Burkina Faso, Mali und Niger treten aus IStGH aus / Foto: Nicolas TUCAT - AFP/Archiv
-
Junta im Niger schlägt Aufstand von Soldaten mit Hilfe Russlands nieder
-
Referendum in Island über EU-Beitrittsverhandlungen beendet
-
"Bild am Sonntag": Bahn investiert 210 Millionen Euro in "XXL-Waschprogramm"
-
Ehemaliger Trump-Unterstützer aus den USA abgeschoben
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Mobiler Freizeitpark Happy Fun World öffnet in Ettlingen
-
Karlsruher Großraumdiskothek Agostea kündigt Schließung an
-
Karlsruher SC verliert torreiches Heimspiel gegen Wolfsburg mit 2:5
-
Deutsch-französische Musikfreizeit fordert verlässlichere EU-Förderung
-
Wiesn-Bedienungen können in 16 bis 18 Tagen bis zu 16.000 Euro verdienen
-
Gebühren können Altersvorsorge über 40 Jahre erheblich mindern
-
Führerscheine von 2002 bis 2004 müssen bis Januar 2027 umgetauscht werden
-
McDonald’s bringt M&M Bacon und mehrere neue Aktionsprodukte zurück
-
Coca-Cola-Abfüller erhöht Abgabepreise ab September
-
Kinderärztin wirft Merz in Bürgergespräch schädliche Politik vor
-
Zweijähriges Mädchen bei russischem Drohnenangriff auf Kiew getötet
-
Siedlergewalt in Kusra: Fahrzeuge beschlagnahmt und Ermittlungen eingeleitet
-
Berner Regierung will Vetorecht der Gemeinden bei großen Energieanlagen streichen
-
Esther González wechselt nach Vertragsauflösung zu Al-Qadsiah
-
El Mala widmet erstes Saisontor Basketballstar Dennis Schröder
-
Gladbachs Daiki Hashioka nach Kopfverletzung in Leipziger Klinik untersucht
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
-
Finnlands Präsident Stubb hält russischen NATO-Angriff für unwahrscheinlich
-
Flekken kritisiert Leverkusen nach 2:3-Niederlage in Elversberg
-
Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest
-
Darmstadt 98 verpflichtet William Mikelbrencis
-
Bayer Leverkusen plant offenbar weiter mit Robert Andrich
-
Sieben Bewohner in Kusra von Siedlern belagert – Berichte über Verletzte und Brände
-
Neue Gewalt in Kusra: Israelische Siedler dringen in palästinensisches Haus ein
-
Lausanne-Sport soll Nicolas Cozza für drei Jahre verpflichtet haben
-
Patrouille Suisse begeistert Tausende beim Jubiläum in Altenrhein
-
Nicht jedes ultraprozessierte Lebensmittel ist automatisch ungesund
-
Pogacar scheidet als Vuelta-Leader nach Sturz aus
-
Haakon VIII. würdigt verstorbenen König Harald in erster Ansprache
-
Villa mit Pool und Zürichseeblick kostet 9,8 Millionen Franken
-
Audrey Werro sagt Start in Bellinzona ab
-
Siegmund fordert Beobachtung der Stimmenauszählung
-
Deichmann und Rutkowski beenden Europa-Rundfahrt über 24.000 Kilometer
-
Gosen-Neu Zittau gedenkt zweier Opfer einer Gewalttat
-
Krösche weicht Fragen zu möglichem Eintracht-Abschied aus
-
Krösche sagt TV-Interview ab, Aufsichtsrat berät nach Transferschluss
-
Dallinga führt Köln bei seinem Debüt zum 3:2 gegen Hoffenheim
-
Ndoye trifft in Liverpool, Elversberg feiert historischen Bundesliga-Sieg
-
Carneys harter Kurs gegen Trump dient auch Kanadas Innenpolitik
-
Person im Bahnhof Leuk von Zug erfasst und getötet
Burkina Faso, Mali und Niger treten aus IStGH aus
Die von Militärs geführten westafrikanischen Staaten Burkina Faso, Mali und Niger treten aus dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) aus. Die drei Länder bezeichneten den IStGH mit Sitz in Den Haag in einer am Montag veröffentlichten gemeinsamen Erklärung als "Instrument neokolonialistischer Unterdrückung in den Händen des Imperialismus". Er habe sich als unfähig erwiesen, "nachgewiesene Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Aggressionsverbrechen" zu verfolgen.
Der Austritt eines Staates aus dem IStGH wird ein Jahr nach der offiziellen Einreichung des Antrags beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen wirksam.
Die Militärregierungen der drei westafrikanischen Länder haben sich vom Westen, insbesondere von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich, distanziert. Stattdessen näherten sich die Länder Russland an, gegen dessen Präsident Wladimir Putin der IStGH im März 2023 wegen des Vorwurfs der Zwangsverschleppung ukrainischer Kinder einen Haftbefehl ausgestellt hatte.
Die westafrikanischen Länder sind mit tödlicher Gewalt durch Dschihadistengruppen konfrontiert, die mit Al-Kaida und der Miliz Islamischer Staat in Verbindung stehen. Aber auch ihren Armeen werden Verbrechen gegen Zivilisten vorgeworfen.
Der IStGH ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er nahm seine Tätigkeit 2002 auf. Mehr als 120 Länder sind Vertragsstaaten, darunter Deutschland, nicht jedoch etwa die USA, China und Russland.
A.Silveira--PC