SPD-Generalsekretär: Einigung im Koalitionsausschuss zu verschiedenen Themen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Epstein-Affäre: Grüne Bundestagsfraktion fordert Nachforschungen in Deutschland
-
US-Außenminister Rubio reist am Sonntag nach Ungarn
-
Umweltminister Schneider will Gebäudesanierungen und "Klimahandwerk" stärker fördern
-
Sterbeurkunde: Kanadische Schauspielerin Catherine O'Hara starb an Lungenembolie
-
Starmer lehnt Rücktritt wegen Epstein-Affäre ab
-
"Komplexer Schienbeinbruch" nach Sturz: Vonn "bereut nichts"
-
Skistar Vonn berichtet: "Komplexer Schienbeinbruch" nach Sturz
-
Bericht: Verdächtiger von tödlichem Angriff auf Zugbegleiter zuvor schon auffällig
-
Diplomatenkreise: USA übergeben zwei wichtige Nato-Kommandoposten an Europäer
-
Trotz Festnahme von Vertrautem: Nobelpreisträgerin Machado will nach Venezuela zurück
-
Märchenhafter Raimund fliegt zum Olympiasieg
-
US-Prozess zu Social-Media-Sucht beginnt mit Eröffnungsplädoyers in Los Angeles
-
Epstein-Komplizin Maxwell verweigert Aussage und fordert Begnadigung durch Trump
-
Epstein-Affäre: Charles III. "zutiefst besorgt" über neue Vorwürfe gegen Andrew
-
Doppelsieg möglich: Taubitz führt knapp vor Fräbel
-
Nach Zugunglücken: Regierung und Lokführer in Spanien einigen sich auf Aktionsplan
-
US-Vizepräsident JD Vance besucht Armenien und Aserbaidschan
-
Doppelsieg möglich: Fräbel führt vor Taubitz
-
Deutsche NHL-Stars auf dem Eis - Kapitänsteam um Draisaitl
-
Trotz Streik: Pokalspiel in München findet statt
-
Frankreichs Zentralbankchef Villeroy de Galhau tritt zurück
-
Erneute OP bei Skistar Vonn
-
Urteil verschoben: Bundesverwaltungsgericht verhandelt weiter über Neonazisekte
-
Zusatzbeiträge für Krankenversicherung: Union lehnt SPD-Vorstoß ab
-
Prozess gegen "Letzte Verteidigungswelle" beginnt im März in Hamburg
-
Epstein-Affäre: Schottischer Labour-Chef fordert Starmer zum Rücktritt auf
-
Mecklenburg-Vorpommern: Polizei erwischt Einbrecher auf Rügen in Badewanne
-
Millionendiebstahl bei Geldtransportfirma: Fast vier Jahre Haft in Stuttgart
-
"Französische Lebensart": Macron will Wein-Exporte steigen
-
Nach tödlichem Angriff auf Zugbegleiter: Bahn lädt zu Sicherheitsgipfel ein
-
40-Jährige tot in Berliner Park entdeckt - Tatverdächtiger festgenommen
-
PKK-Aktivistin in München zu Bewährungsstrafe verurteilt
-
US-Vizepräsident JD Vance zu Besuch in Armenien eingetroffen
-
AfD-Bundesvorstand untersagt Veranstaltungen mit Rechtsextremisten Sellner
-
Team-Kombi: DSV-Duo chancenlos - zweites Gold für von Allmen
-
Staatsrechtler: BSW betritt mit Klage in Karlsruhe "Neuland"
-
Starmer in Epstein-Affäre unter Druck: Auch Kommunikationschef tritt zurück
-
USA in der Team-Kombination mit Shiffrin und Johnson
-
Frankreichs Zentralbankchef tritt zurück
-
Rubio und Selenskyj zur Münchner Sicherheitskonferenz erwartet
-
US-Pläne für schärfere Einreisebestimmungen beschäftigen deutsche Diplomatie
-
Linke zu Kassenbeiträgen auf alle Einkommensarten: SPD muss das nun umsetzen
-
Gremaud schlägt Gu: Slopestyle-Gold für die Schweiz
-
Das E-Auto als Stromspeicher: BMW und Eon bieten erstes Produktpaket an
-
Fast 30 Schweine sterben bei Lastwagenunfall in Niedersachsen
-
Macron mahnt US-Justiz zu "unabhängigem" Vorgehen in Epstein-Affäre
-
Illegale Zigarettenfabrik in Sachsen-Anhalt: Vier Verdächtige in Untersuchungshaft
-
Gewalt gegen Gelbwesten 2018: Neun französische Polizisten vor Gericht
-
Bundesregierung sieht keinen Anlass für Nachforschungen zum Fall Epstein
-
Japanische Regierungschefin kündigt nach Wahlsieg "bedeutenden Politikwechsel" an
SPD-Generalsekretär: Einigung im Koalitionsausschuss zu verschiedenen Themen
Der Koalitionsausschuss von Union und SPD hat nach Angaben von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf Einigung in verschiedenen Themen erzielt. "Das klare Signal ist, wir haben uns bei wichtigen Punkten auf den Weg begeben", sagte Klüssendorf am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin". Dies gelte etwa für die Reform des Bürgergelds. Dieses soll wie im Koalitionsvertrag vorgesehen zu einer Grundsicherung entwickelt werden. "Da gibt's einen Weg."
Auch beim Thema Rente gebe es Einigungen. Reformen wie das Betriebsrentenstärkungsgesetz sollten ab nächstes Jahr gelten, die Koalitionsspitzen hätten hier den Zeitplan festgelegt. Bei den geplanten Infrastrukturprojekten sei vereinbart worden, "alle baureifen Projekte jetzt auch auf den Weg bringen" zu wollen.
Zurückhaltend äußerte sich Klüssendorf zu dem umstrittenen Verbrenner-Aus in der EU ab 2035. Hier seien "Positionen ausgetauscht" worden, sagte der SPD-Generalsekretär und verwies vor allem auf den Autogipfel am Donnerstag im Kanzleramt. Der Weg zurück zu konventionellen Verbrennungsmotoren sei nicht der richtige, die Koalition halte an den Klimazielen 2035 fest.
Die Koalitionsspitzen hatten bis 02.00 Uhr in der Nacht zu Donnerstag getagt. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte ab 9.00 Uhr zusammen mit den SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie CSU-Chef Markus Söder Ergebnisse vorstellen.
G.Machado--PC
