorgesehene erste Teil des "Vierdaagse"-Marschs (Vier-Tages-Marsch) sei abgesagt worden, weil die Folgen des Wetters "zu viel Druck" auf die medizinische Betreuung ausgeübt hätten, erklärten die Organisatoren am Sonntag. Es ist das erste Mal in der mehr als hundertjährigen Geschichte des berühmten Ereignisses, dass ein solche Entscheidung aus Wettergründen getroffen wurde.

Macron ruft zu erhöhter Wachsamkeit gegen Antisemitismus auf

80 Jahre nach den großen Razzien gegen Juden in Paris hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu einer erhöhten Wachsamkeit gegen Antisemitismus aufgerufen. Antisemitismus sei immer noch in der Gesellschaft präsent und teilweise sogar weiter verbreitet als noch vor einigen Jahren, sagte Macron am Sonntag bei einer Gedenkfeier für die Opfer der Razzien vom Juli 1942 am früheren Bahnhof von Pithiviers, rund hundert Kilometer südlich von Paris.

Mehr als tausend Bürgermeister fordern Draghi zum Verbleib als Regierungschef auf

In der politischen Krise in Italien haben mehr als tausend Bürgermeister an Regierungschef Mario Draghi appelliert, im Amt zu bleiben. "Die Regierung muss weitermachen", heißt es in einer Petition, die bis Sonntag von mehr als tausend Bürgermeistern aus dem ganzen Land unterschrieben wurde. Draghi solle seinen Rücktritt überdenken und das Land durch die derzeit schwierigen Zeiten lenken.

Scholz fordert EU zur Überbrückung ihrer Differenzen auf

Als Reaktion auf den Krieg in der Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine "geopolitische Europäische Union" gefordert. Die EU müsse ihre Reihen auf allen Feldern schließen, auf denen sie bisher uneinig war - "bei der Migrationspolitik etwa, beim Aufbau einer europäischen Verteidigung, bei technologischer Souveränität und demokratischer Resilienz", schrieb Scholz in einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vom Montag. Er kündigte dazu konkrete Vorschläge der Bundesregierung "in den nächsten Monaten" an.

Britischer Armeechef: Angeblich schlechte Gesundheit Putins ist "Wunschdenken"

Spekulationen über einen schlechten Gesundheitszustand des russischen Präsidenten Wladimir Putin sind nach Einschätzung des britischen Generalstabschefs Tony Radakin Wunschdenken. "Einige der Kommentare, dass es ihm nicht gut geht oder dass ihn sicherlich jemand ermorden oder ausschalten wird, sind meiner Ansicht nach Wunschdenken", sagte Radakin am Sonntag dem Sender BBC.

Esken spricht sich für abermaliges Aussetzen der Schuldenbremse aus

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich dafür ausgesprochen, die Vorgaben der Schuldenbremse auch im kommenden Jahr nicht anzuwenden. "Ich glaube, dass wir die Schuldenbremse erneut aussetzen müssen", sagte Esken am Sonntag im "Sommerinterview" des ZDF. Angesichts der gegenwärtigen Krisen müsse der Bund "langfristig Entlastungen organisieren", sagte sie. Die finanziellen Folgen dieser Krisen seien noch gar nicht absehbar.

Russland kündigt nochmalige Verstärkung seiner Angriffe in der Ukraine an

Vor dem Hintergrund verschärfter russischer Raketen- und Artillerieangriffe in der Ukraine wollen die EU-Außenminister am Montag über eine nochmalige Ausweitung der Sanktionen gegen Moskau beraten. Bei dem Treffen in Brüssel geht es unter anderem um einen Importstopp für russisches Gold. Russland kündigte an, seine Offensive weiter zu verstärken. Als Basis für Raketenangriffe nutzen die Invasionstruppen nach ukrainischen Angaben inzwischen auch das Gelände des besetzten Atomkraftwerks Saporischschja.

Kritik aus Koalition und Opposition an Impfstoffvernichtung in Deutschland

Die fortgesetzte Vernichtung von Corona-Impfstoffen in Deutschland stößt auf Kritik in den Reihen von Koalition und Opposition. Das Bundesgesundheitsministerium müsse die Impfstoffe künftig "stärker an der tatsächlichen Nachfrage orientiert einkaufen", sagte die Grünen-Gesundheitspolitikerin Paula Piechotta am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Angesichts der Vielzahl der Krisen müsse der Bund "wieder umsichtiger mit dem Geld der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler umgehen", mahnte die Bundestagsabgeordnete.

