Bas: Wollte Koalitionspartner mit Vorschlägen zur Rente "nicht provozieren" / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP
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Bas: Wollte Koalitionspartner mit Vorschlägen zur Rente "nicht provozieren"
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ihren Vorstoß zur Rente verteidigt und sieht darin auch keinen Widerspruch zum Koalitionsvertrag. "Natürlich gibt es eine Grundlage im Koalitionsvertrag", sagte Bas am Montag in Berlin, nämlich "die Rentenkommission". Sie habe lediglich klarmachen wollen, dass sich die zukünftige Rentenkommission dieses Themas annehmen müsse. Damit bezog sie sich auf ihren Vorschlag, künftig auch Beamte und Selbstständige sowie Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einzubeziehen.
"Ich wollte auch den Koalitionspartner nicht provozieren", sagte Bas weiter. Es müsse aber darüber geredet werden, ob die Basis, die in das Rentensystem einzahle, "verbreitert" werden müsse. Die Debatte über ein gemeinsames Rentensystem müsse geführt werden.
Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hatte den Vorstoß von Bas am Sonntagabend in der ARD zurückgewiesen. Der Vorschlag sei nicht mit der Union abgestimmt, er finde dazu "keine Belegstelle im Koalitionsvertrag", sagte er. "Das ist nicht Common Sense in der Koalition."
L.Mesquita--PC