Palästinensische Flagge im Bundestag: Klöckner kritisiert Linken-Abgeordnete / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
-
Videos in Onlinediensten zeigen Anti-Chamenei-Sprechchöre in Teheran
-
US-Medien: Britney Spears verkauft Rechte an ihrer Musik für 200 Millionen Dollar
-
Portugals Innenministerin nach Kritik an Umgang mit tödlichen Stürmen zurückgetreten
-
Marine-Inspekteur warnt vor wachsender russischer Bedrohung auf See
-
Ausgeträumt: Freiburg wirft Hertha aus DFB-Pokal
-
Trump will noch in dieser Woche eine der wichtigsten Klimaschutz-Grundlagen kippen
-
Liga-Restart: Flensburg unterliegt Gummersbach klar
-
Kolumbiens Präsident Petro nach eigenen Angaben knapp einem Attentat entgangen
-
Entführte Mutter von US-Moderatorin: Bilder von Überwachungskamera zeigen Maskierten
-
"Gestapo"-Methoden: ICE-Chef wehrt sich im Kongress gegen harte Vorwürfe
-
"Friedensbemühungen": Vance besucht nach Armenien auch Aserbaidschan
-
Nur Rang vier: Raimund geht mit Mixed-Team leer aus
-
Olympia: Ukrainischer Sportler will Gedenkhelm trotz IOC-Verbots tragen
-
Souverän zum Happy End: Rodlerin Taubitz gewinnt Olympia-Gold
-
Gewerkschaften rufen für Donnerstag zu Streik bei Lufthansa auf
-
Heraskewytsch will verbotenen Helm im Wettkampf tragen
-
DEB-Routinier Müller: "Ich akzeptiere die Entscheidung"
-
Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz
-
Treffen mit De-facto-Herrscher und Fußball: Prinz William besucht Riad
-
US-Handelsminister Lutnick räumt Besuch auf Epstein-Insel ein
-
Taubitz auf Goldkurs - Drama um Fräbel
-
Treibstoffkrise: Auswärtiges Amt rät von nicht notwendigen Reisen nach Kuba ab
-
Fußballspieler Ribéry will Anzeige wegen Dokument in Epstein-Akten erstatten
-
Grünes Licht aus Brüssel: Google darf Cyber-Sicherheitsfirma Wiz übernehmen
-
Bundesozialgericht: Immer mehr und längere KI-generierte Klagen
-
Prozess um mehr als 120 verwahrloste Hunde: Bewährung für Frau in Sachsen-Anhalt
-
Verluste bei Modemarke Gucci sorgen für Gewinneinbruch bei Luxuskonzern Kering
-
Stadt Dortmund darf nach Abschleppen keine Extragebühr für Kostenbescheid verlangen
-
Franzose in U-Haft: 89 Jugendliche in Deutschland und anderen Ländern missbraucht
-
Russland kündigt Einschränkungen bei Nutzung von Telegram an
-
Hamburg: Bauarbeiter stirbt nach Sturz von rund fünf Meter hohem Gerüst
-
Betrug mit Coronatests in Millionenhöhe: Fast dreieinhalb Jahre Haft in Hannover
-
Kaputte Medaillen: Organisatoren der Olympischen Winterspiele bieten Reparatur an
-
Kauft Lauch: Französische Supermärkte unterstützen Gemüsebauern
-
Säugling stirbt in Berlin nach Infektion mit Meningokokken
-
Trotz Beitragsschulden: Krankenkasse darf Kinderzimmer nicht durchsuchen
-
Einzel: Nawrath verpasst Medaille knapp
-
Team-Kombi: Aicher und Weidle-Winkelmann holen Silber
-
Arcelormittal bestätigt Plan für Bau von elektrischem Hochofen in Dünkirchen
-
Vorschläge der Regierung zum Klimaschutz - Umwelthilfe nennt Programm unzureichend
-
Online-Sicherheit für Jugendliche: Plattformbetreiber im Fokus
-
IOC verbietet Olympia-Athletem Helm mit Abbildungen im Krieg getöteter Ukrainer
-
Mecklenburg-Vorpommern: 57-Jähriger stirbt bei Arbeiten an Lastwagenanhänger
-
US-Abgeordnete kritisieren Schwärzung von Namen in Epstein-Akten "ohne ersichtlichen Grund"
-
Baden-Württemberg: 37-Jähriger erschießt Ehefrau auf offener Straße
-
Verbände zu Dunkelfeldstudie: Ausmaß der Gewalt ist ein Schock
-
US-Regierung will Verurteilung von Trumps früherem Chefstrategen Bannon aufheben
-
EU-Parlament beschließt neue Kennzeichnung für alkoholfreie Weine
-
Copernicus: Januar 2026 war trotz regionaler Kältewellen fünftwärmster Januar überhaupt
-
Autoindustrie warnt vor Arbeitsplatzverlust in Deutschland - und fordert Reformen
Palästinensische Flagge im Bundestag: Klöckner kritisiert Linken-Abgeordnete
Nach dem Eklat um das Zeigen einer palästinensischen Flagge im Bundestag hat Parlamentspräsidentin Julia Klöckner (CDU) den Sitzungs-Ausschluss von vier Linken-Abgeordneten verteidigt. Diese seien "zurecht" ausgeschlossen worden, sagte Klöckner (CDU) am Donnerstag im Plenum. "Wer Plakate, Fahnen und Rufe braucht", könne diese auf der Straße zeigen. Im Bundestag sei dies aber nicht erlaubt. Sie behalte sich "bei weiterer Zuwiderhandlung" einen längeren Sitzungsausschluss oder Ordnungsgelder vor.
Vinzenz Glaser, Cansin Köktürk, Lizzy Schubert und Charlotte Neuhäuser hatten am Mittwochnachmittag bei der Debatte um den Etat des Auswärtigen Amts im Bundestag die palästinensische Flagge hoch gehalten. Parlamentsvizepräsidentin Josephine Ortleb (SPD) verwies die vier daraufhin aus dem Saal und schloss sie von der weiteren Plenums-Sitzung aus.
Die vier Linken-Abgeordneten verteidigen indes ihr Vorgehen. "Die katastrophale Situation in Gaza lässt uns keine andere Wahl, als alle Register zu ziehen, um Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken", erklärte Glaser am Mittwochabend.
"Der Bundestag darf niemals schweigen, wenn Menschenrechte verletzt werden", fügte Parteikollegin Köktürk hinzu. Sie warf der Bundesregierung vor, "tatenlos" zu bleiben, "während in Gaza täglich hunderte Menschen sterben und Hunger als Waffe eingesetzt wird".
X.M.Francisco--PC