Linke mahnt zügige Vorbereitungen für Heizwinter an

Angesichts der hohen Energiekosten hat die Linke Vorbereitungen für den Heizwinter angemahnt. "Die Ampel-Parteien beschränken sich auf teils zynische Spartipps, anstatt einen robusten Schutzschirm für Verbraucher und Versorger zu spannen", kritisierten die Spitzen von Partei und Fraktion am Sonntag. Die Linke will mit einem Fünf-Punkte-Plan die Menschen vor Gaspreissteigerungen schützen und die Versorgung sicherstellen.

Nordmazedonien macht Weg für EU-Beitrittsverhandlungen frei

Nordmazedonien hat durch einen Kompromiss in seinem jahrelangen Streit mit Bulgarien den Weg für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen freigemacht. Regierungschef Dimitar Kovacevski sprach am Samstag in Skopje von einem "historischen Schritt". Zuvor hatte das nordmazedonische Parlament dem Rahmen für die offiziellen Verhandlungen mit Brüssel zugestimmt.

Streit um Ukraine-Krieg verhindert Einigung bei G20-Finanzministertreffen

Wegen des Streits um den Ukraine-Krieg hat sich die G20-Staatengruppe bei einem Finanzministertreffen nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen können. Das Gastgeberland Indonesien teilte am Sonntag nach Ende der Beratungen auf der Insel Bali mit, "viele Mitglieder" der Gruppe hätten die russische Invasion im Nachbarland "energisch verurteilt" und Moskau aufgefordert, den Krieg zu beenden. Russland gehört der G20-Gruppe an.

US-Präsident Biden bekräftigt zum Ende seiner Nahostreise Engagement der USA in der Region

US-Präsident Joe Biden hat zum Abschluss seiner Nahostreise das Engagement seines Landes im Nahen Osten bekräftigt. Die USA wollten Staaten wie China, Russland oder dem Iran in der Region nicht das Feld überlassen, sagte Biden am Samstag bei einem Treffen mit Regierungschefs arabischer Staaten im saudiarabischen Dschiddah. Sein Land werde sich "nicht abwenden" und auch nicht zulassen, dass ein "Vakuum" in der Region von diesen Staaten ausgefüllt werden könnte.

Bundesjustizminister Buschmann lehnt Moratorium für Strom- und Gassperren ab

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) lehnt ein Moratorium für Strom- und Gassperren in Privathaushalten ab. Er sei "im Zweifel, ob ein pauschales Moratorium für Strom- und Gassperren eine gute Idee ist", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). Buschmanns Kabinettskollegin, die Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke (Grüne), hatte die Maßnahme ins Spiel gebracht, um Verbraucher vor den Auswirkungen drastisch gestiegener Energiepreise zu schützen.

Zahlreiche G20-Staaten verurteilen laut Gastgeber Indonesien russischen Angriffskrieg

G20-Gastgeber Indonesien zufolge haben zahlreiche Mitgliedstaaten den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine verurteilt. In der Abschlusserklärung Indonesiens zum zweitägigen Treffen der Finanzminister und Zentralbankchefs der G20-Staaten auf Bali hieß es, "viele Mitglieder" seien sich einig gewesen, dass "Russlands Krieg gegen die Ukraine" die Weltwirtschaft belaste. Der Krieg sei "deutlich verurteilt" und sein Ende gefordert worden.

Tausende gehen in Budapest am fünften Tag infolge gegen Regierung Orban auf die Straße

In der ungarischen Hauptstadt Budapest haben am Samstag tausende Menschen an Demonstrationen gegen die Regierung teilgenommen. Die Proteste dauern seit fünf Tagen an und richten sich gegen eine vom Kabinett von Ministerpräsident Viktor Orban geplante Steuerreform. Diese würde nach Befürchtung der Demonstranten dazu führen, dass hunderttausende Kleinunternehmer höhere Steuern zahlen müssen. Die Reform war am Dienstag vom ungarischen Parlament verabschiedet worden.

