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SPD geht in Russland-Politik auf Distanz zu Schröder
Die SPD ist in der Debatte über die Russland-Politik auf Distanz zu Altkanzler Gerhard Schröder gegangen. "Gerhard Schröder vertritt eine völlig andere Haltung als die SPD", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP. "Die SPD-Führung hat dies sehr klar zum Ausdruck gebracht." Anders als Schröder vertrete die SPD eindeutig die Auffassung, dass die Eskalation an der russisch-ukrainischen Grenze von Russland ausgehe, sagte Roth.
Der Außenexperte bezog sich damit auch auf die internen Beratungen von SPD-Spitzenpolitikern am Vortag über die Positionierung der Partei in der Russland-Politik. Schröder hatte zuvor Verärgerung ausgelöst mit seinem Werben um Verständnis für Russland - und mit seinem Vorwurf, es sei die Ukraine, die an der Grenze zu Russland "Säbelrasseln" betreibe.
Auf die Frage, ob sich die SPD mit dem Ergebnis der Spitzenberatungen vom Montag als Ganzes von Schröder distanziert habe, entgegnete Roth: "Es besteht doch überhaupt kein Zweifel daran, dass die Aggression von Russland ausgeht. Einem Land, in dem die Menschen konkret Angst haben und es den verständlichen Wunsch gibt, sich schützen und verteidigen zu wollen, kann man kein Säbelrasseln vorwerfen."
Roth mahnte den Altkanzler in dem Gespräch mit AFP, die Wirkung seiner öffentlichen Äußerungen zu bedenken. "Gerhard Schröder ist nicht nur Privatmensch, sondern nach wie vor ein ehemaliger Regierungschef, dessen Äußerungen auch international wahrgenommen werden", sagte der Ausschussvorsitzende.
M.Carneiro--PC