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Bundeskanzler Scholz: Ende der Assad-Herrschaft in Syrien "eine gute Nachricht"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Sturz von Syriens langjährigem Machthaber Baschar al-Assad als "eine gute Nachricht" begrüßt. Assad habe "sein eigenes Volk auf brutale Weise unterdrückt, unzählige Leben auf dem Gewissen und zahlreiche Menschen zur Flucht aus Syrien getrieben, viele kamen auch nach Deutschland", erklärte Scholz am Sonntag in Berlin.
Das syrische Volk habe entsetzliches Leid erfahren. "Das Ende der Assad-Herrschaft über Syrien ist daher eine gute Nachricht", betonte Scholz. Jetzt komme es darauf an, dass in Syrien "schnell Recht und Ordnung wieder hergestellt werden". "Alle Religionsgemeinschaften, alle Minderheiten müssen jetzt und in Zukunft Schutz genießen", erklärte Scholz.
Scholz hält eine politische Lösung des Konflikts in Syrien im Einklang mit der Resolution 2254 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen weiter für möglich. Die 2015 verabschiedete Resolution sah die Ausarbeitung einer Verfassung sowie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen vor.
"Wir werden die zukünftig Regierenden daran messen, ob sie allen Syrern ein Leben in Würde und Selbstbestimmung möglich machen, Syriens Souveränität gegen bösartige Einmischung Dritter verteidigen und mit ihren Nachbarn in Frieden leben", erklärte Scholz.
Kämpfer unter Führung der islamistischen Gruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Milizen hatten in der Nacht zum Sonntag die Einnahme der Hauptstadt Damaskus und die Flucht von Machthaber Baschir al-Assad verkündet. Der Einnahme von Damaskus war ein rasanter Vormarsch der Regierungsgegner vorangegangen, die binnen weniger Tage die Kontrolle über mehrere syrische Großstädte gewonnen hatten.
J.Pereira--PC