Portugal Colonial - Bundesinnenministerium verbietet rechtsextreme Gruppe Hammerskins Deutschland

Sie sprach von einem "klaren Signal gegen den organisierten Rechtsextremismus, gegen Rassismus und gegen Antisemitismus". Durchsuchungen gab es den Angaben zufolge in Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, im Saarland und in Thüringen.

Die Gruppe mit rund 130 Mitgliedern richte sich "gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung", teilte das Bundesinnenministerium weiter mit. Die Hammerskins Deutschland nähmen in der rechtsextremistischen Szene in Europa eine "herausragende Rolle" ein.

Insgesamt waren nach Angaben Faesers 700 Kräfte bei den Durchsuchungen im Einsatz. Neben Bargeld seien "erhebliche Mengen an rechtsextremen Devotionalien" beschlagnahmt worden. Zuvor hätten Bund und Länder sowie die US-Partner seit Jahren kooperiert.

Die Hammerskins Deutschland sind dem Innenministerium zufolge ein Ableger der im Jahr 1988 in den USA gegründeten Hammerskins Nation. Zweck der Gruppe sei es, ihre rechtsextremistische Weltanschauung auszuleben und zu verfestigen, insbesondere durch Konzerte. Dort würden auch Nichtmitglieder mit rechtsextremistischem Gedankengut konfrontiert, ideologisiert und radikalisiert.

Faeser beschrieb, dass sich die Gruppe gern als Elite der Szene betrachtet habe. "Sie hatten bislang mit dem Verkauf von rechtsextremistischer Musik und durch Konzerte eine einflussreiche Rolle - so haben sie ihren Hass verbreitet", sagte die Bundesinnenministerin.

Innenminister aus mehreren Bundesländern begrüßten das Verbot. Nordrhein-Westfalens Ressortchef Herbert Reul (CDU) sagte in Düsseldorf: "Der Rechtsstaat ist in der Lage, sich zu wehren gegen die Feinde." Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärte, die Mitglieder der Hammerskins hätten sich "zusammengeschlossen, um ihre rechtsextremistische Weltanschauung als Gruppierung auszuleben und weiter zu verfestigen".

In Stuttgart sprach Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) von einem "harten Schlag gegen die bundesweit organisierte rechtsextremistische Szene". "Die heutigen Maßnahmen schwächen die Szene und haben eine starke Signalkraft", erklärte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Christian Pegel (SPD) in Schwerin.

A.Aguiar--PC