Portugal Colonial - Pistorius dringt trotz Ampel-Bruchs auf zügige Umsetzung der Wehrdienstreform

Der SPD-Politiker betonte, Deutschland müsse "wieder den Zustand herstellen, zu dem wir verpflichtet sind". Nur dann könne "die Reserve so aufwachsen, wie die Sicherheitslage dies erfordert."

Pistorius hatte bereits angekündigt, seine Wehrdienstreform trotz des Bruchs der "Ampel" weiter voranbringen zu wollen. "Wir werden die Vorarbeiten für das Wehrdienstgesetz soweit vorantreiben, dass der oder diejenige, der mir nachfolgen wird - auch wenn ich es selber bin - daran anschließen kann", hatte der Verteidigungsminister in der vergangenen Woche betont und sich auf die Dringlichkeit des Vorhabens berufen.

Er räumte aber ein, dass das zugehörige Gesetz nach dem Ampel-Aus nicht mehr vor der Neuwahl im Februar im Bundestag verabschiedet werden kann. Das Bundeskabinett hatte noch kurz vor dem Koalitionsbruch Pistorius' Wehrdienstpläne auf den Weg gebracht. Kernbestandteil ist, dass junge Männer wieder auf ihre Eignung zum Wehrdienst hin erfasst werden sollen, um mehr Personal für die Bundeswehr rekrutieren zu können.

Die Union äußerte sich bereits kritisch zu dem Vorhaben des SPD-Ministers. "Ausgerechnet die Union", sagte Pistorius dazu. "Sie sollte lieber der Öffentlichkeit erklären, wo die Bundeswehr im Falle einer umfassenden Wehrpflicht jedes Jahr einen Jahrgang junger Rekruten unterbringen, ausstatten und ausbilden soll", kritisierte er. "Wir reden hier von mehr als 100.000 jungen Männern."

H.Portela--PC