AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt schließt langjährigen Abgeordneten aus / Foto: Ronny Hartmann - AFP/Archiv
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AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt schließt langjährigen Abgeordneten aus
Die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hat nach eigenen Angaben den langjährigen Abgeordneten Daniel Roi mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen. Das gab die Landtagsfraktion am Donnerstag in Magdeburg bekannt. Das gegenseitige Vertrauensverhältnis sei "unwiderruflich zerstört". Nähere Angaben machte die Fraktion dazu nicht.
Nach Fraktionsangaben stimmten bei einer Abstimmung 21 Fraktionsmitglieder für den Ausschluss Rois. Ein Mitglied stimmte dagegen, eine weitere Stimme war ungültig. Die AfD-Fraktion hatte bisher 23 Mitglieder. Folgen, etwa für ihren Fraktionsstatus, hat der Ausschluss des Parlamentariers deshalb nicht.
Roi ist seit 2013 Mitglied der AfD und sitzt für sie schon seit Jahren im Landtag. 2016 war er für mehrere Monate parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Zuletzt war er deren Fachsprecher für Umweltpolitik und Katastrophenschutz. Medienberichten zufolge war er innerparteilich früher schon umstritten. Demnach wollte die AfD-Fraktion ihn bereits 2016 einmal ausschließen. Hintergrund war den Berichten zufolge damals ein Machtstreit.
In den vergangenen Monaten übte Roi teils öffentlich scharfe Kritik an der eigenen Partei. Im Zusammenhang mit einem Landesparteitag im August warf er Spitzenvertretern des AfD-Landesverbands auf seiner Internetseite einen "Angriff auf die Grundwerte der AfD" vor. Es entstehe "eine Partei, bei der sich die bestehende Funktionärselite von der Basis abkapselt", schrieb der Abgeordnete aus Bitterfeld. Er ist in Bitterfeld auch kommunalpolitisch aktiv.
T.Batista--PC