Macron deutet in Neujahrsansprache mögliche Referenden an / Foto: Kiran RIDLEY - AFP
-
Kiew: Zwei Tote und neun Verletzte bei russischem Drohnenangriff auf Tankstelle
-
Brasilien: Korruptionsermittlungen gegen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro
-
Prien fürchtet wegen erstarkter AfD wachsenden Antisemitismus
-
Italienische Feministin und frühere EU-Kommissarin Emma Bonino ist tot
-
Rüstungsgüter für "Remigrations- und Abschiebeoffensiven": Siegmund löst Empörung aus
-
Bab al-Mandab: Deutsche Reeder besorgt über Sicherheitslage im Roten Meer
-
Irakische Brüder in Düsseldorf wegen früherer IS-Mitgliedschaft verurteilt
-
BVB bestätigt: Karetsas verlässt Krankenhaus
-
"CDU pur funktioniert nicht": Parteiinterne Kritik an Kurs von Merz wird lauter
-
Auto geklaut und zu schnell gefahren - Polizei fahndet mit Blitzerfoto
-
Ziel Neuwahlen: AfD beantragt Auflösung des Thüringer Landtags
-
Mutmaßlich Anschlag für Hamas vorbereitet: Sieben Männer in Berlin angeklagt
-
25 Jahre nach den Terroranschlägen: USA erinnern an die Opfer des 11. September
-
DFB-Sportgericht hebt Wagner-Sperre auf
-
Paris rechnet erneut mit einem Defizit von mehr als fünf Prozent
-
Vor Céline-Dion-Comeback: Paris organisiert riesiges Freiluft-Karaoke
-
Huthi-Miliz im Jemen erlangt Kontrolle über wichtige Meerenge Bab al-Mandab
-
Hund greift in Sachsen-Anhalt Polizisten an - Tier mit Dienstwaffe erschossen
-
Handball: Lemgo-Kapitän Suton erleidet Kreuzbandriss
-
Wadephul am Montag in Budapest - Erster Besuch eines deutschen Außenministers seit 2019
-
81-jährige Frau in Baden-Württemberg von Sohn getötet
-
Münchner Feuerwehr rettet Eichhörnchenbaby aus 15 Metern Höhe
-
Betrüger erbeuten 200.000 Euro von Senior in Rheinland-Pfalz
-
"CDU pur funktioniert nicht": Sozialflügel der CDU rechnet mit Kurs von Merz ab
-
Fünf Tote und 40 Verletzte bei Unfall von niederländischem Bus in der Schweiz
-
Wagen fängt Feuer: Heftiger Formel-2-Unfall in Madrid
-
Sieben mutmaßliche Hamas-Mitglieder wegen Anschlagsvorbereitung angeklagt
-
Kritik aus Unionsfraktion: Bundesregierung sieht keinen "Aufstand" gegen Merz
-
Bas bekennt sich zu Rentenreform - und verspricht "Vertrauensschutz"
-
Nepal schätzt Kosten für Wiederaufbau nach Himalaya-Sturzflut auf gut vier Milliarden Euro
-
Nach Festnahme an Schweizer Grenze prüft Polizei politischen Hintergrund
-
Axios: USA lehnen Bitte Saudi-Arabiens um Angriffe gegen Huthis im Jemen ab
-
Bayern: Autofahrer prallt in Schafherde - acht Tiere sterben
-
Ölpreis treibt Spritpreise - Diesel in USA erstmals über sechs Dollar pro Gallone
-
"Partei des Hasses" verjagen: Vance und Trump attackieren Demokraten vor Zwischenwahlen
-
Amateurfußball: Weniger Vorfälle - mehr Abbrüche
-
Nach Erfolgsserie "Call My Agent": Netflix bringt Film mit Clooney heraus
-
22 Bienenvölker verbrennen bei Feuer in Schrebergarten in Nordrhein-Westfalen
-
DFB wird Vereine an Polizeikosten beteiligen
-
Regionalliga-Reform: DFB plant für Abstimmung
-
Bus fährt nach Pause ohne Mutter weiter: Achtjähriger allein unterwegs
-
Deutsche Airlines "entsetzt" über Vergabe von Flugrechten an Emirates
-
Steinmeier kritisiert schleppenden Fortschritt in Kampf gegen Wohnungslosigkeit
-
Festnahmen bei Razzia gegen italienische Mafia in Baden-Württemberg
-
Gaskrise ab 2022 kostete Bund mindestens 50,4 Milliarden Euro
-
Klitschko: Zwei Tote bei russischem Drohnenangriff auf Tankstelle in Kiew
-
Anklage gegen Lastwagenfahrer nach tödlicher Kollision mit ICE in Hamburg
-
Schauspieler Oliver Masucci hält Unsicherheit für gute Berufsvoraussetzung
-
Drohender Streik: Micron will Beschäftigten in Taiwan bis zu 68 Monatsgehälter zahlen
-
Italienische Politikerin und Feministin Emma Bonino gestorben
Macron deutet in Neujahrsansprache mögliche Referenden an
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat in seiner Neujahrsansprache angekündigt, die Bürger in diesem Jahr über "entscheidende Themen" abstimmen zu lassen. "Die Hoffnung, der Wohlstand und der Frieden des kommenden Vierteljahrhunderts hängen von unseren heutigen Entscheidungen ab", sagte Macron. Er werde die Franzosen daher bitten, 2025 über "einige entscheidende Fragen" abzustimmen. Er deutete damit die Abhaltung eines oder mehrerer Referenden oder die Einberufung neuer Bürgerräte an.
In seiner Ansprache räumte Macron an, dass die Auflösung des Parlaments im Sommer "mehr Spaltungen in der Nationalversammlung als Lösungen für die Franzosen gebracht" habe. Die Entscheidung habe "zum jetzigen Zeitpunkt mehr Instabilität als Ruhe hervorgebracht".
Der Präsident rief alle Parteien auf, sich für "gute Kompromisse" und "Stabilität" einzusetzen. "Denn wir können es uns nicht leisten, zu warten. Das Jahr 2025 muss ein Jahr des Handelns sein", sagte der Staatschef.
Seit den vorgezogenen Neuwahlen Ende Juni hat die Regierung keine Mehrheit mehr. Die Nationalversammlung ist in drei Blöcke gespalten.
Macron hatte Mitte Dezember den Zentrumspolitiker François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Er trat die Nachfolge des konservativen Regierungschefs Michel Barnier an, der durch ein Misstrauensvotum in Folge eines Haushaltsstreits gestürzt worden war.
Bayrou ist bereits der sechste Premierminister während Macrons Amtszeit und der vierte in diesem Jahr. Dabei war jede Amtszeit kürzer als die des jeweiligen Vorgängers. Am kürzesten war mit nur drei Monaten Bayrous Vorgänger Barnier im Amt.
B.Godinho--PC
