-
Tesla steigert seinen Absatz im zweiten Quartal um 25 Prozent
-
Venezuela: Mann acht Tage nach Erdbeben gerettet
-
"What a ride": Struff in Runde drei
-
USA schaffen im Juni weniger Jobs als erwartet
-
Vier Tiebreaks: Struff in Runde drei
-
Die Koalition versucht mit umfangreichem Reformpaket den Befreiungsschlag
-
Kritik von Linken und Verbänden: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen
-
Reichsbürger soll in Hessen Waffen gehortet haben: 59-Jähriger festgenommen
-
Deutsch-französischer Rüstungskonzern KNDS verschiebt Börsengang - Bund hält an Einstiegsplan fest
-
1090 Fragen an die Regierung sind zu viel: Linke in Sachsen verliert Rechtsstreit
-
Gipfeltreffen in DFB-Zentrale - Nagelsmann vor Ablösung
-
Weitere Beratungen zwischen USA und Iran nach Trauerfeier für Chamenei geplant
-
Brandanschlag auf linke Projekte im brandenburgischen Cottbus
-
Entenfamilie sorgt in Rheinland-Pfalz für kurzzeitige Sperrung auf Bundesstraße
-
Elektrotechniker für Hisbollah: Bewährungsstrafe für 51-Jährigen in Niedersachsen
-
Königspython auf Bauernhof in Niedersachsen entdeckt
-
Gedenken und Proteste in Israel tausend Tage nach dem 7. Oktober 2023
-
Berliner Abgeordnetenhaus stimmt für Wohnungs- und Mietenkataster
-
Von der Leyen kündigt in Armenien weitere Hilfen und Handelserleichterungen an
-
Zwei Patienten sterben bei nächtlichem Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
-
Krankschreibung am ersten Tag: Gewerkschaften und Ärzte protestieren
-
Russische Schattenflotte: Besitzer in Frankreich mit Millionenstrafe belegt
-
Klitschko: Schwerster russischer Angriff auf Kiew seit Kriegsbeginn - Mindestens 17 Tote
-
Infineon eröffnet neue Smart Power Fab in Dresden
-
Linke zu Reformen: Regierung will Informationsfreiheitsgesetz aushöhlen
-
Nagelsmann? "Hat keine Chance mehr"
-
Möbel können Kunstwerke sein - Bundesgerichtshof kippt höhere Anforderungen
-
Bau- und Wohnungswirtschaft begrüßt Koalitionspaket: Gut für Wohnungsbau
-
Onlinehändler: Lager für Klimaanlagen und Ventilatoren sind größtenteils leer
-
Gericht: Eritreer müssen bei Passbeschaffung zu Einbürgerung mitwirken
-
Ermittler vermuten ukrainischen Plan hinter Nord-Stream-Anschlägen
-
Urteil: Auch kostenlos nutzbare Seiten dürfen Videos von RT nicht veröffentlichen
-
Bund hält an Plan zu Einstieg bei Rüstungskonzern KNDS fest
-
Menschen betäubt und sexuell missbraucht: 156 Täter und Opfer identifiziert
-
Spielplan steht: Südschlager zum Auftakt, Klassiker im Herbst
-
Hitze in Frankreich: 85 Prozent mehr Todesfälle bei Über-75-Jährigen
-
27-Jähriger stirbt bei Streit mit mehreren Beteiligten in Hessen
-
Beleidigung und Hamas-Kennzeichen: Aktivist in Hamburg zu Geldstrafe verurteilt
-
Tödlicher Sturz aus sieben Metern Höhe: Mann stirbt bei Arbeitsunfall in Bayern
-
Urteil: Google muss Geldbuße in Rekordhöhe von 4,1 Milliarden Euro zahlen
-
40-Jähriger in Stuttgart wegen IS-Mitgliedschaft zu drei Jahren Haft verurteilt
-
Merz: Keine Entscheidung zu Arbeitszeitgesetz - aber längere Sonntagsöffnungszeiten
-
Bundesregierung will Berlin Verstaatlichung privater Wohnungen verbieten
-
Bundesverfassungsgericht: Kindliche Sexpuppen bleiben verboten
-
Klitschko: Russischer Angriff auf Kiew war schwerster seit Kriegsbeginn
-
Söder: Koalition hat bislang größtes Paket auf den Weg gebracht
-
Europäischer Gerichtshof bestätigt Milliardenbuße gegen Google
-
Koalition will Verstaatlichung privater Wohnungsbaugesellschaften unterbinden
-
Zwei Tote nach Krankenhausbrand in Mecklenburg-Vorpommern
-
Bundesverfassungsgericht: Sexpuppen mit kindlichen Zügen bleiben verboten
Merz erwartet von Koalitionsausschuss "großen Sprung nach vorn"
Vor dem Koalitionsausschuss in Berlin hat sich Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zuversichtlich gezeigt, dass das Treffen umfassende Ergebnisse liefert. "Meine Erwartung ist, dass wir wirklich einen großen Sprung nach vorn machen in der Modernisierung unseres Landes", sagte er am Mittwoch in Berlin. Es werde "weitere Vorschläge" zur Modernisierung des Staatswesens und zur Digitalisierung geben und über die Themen Steuern und Arbeitsmarkt gesprochen.
"Das Ganze ist ein Prozess, der ist gut vorbereitet, aber noch nicht abgeschlossen", sagte Merz. "Wir werden heute einige Zeit brauchen, um über die Themen zu sprechen, die wir gemeinsam für notwendig und für richtig halten." Es gehe vor allem darum, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft wieder zu stärken. Es werde alles dafür getan, "damit private Haushalte konsumieren können, aber auch die Industrie investieren kann".
Zugleich werde es "nicht den einen großen Big Bang" geben, weder am Mittwoch noch am Donnerstag, sagte der Kanzler an der Seite von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Das Ganze sei ein Prozess, der nun beschleunigt werde. Er gehe davon aus, dass die Ergebnisse des Koalitionsausschusses am Donnerstag vorgestellt werden können.
Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung kommt am Nachmittag zu seiner entscheidenden Sitzung vor der Sommerpause zusammen, um die Weichen für wichtige Reformen zu stellen. Dabei soll es um Entlastungen bei der Einkommensteuer, die Flexibilisierung des Arbeitsmarkts und Bürokratieabbau zur Stärkung der Wirtschaft gehen.
A.Magalhes--PC