Merz wirft Scholz "Spiel mit Kriegsängsten" in Taurus-Debatte vor / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
-
Norris schnappt sich die Pole in Madrid
-
Brics-Staaten rufen zu "maximaler Zurückhaltung" in Golfregion auf
-
US-Präsident Trump irritiert bei Besuch in Irland mit Aussage zu Wiedervereinigung
-
Nach Brand auf philippinischer Fähre Zahl der Todesopfer auf 76 gestiegen
-
Brics-Staaten rufen bei Gipfel zu "maximaler Zurückhaltung" in Golfregion auf
-
Trauer in Braunschweig: Fan verstirbt während Zweitligaspiel
-
Startelf: Schlotterbeck-Comeback für den BVB
-
Schleswig-Holstein: SPD wählt Parteichef Kämpfer zu Spitzenkandidat für Landtagswahl
-
Bericht: Ermittler identifizieren GRU-Agenten hinter Drohnenangriff von Leipzig
-
Trump: Huthis wollten keine Einmischung der USA im Jemen
-
Vier Tote bei nächtlichen russischen Angriffen auf die Ukraine
-
US-Präsident Trump trifft in Irland politische Spitzen
-
Demichelis muss liefern: "Drei Punkte sind Pflicht"
-
Kritik an Merz reißt nicht ab - SPD verärgert über CDU-Rücktrittsforderung an Bas
-
Chinas Staatschef Xi zu Gipfel der Brics-Staaten in Indien eingetroffen
-
Interview: Selenskyj zu Treffen mit Putin bei G20-Gipfel in Miami bereit
-
Kretschmer: Merz "sollte stärker das Gespräch mit den Gewerkschaften suchen"
-
Kompany mit Respekt vor Elversberg - Gnabry-Comeback offen
-
US-Präsident Trump zu zweitägigem Besuch in Irland eingetroffen
-
CDU-Generalsekretärin verteidigt Merz gegen Kritik: "Auf dem richtigen Weg"
-
Chinas Staatschef XI laut Staatsmedien zu Gipfel der Brics-Staaten in Indien eingetroffen
-
Software auf KI-Basis von OpenAI steuerte vor Angriff auf Hugging Face weitere Website an
-
Bericht: Deutsche Behörden identifizieren GRU-Agenten hinter Drohnenangriff von Leipzig
-
Hubig will Verstöße gegen Mietpreisbremse mit Bußgeldern bestrafen
-
"In mein Gehirn gebrannt": DBB-Frauen sinnen auf Revanche
-
Karius über DFB-Traum: "Mache mir darüber keine Gedanken"
-
Mecklenburg-Vorpommern: CDU-Politiker befürchten Scheitern an Fünf-Prozent-Hürde
-
US Open: Shelton fordert Zverev im Finale
-
Verleihung des Goldenen Löwen zum Abschluss des Filmfestivals in Venedig
-
Gipfeltreffen der Brics-Staaten beginnt in Indien
-
Céline Dion beginnt in Paris Konzertserie: 16 ausverkaufte Auftritte
-
Trump besucht Irland: Golf und politische Gespräche geplant
-
Seoul: Nordkorea feuert ballistische Raketen ab
-
Gary Oldman wünscht sich Jack Lowden als neuen James Bond
-
Berliner CDU-Spitzenkandidat Evers fordert von Bundesregierung mehr Geschlossenheit
-
Wieder in drei Sätzen: Zverev im US-Open-Finale
-
Mindestens 44 Verletzte bei Zugunglück in Nordfrankreich
-
25 Jahre nach 9/11: Gedenkfeiern in den USA für die Opfer der Terroranschläge
-
Erster Bundesliga-Sieg seit Rückkehr: Gosens erlöst Schalke
-
25 Jahre 9/11: US-Geheimdienst CIA gibt Berichte mit Al-Kaida-Warnungen frei
-
Selenskyj fordert von USA ab sofort "strenge" Sanktionen gegen Russland
-
Traumstart geht weiter: Nürnberg bezwingt auch Hannover
-
Erster Ultimate Champion: Hummel gewinnt in Budapest
-
Merz trennt sich von CDU-Vize-Generalsekretärin Stumpp - Thüringer Hose Nachfolger
-
Korruptionsermittlungen gegen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro in Brasilien
-
25 Jahre 9/11: Gespaltene USA erinnern an die Opfer der Terroranschläge
-
Huthi-Miliz im Jemen übernimmt Kontrolle über wichtige Meerenge Bab al-Mandab
-
EU und UNO verurteilen Haftstrafen gegen Organisatoren von Tiananmen-Mahnwachen in Hongkong
-
Rüstungsgüter für "Abschiebeoffensiven": AfD-Politiker Siegmund löst Empörung aus
-
Vuelta: Mas weiter auf Kurs - Dunbar gewinnt Etappe
Merz wirft Scholz "Spiel mit Kriegsängsten" in Taurus-Debatte vor
CDU-Chef Friedrich Merz hat den Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Regierungsbefragung scharf kritisiert. Scholz sei "hochgradig nervös", sagte der Unionsfraktionschef am Mittwochabend dem Sender RTL nach der Regierungsbefragung am selben Tag. "Er ist dünnhäutig und er gibt Aussagen, die sich widersprechen", fuhr Merz fort. Der Bundeskanzler spiele "mit Kriegsängsten der deutschen Bevölkerung und erklärt sich selbst als denjenigen, der sie unter Kontrolle bringt und im Griff behält."
Inhaltlich erneuerte Merz seine Forderung, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen, und kritisierte den Kanzler für dessen Nein zu den Lieferungen. "Wir müssen der Ukraine mehr helfen, um diesen Krieg zu gewinnen", sagte Merz. Es stehe schlecht um die Ukraine - "und deswegen müssen wir helfen." Wenn die Ukraine verliere, "dann verlieren wir alle", so Merz.
Der Aussage von Scholz, der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen teile mit Blick auf den Taurus Geheimwissen, widersprach Merz: "Norbert Röttgen ist in keinem Gremium, das der Geheimhaltung unterliegt." Röttgen habe Merz versichert, das sei eine reine Erfindung des Bundeskanzlers. "So kann man mit dem Parlament nicht umgehen, so kann man mit dem Land nicht umgehen, und man kann auch mit der Ukraine so nicht umgehen", sagte Merz.
Am Donnerstag stimmt der Bundestag erneut über einen Antrag der Unionsfraktion zur Lieferung von Taurus an die Ukraine ab. Die Vorlage fordert, das weitreichende Waffensystem "endlich unverzüglich" der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Die Union hat dafür eine namentliche Abstimmung beantragt und hofft offenbar zumindest auf einzelne Abweichler aus der Regierungskoalition.
Bei Grünen und FDP gibt es zahlreiche Befürworterinnen und Befürworter der Lieferungen. Einige von ihnen haben angekündigt, zwar dem Unionsantrag nicht zuzustimmen, aber dazu persönliche Erklärungen abzugeben. Ähnliche Anträge von CDU/CSU waren im Januar und Februar gescheitert.
B.Godinho--PC
