-
Wadephul fordet "schnellstmögliche" Auflösung der Blockade bei Ukraine-Unterstützung
-
Trumps Fed-Chef-Kandidat will Einsatz für Unabhängigkeit von Notenbank bekräftigen
-
Schneider auf Klimadialog: "Wir müssen einen Schritt zulegen"
-
Zeitenwende in Japan: Regierung lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
-
Umfrage: Smartphonenutzer haben im Schnitt 46 Apps installiert
-
Kompany: "Magic Musiala" bald wieder zurück
-
KZ-Torbogen vor Finanzamt nachgebaut: Generalstaatsanwaltschaft übernimmt Fall
-
Gewerkschaft: 110 hungerstreikende Minenarbeiter in Ankara verhaftet
-
Razzia in Bayern: Verdacht auf Steuerbetrug in Millionenhöhe bei Wasserpfeifentabak
-
Dauerhafte Unterbringung in Psychiatrie nach Totschlag an Stiefvater in Hessen
-
Verwaltungsgerichtshof: Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen Verfassungsrecht
-
Europäischer Gerichtshof: Ungarisches LGBTQ-Gesetz verstößt gegen EU-Grundrechtecharta
-
Regierungsfraktionen: 1000-Euro-Prämie wird bis Mitte 2027 verlängert
-
Wal-Drama in der Ostsee zieht sich hin: Tier liegt weiterhin fest
-
SPD weist Vorstoß von Merz nach massiven Einschnitten bei der Rente zurück
-
Verbände fordern sicherere Schulwege für Kinder
-
Japan lockert historisches Exportverbot für tödliche Waffen
-
Vor Klimadialog: Schneider sieht in Energiekrise Chance für mehr Klimaschutz
-
Cannabisplantage mit rund 1100 Pflanzen in Hessen entdeckt - zwei Festnahmen
-
38 verletzte Schüler bei Reizgasattacke an Schule in Niedersachsen
-
Der Trainer geht, der Kapitän auch? Tiefe Trauer beim KEC
-
Comeback mit Vorlagen: Draisaitl startet mit Sieg in Playoffs
-
Trump: Bergung von Uran aus dem Iran wird "langer und schwieriger Prozess" sein
-
Dobrindt schließt Erhöhung von Spitzensteuersatz oder Reichensteuer nicht aus
-
Manzambi hofft auf Wiedersehen und Tor gegen "Vorbild" Neuer
-
Diplomatenkreise: EU plant Gespräche mit Taliban über Abschiebungen nach Afghanistan
-
NBA: Schröder gewinnt mit Cleveland auch Spiel zwei
-
FC Bayern: Matthäus hat "keinen Zweifel" an doppeltem Finale
-
"Wäre schon cool": Nowitzki träumt vom Weltmeister-Teamup
-
Bericht: Warken plant bei Pflegereform deutliche Mehrbelastung für Heimbewohner
-
Mann erschießt kanadische Touristin in Ruinenstadt Teotihuacán in Mexiko
-
Petersberger Klimadialog berät über Energiewende und Klimafinanzierung
-
Europäischer Gerichtshof urteilt über Ungarns umstrittenes LGBTQ-Gesetz
-
Trumps Kandidat für Amt des Fed-Chefs stellt sich Fragen der US-Senatoren
-
EU-Außenminister diskutieren über Iran-Krieg und die Ukraine
-
Amazon investiert weitere Milliarden in KI-Unternehmen Anthropic
-
Amnesty wirft US-Regierung "systematischen Angriff" auf Menschenrechte vor
-
Weißes Haus: US-Arbeitsministerin Chavez-DeRemer tritt zurück
-
Wegen West Hams Remis: Wolverhampton erster Absteiger
-
Apple-Chef Tim Cook tritt im September zurück - John Ternus wird Nachfolger
-
Alcaraz bangt um Paris: "Nächste Untersuchung entscheidend"
-
Merz: Gesetzliche Rente wird künftig nur noch "Basisabsicherung" sein
-
Entscheidung in Spiel sechs: Eisbären zweiter DEL-Finalist
-
Laureus Awards: Alcaraz, Sabalenka und Kroos ausgezeichnet
-
Erdogan kündigt nach tödlichen Schüssen an Schulen strengere Waffengesetze an
-
Mordanklage gegen US-Rapper D4vd nach Fund von zerstückelter Mädchenleiche
-
Starmer räumt in Mandelson-Affäre Fehler ein - bestreitet aber Irreführung des Parlaments
-
Nach Kritik der Piloten: Formel 1 passt Regeln an
-
US-Delegation bricht zu Iran-Gesprächen nach Pakistan auf - Teilnahme Teherans unklar
-
"Diffamierender" Artikel: FBI-Chef Patel reicht Verleumdungsklage gegen "The Atlantic" ein
Straße von Hormus: SPD-Außenexperte bekräfigt Bedingungen für deutschen Einsatz
Der SPD-Außenpolitikexperte Adis Ahmetović hat die Bereitschaft Deutschlands zur Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der zivilen Schifffahrt in der Straße von Hormuz bekräftigt. Diese sei aber an Bedingungen geknüpft, sagte er am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Es brauche unter anderem "einen stabilen verlässlichen Waffenstillstand" in der Region und ein "internationales Dach" für den Einsatz, dazu komme ein Bundestagsmandat für den entsprechenden Bundeswehreinsatz.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) berät am Freitag in Paris mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem britischen Regierungschef Keir Starmer und zahlreichen weiteren Staats- und Regierungschefs über einen solchen Einsatz. Deutschland könne sich daran mit Minenräumung oder Seefernaufklärung beteiligen, hieß es vorab in Regierungskreisen in Berlin. Merz und Macron betonten außerdem bereits öffentlich, dass ein solcher Einsatz erst nach dem Ende des Iran-Krieges möglich sei.
Ahmetović sprach mit Blick auf die geplanten Abstimmungen in Paris von einem "Schlüsselmoment" für die gesamteuropäische Sicherheitspolitik. "Wir müssen europäische Geschlossenheit heute zeigen", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. In der Region brauche es "Stabilität". "Das ist nicht unser Krieg, die Folgen aber schon", ergänzte Ahmetović mit Blick etwa auf steigende Energiepreise.
Zunächst gehe es in Paris aber um die vorbereitende Abstimmung zwischen Partnern, fügte Ahmetović hinzu. Die Entscheidung über den eigentlichen Einsatz sei keine, "die wir morgen treffen werden". Im Hintergrund gebe es bereits diplomatische Kontakte zu Golfstaaten, arabischen Ländern sowie asiatischen Partnern wie Südkorea und Japan. In einem zweiten Schritt sei es aber nötig, dass die USA bei der Mission "dabei sind".
A.F.Rosado--PC