-
Musk bedauert Wahlkampfspenden an Republikaner
-
Mads Pedersen fit für Herthas Cottbus-Hit
-
CDU hinterfragt Mitgliedschaft in Badischer Landesbühne
-
Nach 20 Jahren der Modernisierung von Software anderer Unternehmen richtet Polcode den Blick nun auf sich selbst
-
Karbon-X (OTCQB:KARX) steigt nach CITSS-Zulassung in den milliardenschweren kalifornischen Compliance-Kohlenstoffmarkt ein
-
Amateurtheater s'Bredl spielt Pumuckl in München
-
TG Langenselbold reist nach Bayern: Duell der Neulinge gegen Fürstenfeldbruck
-
Größtes Bingo Zürich: 500 Gäste und Microlino als Hauptgewinn
-
Chefarzt Rolf Hess verlässt Spital Thun nach 27 Jahren
-
Landtag beschließt Umbau des ehemaligen Blindenheims in Salzburg-Lehen
Deutschlandweiter Aktionstag gegen politisch motivierte Kriminalität in Internet
Mit einem deutschlandweiten Aktionstag sind Ermittler in allen Bundesländern am Mittwoch gegen politisch motivierte Kriminalität im Internet vorgegangen. In einigen Fällen gab es Durchsuchungen, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Demnach waren Postings in sozialen Netzwerken Anlass für den Aktionstag. Diese hatten mehrere Instanzen als strafbar eingestuft.
Die Beschuldigten waren teilweise schon mehrfach wegen derartiger Inhalte aufgefallen. Ziel des Aktionstags war es laut BKA, sie zu sensibilisieren. Insgesamt gibt es 140 Ermittlungsverfahren, die alle Phänomenbereiche der politischen Kriminalität abdeckten. Etwas mehr als die Hälfte davon ordneten die Ermittler dem Bereich des Rechtsextremismus zu.
Hinzu kamen Fälle aus dem Linksextremismus und sonstigen Bereichen. Vereinzelt gab es Postings aus religiösen oder ausländischen Ideologien. Zu den Straftaten zählten unter anderem Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen sowie Beleidigung. Als Beispiel nannten die Ermittler ein Fotos, auf dem mehrere Menschen den Hitlergruß und eine Hakenkreuzfahne zeigten.
L.E.Campos--PC