Justizminister Buschmann prüft Herabstufung von Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will nach eigenen Angaben im kommenden Jahr die Herabstufung von Schwarzfahren von einer Straftat zur Ordnungswidrigkeit prüfen. Sein Haus werde "das Strafgesetzbuch kritisch danach überprüfen, welche Tatbestände noch zeitgemäß sind", sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). Dazu gehöre "auch der Paragraf, in dem es um das sogenannte Erschleichen von Leistungen geht", unter den auch das Schwarzfahren falle.

Umfrage: Mehrheit der Deutschen zweifelt an Wirksamkeit von Sanktionen gegen Moskau

Eine Mehrheit der Deutschen zweifelt einer Umfrage zufolge an der Wirksamkeit der gegen Russland wegen des Angriffskrieges in der Ukraine verhängten Sanktionen. 47 Prozent der Befragten waren in einer Insa-Umfrage für die "Bild am Sonntag" der Meinung, dass die Sanktionen Deutschland mehr schaden als Russland. 36 Prozent glauben, dass die Strafmaßnahmen Deutschland und Russland gleichermaßen schaden. Nur zwölf Prozent äußerten die Ansicht, dass Moskau härter getroffen werde.

Söder fordert Verlängerung von Tankrabatt und 365-Euro-Jahresticket für ÖPNV

Angesichts der Inflation und der Energiekrise in Deutschland fordert CSU-Chef Markus Söder weitere Entlastungen für die Bevölkerung. Dazu zählten eine Verlängerung des Tankrabatts, ein Gebührenmoratorium des Staates und eine Nachfolge-Regelung für das Neun-Euro-Ticket, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Bild am Sonntag". "Mein Vorschlag wäre ein 365-Euro-Jahresticket für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr in ganz Deutschland."

Nordmazedonien macht Weg für Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen frei

Durch einen Kompromiss mit Bulgarien im jahrelangen Streit um Geschichte und Kultur hat Nordmazedonien den Weg für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen freigemacht. "Endlich, nach 17 Jahren, können wir den Prozess von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union starten", sagte am Samstag Regierungschef Dimitar Kovacevski in Skopje. Zuvor hatte das Parlament dem Verhandlungsrahmen für die Gespräche mit Brüssel zugestimmt.

Nordmazedonien verkündet Kompromiss mit Bulgarien für EU-Beitrittsgespräche

Nordmazedonien hat nach eigenen Angaben mit Bulgarien einen Kompromiss im jahrelangen Streit um historische und sprachliche Fragen erzielt, womit nun die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen möglich wird. "Endlich, nach 17 Jahren, können wir den Prozess von Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union starten", sagte am Samstag Regierungschef Dimitar Kovacevski nach einer Kabinettssitzung in Skopje.

Documenta-Chefin wirft nach Antisemitismus-Vorwürfen das Handtuch

Der Antisemitismus-Skandal um die Documenta hat zu personellen Konsequenzen geführt: Die Generaldirektorin der Kasseler Kunstausstellung, Sabine Schormann, legte ihr Amt nieder, wie die Documenta am Samstag mitteilte. Der Aufsichtsrat, die Gesellschafter und Schormann selbst verständigten sich darauf, ihren Geschäftsführer-Vertrag kurzfristig aufzulösen, hieß es in einer Erklärung. Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) und der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, begrüßten den Rückzug der Documenta-Chefin.

Washington will in Nahost China oder Russland nicht das Feld überlassen

Die USA wollen im Nahen Osten nicht Staaten wie China, Russland oder dem Iran das Feld überlassen: Sein Land werde sich "nicht abwenden" und auch nicht zulassen, dass ein "Vakuum" in der Region von diesen Staaten ausgefüllt werden könnte, sagte US-Präsident Joe Biden am Samstag im saudiarabischen Dschiddah. Um die seit Monaten angespannten Beziehungen zu den Vereinigten Arabischen Emiraten zu verbessern, lud Biden deren Präsidenten Mohammed bin Sajed ins Weiße Haus ein.

Documenta-Chefin Schormann legt Amt nieder

Die Generaldirektorin der Documenta, Sabine Schormann, legt ihr Amt nieder. Der Aufsichtsrat, die Gesellschafter und Schormann selbst verständigten sich darauf, ihren Geschäftsführerdienstvertrag kurzfristig aufzulösen, hieß es in einer am Samstag veröffentlichten Erklärung. Schormann war wegen der Antisemitismus-Vorwürfe um die Kasseler Kunstausstellung in die Kritik geraten, für ihre Nachfolge wird zunächst eine Interimslösung angestrebt.

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