- US-Medienberichte: Verstorbener One-Direction-Star Liam Payne hatte Drogencocktail konsumiert
- Traum-Premiere möglich: LeBron James und Sohn im Lakers-Kader
- Venezuela: Ex-Ölminister Pedro Tellechea verhaftet
- Freiluftevent in Prag: Erstes DEL-Spiel im Ausland abgesagt
- Israel meldet Angriff auf Hisbollah-Bunker mit "Millionen Dollar Bargeld und Gold"
- Israel: Rechtsextreme fordern Wiederaufbau jüdischer Siedlungen im Gazastreifen
- 60. Sieg: Zverev löst Pflichtaufgabe beim Auftakt in Wien
- Oscar-nominierter Filmemacher in Russland in Abwesenheit zu langer Haft verurteilt
- "Planet hat keine Zeit zu verlieren": UN-Artenschutzkonferenz beginnt in Kolumbien
- Gegner von Regierungschef Rama: Albaniens Ex-Präsident Meta festgenommen
- Baerbock: Knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau auch dank "Geschlossenheit" der EU
- Zu Unrecht wegen Vergewaltigung Verurteilte verklagen Trump wegen Verleumdung
- Kreml: Putin empfängt Guterres am Rande von Brics-Gipfel in Russland
- UN-Artenschutzkonferenz COP16 im kolumbianischen Cali eröffnet
- Internationaler Währungsfonds (IWF) stellt Weltwirtschaftsausblick vor
- Vor 2000 Fans: Wück leitet erstes Training als Bundestrainer
- Initiator: Inzwischen 7000 CDU-Mitglieder wollen Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW
- Lebenslange Haft für 32-Jährigen wegen Mordes an Drogenkurier in Brandenburg
- Vergiftung mit Knollenblätterpilzen: Neue Leber für drei Patienten in Essen
- IAB: 80 Prozent der Betriebe erwarten keinen Jobabbau bei 14 Euro Mindestlohn
- Flugverkehr am Flughafen von Tel Aviv kurzfristig unterbrochen
- Bundesarbeitsgericht: Teilzeitkräfte müssen von geringerer Arbeitszeit im Alter profitieren
- Prozess zu einem der schlimmsten Umweltdesaster Brasiliens in London begonnen
- Feldhoff und Ural übernehmen in Bochum
- Harris wirft Trump Entwürdigung des US-Präsidentenamtes durch Vulgärsprache vor
- Kehl sieht den BVB "chancenreich" in Madrid
- Sicherheitspaket: Union stellt weitere Forderungen - Debatte auch in der "Ampel"
- Nordkoreanische Soldaten für Russland: Seoul bestellt Moskaus Botschafter ein
- Dänisches Königspaar besucht Schloss Bellevue und Bundestag in Berlin
- "Digital only" und KI-Pionier: Wissing hat große Digital-Pläne für Deutschland
- Israelische Armee greift mit Hisbollah verbundene Finanzstruktur im Libanon an
- Faeser kündigt Gespräche mit Ländern über das Sicherheitspaket an
- AOK: "Keine Hinweise" auf Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln
- Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten
- 2850 Euro im Monat reichen: Neue Linken-Chefs verzichten auf Hälfte ihres Gehalts
- Von eigenem Ehemann mit Auto erfasst: 86-Jährige stirbt bei Unfall in Bochum
- Nur knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau - Präsidentin prangert Wahleinwirkung an
- Scholz "sehr empört" über Unions-Blockade bei Sicherheitspaket im Bundesrat
- Medien: Feldhoff und Ural sollen in Bochum übernehmen
- WHO will bis zu 1000 Frauen und Kinder aus Gaza ausfliegen
- Lufthansa verlängert Flugstopp nach Tel Aviv wegen angespannter Lage in Nahost
- Brandbrief an die FIFA: "Mittelfinger für den Frauenfußball"
- Fangverbote in der Ostsee: Özdemir will Einschnitte für Küstenfischer verhindern
- Pistorius eröffnet maritimes Nato-Hauptquartier in Rostock
- App für Lebensmittelwarnungen 100.000 Mal heruntergeladen
- König Charles III. in Australien von Alpaka mit Krone angeniest
- Scholz: E-Mobilität ist Zukunft der Autoindustrie und der deutschen Hersteller
- Harris wirft Trump Entwürdigung von Präsidentenamt durch Vulgärsprache vor
- Tödlicher Arbeitsunfall in Mannheimer Geschäft: 24-jährige Angestellte stirbt
- Mann in Hamburg mit mehreren Schüssen getötet - Täter auf der Flucht
Vor Bundestagsdebatte bleiben Positionen zur Impfpflicht kontrovers
Vor der ersten Debatte im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht haben Befürworter und Kritiker erneut ihre Positionen deutlich gemacht. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte am Dienstag in Berlin, sie halte die allgemeine Impfpflicht zum Schutz vulnerabler Gruppen für sinnvoll. Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus drängte erneut auf ein Impfregister.
