Pistorius: Wehrpflicht "nicht auf Knopfdruck und nicht im Alleingang" / Foto: John MACDOUGALL - AFP
-
IAEA: Akw Saporischschja seit mehr als einer Woche ohne externe Stromversorgung
-
Dritter Sieg: Nürnberg mit bestem Start seit 1999
-
Norwegen trauert um Harald V. - neuer König Haakon VIII. hält Rede an die Nation
-
Operation nötig: Pogacar bricht sich Schlüsselbein
-
Sirtaki zum Auftakt: Dortmund dominiert den HSV
-
Norwegens neuer König Haakon VIII. würdigt verstorbenen Vater in erster Rede
-
Mobiler Freizeitpark Happy Fun World öffnet in Ettlingen
-
Karlsruher Großraumdiskothek Agostea kündigt Schließung an
-
Karlsruher SC verliert torreiches Heimspiel gegen Wolfsburg mit 2:5
-
Deutsch-französische Musikfreizeit fordert verlässlichere EU-Förderung
-
Wiesn-Bedienungen können in 16 bis 18 Tagen bis zu 16.000 Euro verdienen
-
Gebühren können Altersvorsorge über 40 Jahre erheblich mindern
-
Führerscheine von 2002 bis 2004 müssen bis Januar 2027 umgetauscht werden
-
McDonald’s bringt M&M Bacon und mehrere neue Aktionsprodukte zurück
-
Coca-Cola-Abfüller erhöht Abgabepreise ab September
-
Kinderärztin wirft Merz in Bürgergespräch schädliche Politik vor
-
Zweijähriges Mädchen bei russischem Drohnenangriff auf Kiew getötet
-
Siedlergewalt in Kusra: Fahrzeuge beschlagnahmt und Ermittlungen eingeleitet
-
Berner Regierung will Vetorecht der Gemeinden bei großen Energieanlagen streichen
-
Esther González wechselt nach Vertragsauflösung zu Al-Qadsiah
-
El Mala widmet erstes Saisontor Basketballstar Dennis Schröder
-
Gladbachs Daiki Hashioka nach Kopfverletzung in Leipziger Klinik untersucht
-
Kubicki erwartet FDP-Ergebnis von fünf bis sechs Prozent in Sachsen-Anhalt
-
Finnlands Präsident Stubb hält russischen NATO-Angriff für unwahrscheinlich
-
Flekken kritisiert Leverkusen nach 2:3-Niederlage in Elversberg
-
Thüringer BSW hält trotz Kritik am Sonderparteitag am 6. September fest
-
Darmstadt 98 verpflichtet William Mikelbrencis
-
Bayer Leverkusen plant offenbar weiter mit Robert Andrich
-
Sieben Bewohner in Kusra von Siedlern belagert – Berichte über Verletzte und Brände
-
Neue Gewalt in Kusra: Israelische Siedler dringen in palästinensisches Haus ein
-
Lausanne-Sport soll Nicolas Cozza für drei Jahre verpflichtet haben
-
Patrouille Suisse begeistert Tausende beim Jubiläum in Altenrhein
-
Ndoye trifft in Liverpool, Elversberg feiert historischen Bundesliga-Sieg
-
Nicht jedes ultraprozessierte Lebensmittel ist automatisch ungesund
-
Pogacar scheidet als Vuelta-Leader nach Sturz aus
-
Person im Bahnhof Leuk von Zug erfasst und getötet
-
Haakon VIII. würdigt verstorbenen König Harald in erster Ansprache
-
Villa mit Pool und Zürichseeblick kostet 9,8 Millionen Franken
-
Audrey Werro sagt Start in Bellinzona ab
-
Siegmund fordert Beobachtung der Stimmenauszählung
-
Deichmann und Rutkowski beenden Europa-Rundfahrt über 24.000 Kilometer
-
Gosen-Neu Zittau gedenkt zweier Opfer einer Gewalttat
-
Krösche weicht Fragen zu möglichem Eintracht-Abschied aus
-
Krösche sagt TV-Interview ab, Aufsichtsrat berät nach Transferschluss
-
Mehrere Rivalitäten prägen das Formel-1-Fahrerlager
-
Dallinga führt Köln bei seinem Debüt zum 3:2 gegen Hoffenheim
-
Carneys harter Kurs gegen Trump dient auch Kanadas Innenpolitik
-
Lausanne führt zur Pause gegen Zürich, Luzern gleicht in Unterzahl aus
-
Heidenheim dreht Spiel gegen Dresden nach spektakulärem Eigentor
-
Zwickau siegt, Erfurt patzt und Halle gewinnt in Berlin
Pistorius: Wehrpflicht "nicht auf Knopfdruck und nicht im Alleingang"
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat die Rolle des Parlaments bei einer möglichen Wiedereinsetzung der Wehrpflicht betont. "Ohne einen Beschluss des deutschen Bundestags wird es keine verpflichtende Heranziehung geben", sagte Pistorius am Mittwoch im Bundestag bei der Debatte über den Haushaltsplan seines Ministeriums. Eine mögliche Wehrpflicht werde es "nicht auf Knopfdruck, nicht im Alleingang und nur unter konkreten Bedingungen und - das sage ich ganz deutlich - nur bei Zustimmung des Deutschen Bundestags" geben.
Pistorius hob hervor, dass der vor rund einem Monat vom Bundeskabinett beschlossene neue Wehrdienst auf Freiwilligkeit nach dem schwedischen Modell setze. Er zeigte sich erneut davon überzeugt, dass damit die benötigte Zahl von Wehrdienstleistenden und Reservisten erreicht werde.
"Sollte trotz aller Bemühungen der Bedarf nicht durch Freiwillige gedeckt werden können, sind wir vorbereitet", betonte Pistorius aber. "Eine verpflichtende Heranziehung wird dann möglich werden müssen." In der Koalition gibt es vor allem in seiner SPD Vorbehalte gegen die Wiedereinsetzung der 2011 ausgesetzten Wehrpflicht.
Der Minister verwies auf den geplanten Aufwuchs seines Etats im kommenden Jahr, mit dem er Deutschland gut für die sicherheitspolitische Lage gerüstet sieht. Deutschland werde zum "Schrittmacher in Europa", was die Verteidigungsausgaben angeht. Der Wehretat soll laut Haushaltsplan für 2026 im kommenden Jahr um mehr als 20 Milliarden Euro auf dann knapp 82,7 Milliarden Euro anwachsen. Aus dem Sondervermögen für die Bundeswehr sollen nochmal rund 25 Milliarden Euro kommen.
L.Mesquita--PC
