Portugal Colonial - Scholz fordert angesichts neuer EU-Kandidaten Reform der EU-Institutionen

"Es kann nicht sein, dass die Quasi-Regierung immer größer wird, wenn die Zahl der Mitglieder größer wird", sagte Scholz. Derzeit gibt es so viele Mitglieder in der EU-Kommission wie EU-Staaten.

Scholz bekräftigte, dass nach der Ukraine und Moldau auch die sechs Länder des Westbalkans "die gerechte Belohnung für ihre Mühen" verdient hätten. "Die liegen mir besonders am Herzen", sagte Scholz mit Blick auf Serbien, das Kosovo, Nordmazedonien, Albanien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina, die sich schon seit Jahren um eine Annäherung an die EU bemühen.

Zu der vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron ins Gespräch gebrachten europäischen politischen Gemeinschaft äußerte Scholz sich zurückhaltend. "Was wäre ein Forum dieser Art, das sinnvoll genutzt werden kann?", fragte Scholz. Er halte es aber für sinnvoll, wenn die 27 EU-Staats- und Regierungschefs sich mit anderen europäischen Spitzenpolitikern treffen, um politisch zu diskutieren.

Mit Blick auf die Gasversorgung aus Russland zeigte Scholz sich skeptisch. "Niemand glaubt, dass die technischen Gründe zutreffen, die für die Reduktion von Gaslieferungen von russischen Lieferanten angeführt werden", sagte Scholz. Deutschland habe sich jedoch früh auf eine solche Situation vorbereitet, sagte er und verwies auf den Bau von Flüssiggas-Terminals.

Dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seine Duschzeit verkürzt habe, um Energie zu sparen, sei nicht als Aufforderung an die Deutschen zu verstehen, sagte Scholz. "Ich glaube, der Minister wollte nur von sich selber sprechen und nicht anderen sagen, was sie machen sollen", sagte Scholz.

L.Carrico--PC