Portugal Colonial - Bundestag erteilt Mandat zu weiterer Bundeswehr-Beteiligung vor Libyens Küste

Die Bundeswehr soll dem Mandat zufolge Aufgaben wie die Seeraumüberwachung und -aufklärung übernehmen. Zuletzt war die Bundeswehr lediglich mit Stabspersonal sowie mit einem Aufklärungsflugzeug und dessen Besatzung an Irini beteiligt. In Kürze soll aber der Einsatzgruppenversorger "Bonn" mit rund 200 Soldatinnen und Soldaten hinzukommen.

Die Mission Irini im Mittelmeer war 2020 begonnen worden. In Libyen herrscht seit dem Sturz und gewaltsamen Tod des Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 Chaos. Zwei Regierungen ringen um die Macht in dem nordafrikanischen Land, bewaffnete Milizen und ausländische Söldner bekämpfen einander. Geplante Wahlen wurden wiederholt verschoben.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte im März vor dem Bundestag für die Verlängerung der Irini-Beteiligung geworben. Die Mission sei "weiter wichtig und politisch richtig", sagte er. Die Verlängerung des Mandats sei "ein weiteres Element kluger und weitsichtiger Sicherheitspolitik" - auch für Deutschland.

A.Silveira--PC