Portugal Colonial - Miersch: Zulauf bei SPD seit Ende der "Ampel" und Rauswurf Lindners

Unterdessen stellt sich die SPD laut Miersch auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf ein. Für den 30. November sei eine "Wahlsieg-Konferenz" in Berlin geplant. Zu weiteren Details wollte sich der Generalsekretär zunächst nicht äußern.

Scholz hatte Lindner am Mittwochabend entlassen, nachdem der Haushalts- und Richtungsstreit in der Ampel-Koalition eskaliert war. Der Kanzler will nun am 15. Januar die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, was dann zu Neuwahlen im März oder April führen dürfte. Bis dahin will Scholz an der Spitze einer rot-grünen Minderheitsregierung die Regierungsarbeit fortsetzen.

Union und FDP dringen auf einen früheren Termin für Neuwahlen, die SPD sieht hierfür organisatorische Probleme. Die Sozialdemokraten verweisen auch auf dringliche Gesetzgebungsvorhaben, die noch abgeschlossen werden müssten.

M.A.Vaz--PC