Im Bundestag steht am Mittwoch zunächst eine sogenannte Orientierungsdebatte auf der Tagesordnung. Danach wollen Abgeordnete mehrere Gruppenanträge vorlegen, über die im Februar und März weiter beraten werden soll. Zur Debatte stehen bislang eine Impfpflicht für alle Erwachsenen, die für eine Impfung in Frage kommen, ein Nein zur Impfpflicht sowie ein Modell, dass eine Impfpflicht für alle Menschen ab 50 Jahren vorsieht.
Haßelmann begrüßte angesichts der Bedenken gegen die Impfpflicht in Teilen der Bevölkerung, dass es draüber eine breite Debatte geben solle. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) drängte im Portal "t-online.de" auf eine Impfpflicht für alle ab 18, da sonst der Anteil der Geimpften zu gering bleibe, um die Pandemie zu überwinden. "Wir müssen eine Impfquote von weit über 90 Prozent erreichen", sagte die Grünen-Politikerin.
Brinkhaus forderte beim Thema Impfpflicht erneut eine Vorgabe durch die Bundesregierung. Zur Meinungsbildung in seiner eigenen Fraktion äußerte er sich in Berlin nicht, stellte aber klar, CDU und CSU würden für die Ampel-Regierung "nicht Stützfraktion sein". Auf jeden Fall sei ein Impfregister notwendig.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr verwies darauf, dass es in seiner Fraktion unterschiedliche Positionen zur Impfpflicht gebe. Deren Vertreterinnen und Vertreter würden am Mittwoch auch jeweils in der Debatte zu Wort kommen. Die Impfpflicht sei eine schwierige "medizinethische Frage, die von allen Seiten abzuwägen ist". Dürr mahnte die Union, sich an der inhaltlichen Debatte zu beteiligen.
Linken-Fraktionschefin Amira Mohamed Ali ging auf Distanz zu einer Impfpflicht. Es müssten die Erfahrungen mit der aktuellen Omikron-Variante berücksichtigt werden, sagte sie in Berlin. "Um das Infektionsgeschehen wirksam einzudämmen, wirkt die Impfung nicht so effektiv", gab sie zu bedenken. Allerdings bleibe es gleichwohl wichtig, die Impfquote zu erhöhen.
Ethikrat-Mitglied Franz-Josef Bormann plädierte für eine altersbezogene Regelung: Eine nach Risiko gestaffelte Impfpflicht - also zum Beispiel eine Impfpflicht ab 50 Jahren - lasse sich "ethisch leichter begründen als eine allgemeine Impfpflicht", sagte Bormann der "Rheinischen Post". Bei einer allgemeinen Impfpflicht stelle sich "schnell die Frage nach der Verhältnismäßigkeit".
Dagegen unterstützte Diakonie-Präsident Ulrich Lilie die allgemeine Impfpflicht für alle Erwachenen. Diese sei nach Einschätzung vieler Expertinnen und Experten "der Weg aus der Pandemie". Daher sei sie richtig, "auch wenn sie für etliche Menschen einen harten Einschnitt bedeutet", erklärte Lilie.
Für eine allgemeine Impfpflicht haben sich wiederholt auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesundheitsminister Karl Lauterbach (beide SPD) ausgesprochen. Beide warben jedoch für eine freie Abstimmung im Parlament.
M.Carneiro--PC