Betrugsermittlungen gegen zwei AfD-Abgeordnete aus Augsburg / Foto: SILAS STEIN - AFP/Archiv
-
Butterpreis sinkt weiter - 250 Gramm bei Lidl und Norma für 99 Cent
-
Elversberg holt Big Points im Verfolgerduell
-
BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über Nachfolge von Wagenknecht
-
DOSB-Präsidium erhält ab 2027 Vergütung
-
Vier Zivilisten und ein Soldat bei Gefechten zwischen Afghanistan und Pakistan getötet
-
Nobelinstitut: Venezolanerin Machado will für Friedensnobelpreis nach Oslo reisen
-
Abu Dhabi: Russell vor Norris und Verstappen
-
Rodeln: Loch feiert Auftaktsieg in Winterberg
-
DOSB: Bewertungssystem für Olympia-Bewerberranking beschlossen
-
Merz zu Antrittsbesuchen in Jordanien und Israel abgeflogen
-
Weikert attackiert Schenderlein: "Bitte nie gegen den Sport"
-
"Ganz neues System": Arbeitsministerin Bas für grundlegende Rentenreform
-
Bach ermuntert DOSB bei Olympia-Bewerbung: "Packen Sie es an!"
-
Kallas zu neuer US-Sicherheitsstrategie: USA weiter "unser größter Verbündeter"
-
Armin Laschet übernimmt Vorsitz von Karlspreisgesellschaft
-
Warnung vor Todesopfern durch Hunger nach verheerender Flutkatastrophe in Indonesien
-
Olympia-Quali: Deutsche Curling-Frauen starten mit Niederlage
-
NHL: Peterka und Utah siegen erneut
-
Wagner glänzt: Orlando schlägt Miami
-
Bis Montag: Mainzer Trainersuche vor dem Abschluss
-
"Football" statt "Soccer"? Trump fordert Umbenennung
-
WM-Quartier: Nagelsmann ist "guter Dinge"
-
Thomas Gottschalk verabschiedet sich auf RTL von Samstagabend-Fernsehunterhaltung
-
Merz reist zu Antrittsbesuchen nach Jordanien und Israel
-
Ukraine und USA: Fortschritt hin zu Friedensabkommen hängt von Russland ab
-
Rohrbomben nahe US-Kongress 2021: Angeklagter erscheint erstmals vor Gericht
-
Merz: Austausch mit de Wever über russische Vermögenswerte war "konstruktiv"
-
Ping-Pong-Pech: Mainz verliert nach Henriksen-Aus
-
Handball-WM: Norwegen und Brasilien vorzeitig im Viertelfinale
-
Star-Architekt Frank Gehry im Alter von 96 Jahren gestorben
-
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro soll Sohn Flávio zu politischem Erben ernannt haben
-
Schalke marschiert und vergrößert Fortunas Krise
-
Medaillenregen für Schwimmer: Elendt und Gose holen EM-Gold
-
WM-Auslosung: Weihnachtliche Bescherung für DFB-Elf
-
Baden-Württembergs CDU-Landeschef Hagel im Amt bestätigt
-
Russische Vermögen: Merz und von der Leyen zu Gespräch bei Belgiens Premier de Wever
-
Fifa zeichnet Trump mit "Friedenspreis" aus
-
Russischer Botschafter droht mit "weitreichenden Konsequenzen" bei Vermögens-Nutzung
-
Trump erhält FIFA-Friedenspreis
-
Mangelnde Transparenz: EU verhängt Millionenstrafe gegen X
-
USA: Nicht mehr alle Neugeborene sollen gegen Hepatitis B geimpft werden
-
Präsident Aoun empfängt UN-Delegation: Libanesen "wollen keinen neuen Krieg"
-
Gericht untersagt Eurowings irreführende Werbung mit CO2-Ausgleich
-
BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über neue Führung
-
Bundestag beschließt Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten
-
Tannheimer bei Minkkinen-Sieg als Achte beste Deutsche
-
Medienberichte: Empfehlung für Erhöhung von Rundfunkbeitrag überraschend reduziert
-
Erbstreit mit Sohn in Hessen: Witwe bleibt Testamentsvollstreckerin
-
Neue Partnerschaft: Meta bindet Medieninhalte in KI-Assistenten ein
-
Stets vor Weihnachten: Mariah Carey auf dem Charts-Thron
Betrugsermittlungen gegen zwei AfD-Abgeordnete aus Augsburg
Die Staatsanwaltschaft Augsburg ist am Donnerstag mit einer Razzia gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Raimond Scheirich und den bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Andreas Jurca vorgegangen. Gegen die beiden Politiker sowie weitere Beschuldigte läuft ein Ermittlungsverfahren wegen des Vorwurfs der Untreue und des Betrugs, wie die Ermittler mitteilten. Auslöser war eine Strafanzeige.
Die beiden AfD-Politiker sollen im Augsburger Stadtrat als Fraktionschef und stellvertretender Fraktionschef 2022 und 2023 von der Stadt Augsburg für die Fraktionsarbeit gewährte Gelder zweckentfremdet haben. Außerdem sollen sie die zweckentfremdeten Gelder im Rechenschaftsbericht bewusst wahrheitswidrig deklariert haben, um eine Rückzahlung an die Stadt zu verhindern. Ermittler durchsuchten am Donnerstag auch die Abgeordnetenbüros im Bundestag sowie im Landtag und beschlagnahmten dabei diverse Beweismittel.
Nach Angaben der "Augsburger Allgemeinen" gibt es seit dem Sommer Vorwürfe, dass Fraktionsgelder für zweifelhafte Fortbildungen ausgegeben wurden. Dabei gehe es unter anderem um eine Teambuildingmaßnahme an einem Wochenende in Garmisch-Partenkirchen. Die Vorwürfe wurden zunächst innerhalb der AfD erhoben. Jurca ist neben seinem Landtagsmandat in Augsburg Oberbürgermeisterkandidat für die bayerische Kommunalwahl im kommenden Jahr.
F.Ferraz--PC