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Bas: SPD muss sich neu aufstellen und sichtbarer werden
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Trump setzt Iran-Angriffe nach seiner vorherigen Eskalationsdrohung vorerst aus
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Wissenschaftler drängen auf Fortschritte bei Schlüsseltechnologien für Klimaschutz
Die Wissenschaftsplattform Klimaschutz (WPKS) dringt auf zügige Weichenstellungen durch die Bundesregierung, um die rechtzeitige Wirkung von Schlüsseltechnologien für mehr Klimaschutz sicherzustellen. Das geht aus einem Gutachten hervor, dass die WPKS am Freitag an Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) übergab. Genannt wurden vor allem der Aufbau einer grünen Wasserstoff-Wirtschaft sowie eine Strategie für den Import regenerativ erzeugter Energie.
EU will Partnerschaft mit Afrika erneuern
Vor dem Hintergrund des Abzugs internationaler Soldaten aus Mali hat die EU sich für eine erneuerte Partnerschaft mit Afrika ausgesprochen. Dazu will die EU ein Investitionspaket in Höhe von 150 Milliarden Euro in den kommenden sieben Jahren auf den Weg bringen. "Wir wollen Investitionen in hochwertige Infrastruktur, die Menschen, Waren und Dienstleistungen zusammenbringen", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel.
Studie: Auf Industrie kommt für Klimaneutralität doppelter Strombedarf zu
Auf die deutsche Industrie kommen im Zuge der Transformation immense Kosten durch den zusätzlich benötigten Strom zu: Das angestrebte Ziel der Klimaneutralität bis 2045 gehe zwar mit einer Reduzierung des Energieverbrauchs um 15 Prozent einher, gleichzeitig sei aber eine "Verdopplung des Strombedarfs" zu erwarten, heißt es in einer am Mittwoch präsentierten Studie, die das Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat.
CO2-Kosten im Gebäudebereich sollen zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden
Mieterinnen und Mieter sollen möglichst ab Sommer bei den CO2-Kosten entlastet werden. Das Bundeswirtschaftsministerium teilte am Mittwoch mit, es arbeite an einem Stufenmodell zur Aufteilung der Kosten zwischen Mieter und Vermieter - bislang tragen Mieter sie allein. AFP-Informationen zufolge soll das Stufenmodell am 16. März im Kabinett beraten werden. Im Koalitionsvertrag ist vereinbart, dass es zum 1. Juni eingeführt wird.
Wirtschaftsministerium arbeitet an Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten
Bei der geplanten Aufteilung der CO2-Kosten fürs Heizen zwischen Mietern und Vermietern arbeitet das Bundeswirtschaftsministerium an einem Stufenmodell. "Nähere Details" könne das Ministerium aktuell noch nicht nennen, erklärte am Mittwoch eine Sprecherin. Ziel sei es, Anreize zu setzen, damit Sanierungen und gute energetische Qualität von Wohnungen erzielt werden.
Einigung in der "Ampel" auf Stufenmodell zu Aufteilung von CO2-Kosten
Bei der geplanten Aufteilung der CO2-Kosten fürs Heizen zwischen Mietern und Vermietern hat sich die Ampel-Regierung AFP-Informationen zufolge auf Eckpunkte geeinigt. Geplant ist ein Stufenmodell mit sieben Stufen - die Beteiligung der Mieterinnen und Mieter ist dabei abhängig vom energetischen Zustand des Gebäudes. Je weniger CO2 es ausstößt, desto höher ist der Anteil der Mieter.
US-Milliardär Isaacman plant drei weitere Weltraumflüge mit SpaceX
Der US-Milliardär Jared Isaacman plant nach seiner Teilnahme am ersten Weltraumtourismus-Flug des Raumfahrtunternehmens SpaceX drei weitere Flüge. Der 39-jährige Gründer des Bezahldienstes Shift4 kündigte am Montag an, bei der ersten Mission mit dem Namen "Polaris Dawn" sei auch ein Weltraumspaziergang geplant. Es wäre der erste Weltraumspaziergang bei einer privatwirtschaftlich organisierten Raumfahrtmission. Der Start soll frühestens Ende des Jahres erfolgen.
Vertreter von 41 Staaten bekennen sich in Brest zu besserem Schutz der Weltmeere
Vertreter von 41 Staaten haben sich bei einer Konferenz im französischen Brest zu einem besseren Schutz der Weltmeere bekannt. Zum Abschluss der dreitägigen Tagung im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft gaben die Teilnehmer am Freitag eine Reihe von Initiativen zum Schutz der Ozeane bekannt, darunter gegen Überfischung und Plastikmüll.
Scholz reist Donnerstag zu EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Donnerstag leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Als amtierender Vorsitzender der sieben einflussreichen Industrieländer (G7) werde Scholz das Wort ergreifen, hieß es.
Scholz reist Mittwoch zu EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist kommende Woche zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel. Am Mittwoch leitet er in der belgischen Hauptstadt eine Gesprächsrunde zu den Themen Klimaschutz, Energiewende, Digitalisierung und Verkehr, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag in Berlin mitteilte. Als amtierender Vorsitzender der sieben einflussreichen Industrieländer (G7) werde Scholz das Wort ergreifen, hieß es.
