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Krisenübung der Regierung: Kabinett probt Reaktion bei Flugzeugentführung
Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihre Krisenreaktionsfähigkeit für den Fall der Entführung eines Zivilflugzeuges im Rahmen eines Anschlagsversuchs getestet. Ziel der Übung sei es gewesen, "in einer zeitkritischen und potentiell (...) gefährlichen Lage in Echtzeit eine Entscheidung des Kabinetts unter Vorsitz des Bundeskanzlers herbeizuführen", teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius mit. Bundeswehr und Sicherheitsbehörden hätten den Beschluss dann "real umgesetzt".
Im fiktiven Übungsszenario, das Kanzler Friedrich Merz (CDU) und das Kabinett am Mittwoch durchspielten, ging es um ein entwendetes ziviles Flugzeug, das nach Analyse der Sicherheitsbehörden "potentiell als Waffe genutzt werden konnte", hieß es aus Regierungskreisen. "Das Flugzeug durchquerte Deutschland von Süden nach Norden fliegend, möglicherweise mit Ziel einer fiktiven großen öffentlichen Veranstaltung."
Das Szenario erinnert an die Terroranschläge in den USA vom 11. September 2001 mit fast 3000 Toten. Attentäter hatten damals vier Passagierflugzeuge gekapert und diese in Gebäude in New York und Washington geflogen sowie eine Maschine im Bundesstaat Pennsylvania zum Absturz gebracht.
Die Übung der Bundesregierung wurde auf Grundlage eines Beschlusses des Nationalen Sicherheitsrats abgehalten, wie Regierungssprecher Kornelius weiter mitteilte. Demnach verlief die Übung erfolgreich.
Der Beschluss des Kabinetts sei "in einem zeitlich realen Szenario in hybrider Form über sichere Kommunikationswege gefasst" worden, hieß es aus Regierungskreisen weiter. Damit könne "eine sichere Befassung auch in zeitkritischen Situationen innerhalb kürzester Zeit erfolgen". Welche Art von Kommunikationsmittel genutzt wurden, wurde nicht mitgeteilt.
Nach Beschluss des Kabinetts sei die entführte Maschine "durch eine Alarmrotte der Bundeswehr, bestehend aus zwei Eurofighter-Kampfflugzeugen, abgefangen und bis zur Landung auf einem Flugplatz in Norddeutschland begleitet" worden, hieß es aus Regierungskreisen weiter. Die enge Zusammenarbeit zwischen den beteiligten Ministerien, der Bundeswehr und Sicherheitsbehörden habe demonstriert, dass Deutschland "über die notwendigen Mittel und Strukturen" verfüge, "um auf Bedrohungen der Sicherheit im Luftraum schnell und angemessen reagieren zu können".
M.A.Vaz--PC