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Österreich: ÖVP, SPÖ und Neos haben sich auf Koalition geeinigt
In Österreich haben sich die konservative ÖVP, die sozialdemokratische SPÖ und die liberalen Neos offenbar auf eine Koalition geeinigt. Wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete, stellten die drei Parteien in Aussicht, ihren Koalitionsvertrag am Donnerstagvormittag der Öffentlichkeit vorzustellen. An Details des Regierungsprogramms wurde demnach bis zuletzt gefeilt, Ministerposten wurden allerdings noch nicht vergeben.
Die ÖVP hatten nach dem Scheitern von Koalitionsverhandlungen mit der rechtspopulistischen FPÖ erst am vergangenen Samstag neue Koalitionsgespräche mit SPÖ und Neos angekündigt. Der erste Versuch einer solchen Dreier-Koalition war Anfang Januar gescheitert. Danach hatte der rechtsradikale FPÖ-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Auch seine Gespräche mit der ÖVP scheiterten.
Mit SPÖ und Neos einigte sich die ÖVP nun innerhalb weniger Tage. Über die Ministerposten wird laut APA aber erst in den kommenden Tagen in den jeweiligen Parteien entschieden. Vereidigt werden könnte die neue Regierung demnach bereits am kommenden Montag. Voraussetzung dafür ist, dass die Gremien der drei Parteien grünes Licht für den Koalitionsvertrag geben.
Die FPÖ war bei der Parlamentswahl im September mit 28,85 Prozent der Stimmen erstmals stärkste Kraft im österreichischen Parlament geworden. Keine der anderen größeren Parteien war allerdings zunächst zu einer Koalition mit ihr bereit gewesen.
A.F.Rosado--PC