-
Musk bedauert Wahlkampfspenden an Republikaner
-
Mads Pedersen fit für Herthas Cottbus-Hit
-
CDU hinterfragt Mitgliedschaft in Badischer Landesbühne
-
Betrug bleibt weltweit verbreitet: Fast zwei von drei Erwachsenen weltweit berichten von Betrugsfällen, 9 % haben Geld verloren
-
Nach 20 Jahren der Modernisierung von Software anderer Unternehmen richtet Polcode den Blick nun auf sich selbst
-
Karbon-X (OTCQB:KARX) steigt nach CITSS-Zulassung in den milliardenschweren kalifornischen Compliance-Kohlenstoffmarkt ein
-
Amateurtheater s'Bredl spielt Pumuckl in München
-
TG Langenselbold reist nach Bayern: Duell der Neulinge gegen Fürstenfeldbruck
Baerbock: Verantwortliche für Gewalt im Iran müssen zur Rechenschaft gezogen werden
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) dringt auf eine Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen während der Niederschlagung der Proteste im Iran. Sie rief den UN-Menschenrechtsrat am Donnerstag auf, eine von Deutschland mit eingebrachte Resolution zur Untersuchung der Gewalt gegen die Demonstranten zu verabschieden. Ziel sei es, Beweise zu sammeln, "damit die Verantwortlichen des iranischen Regimes irgendwann zur Rechenschaft gezogen werden können", sagte Baerbock am Rande der Sondersitzung des Menschenrechtsrats in Genf.
Seit dem Beginn der Proteste werde die "Gewalt gegen Iranerinnen und Iraner täglich brutaler, geht immer weiter, insbesondere in kurdischen Regionen". Die Demonstranten zahlten den höchsten Preis für ihre Rechte und würden "zu hunderten getötet, zu tausenden verhaftet, zu Millionen unterdrückt".
Die Mitglieder des Rats stünden vor der Entscheidung, "ob wir als Weltgemeinschaft zusehen, wenn unschuldige Menschen - Mütter, Väter, Schwester, Brüder, Kinder - ermordet werden, oder ob wir gemeinsam handeln", sagte Baerbock.
Es stehe zwar noch nicht fest, wann den Opfern Gerechtigkeit zuteil werde, betonte die Grünen-Politikerin. Dies könne womöglich unter einer anderen Regierung in Zukunft durch ein Gericht im Iran geschehen, in einem Land, in dem das Weltrechtsprinzip gelte oder vor einem internationalen Tribunal. Die Vereinten Nationen stünden jedenfalls in der Pflicht, dass den vielen unschuldigen Menschen, die ermordet worden seien, "irgendwann Gerechtigkeit zugesprochen wird".
Ferreira--PC