Frankreich nimmt 100-jährigen US-Weltkriegsveteranen in Ehrenlegion auf
Frankreich hat einen 100 Jahre alten US-Weltkriegsveteranen mit der höchsten Auszeichnung des Landes geehrt. Der Afroamerikaner Osceola Lewis Fletcher wurde am Donnerstag während einer Zeremonie im französischen Konsulat in New York in die Ehrenlegion aufgenommen. Der französische Generalkonsul Jérémie Robert würdigte Fletchers "herausragendes Beispiel an Tapferkeit und Mut". Er unterstrich auch das Engagement schwarzer Soldaten im Zweiten Weltkrieg aller Diskriminierung zum Trotz.
Umweltbundesamt sieht große Fortschritte bei Feinstaub- und Stickoxidbelastung
Das Umweltbundesamt (UBA) sieht große Fortschritte bei der Luftqualität in Deutschland, aber auch weiteren Handlungsbedarf. Die derzeit geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid würden inzwischen an den weitaus meisten Messstellen eingehalten, für Feinstaub sogar an allen Messstellen, sagte UBA-Präsident Dirk Messner am Donnerstag. Gemessen an den Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sei jedoch eine weitere, deutliche Schadstoffreduzierung notwendig.
Bundesrechnungshof kritisiert jahrelange Fehlentwicklung bei ÖPNV-Förderung
Die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs gilt als wichtiger Baustein bei der Verkehrswende - doch bei der Förderung durch den Bund gibt es nach Auffassung des Bundesrechnungshofes erhebliches Verbesserungspotenzial. Es gebe "jahrelange Fehlentwicklungen", kritisierte am Dienstag der Präsident des Bundesrechnungshofes, Kay Scheller. Zu den Grundproblemen gehören demnach "Verflechtungen durch Bund-Länder-Mischfinanzierungen" und ein "Förderdschungel", der immer undurchsichtiger werde.
Erst ein Drittel der Lebewesen in der Tiefsee bekannt
Erst ein Drittel der in der Tiefsee lebenden Organismen sind bekannt. Fast zwei Drittel können hingegen keiner bislang bekannten Gruppe zugeordnet werden, wie das Senckenberg Forschungsinstitut und Naturmuseen am Montag in Frankfurt am Main unter Berufung auf eine Auswertung von zwei Milliarden DNA-Sequenzen durch ein internationales Forscherteam mitteilte.
Toshiba soll in nur zwei statt drei Unternehmen aufgespalten werden
Der japanische Elektronikkonzern Toshiba soll statt in drei nur in zwei unabhängige Unternehmen aufgespalten und mehrere Geschäftsfelder sollen nun verkauft werden. Das teilte das Unternehmen am Montag mit. Die Anteilseigner erhoffen sich eine höhere Wertsteigerung.
Zweites Nashorn innerhalb weniger Tage im Erfurter Zoo gestorben
Im Erfurter Zoo ist innerhalb weniger Tage das zweite Nashorn gestorben. Die 17 Jahre alte Nashornkuh Marcita wurde am Freitagmorgen tot aufgefunden, wie eine Sprecherin der Stadt sagte. Die Todesursache war zunächst unklar. Marcita, ein Südliches Breitmaulnashorn, war trächtig. Das Jungtier sollte im Herbst zur Welt kommen.
Patienten sollen stärker in Krebsforschung eingebunden werden
Patienten sollen in Deutschland noch stärker in die Krebsforschung eingebunden werden. Zum dreijährigen Bestehen der nationalen Dekade gegen Krebs sprach Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag von einem "neuen Kapitel" in der Krebsforschung. Die Betroffenen müssten mit ihren Erfahrungen und ihrem Wissen viel mehr als bisher einbezogen werden.
Landgericht München verbietet Teilen von Fachartikeln auf Internetplattform
Das Landgericht München hat einer Internetplattform verboten, ursprünglich von Wissenschaftsverlagen veröffentlichte Fachartikel zugänglich zu machen. Auf der Seite können sich Forscherinnen und Forscher untereinander austauschen, und sie stellten zahlreiche solche Artikel ein, wie das Gericht am Freitag mitteilte. Dagegen klagten Verlage aus den USA, Großbritannien und den Niederlanden. (Az. 21 O 14450/17)
Aktivisten: Scholz und Macron sind "Totengräber" des Klimas
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron sind die "Totengräber" des Klimaschutzes - so jedenfalls sehen es Umweltaktivisten. Mitglieder der Organisation Avaaz inszenierten am Mittwoch in Brüssel eine symbolische Beerdigung des "Green Deal", mit dem die EU bis 2050 klimaneutral werden will. Anlass war die Einstufung von Atomkraft und des fossilen Energieträgers Gas als nachhaltig durch die EU-Kommission.
Hybridautos überholen in Europa 2021 bei Neuzulassungen Diesel-Pkw
Hybridautos haben in der Europäischen Union im vergangenen Jahr bei den Neuzulassungen erstmals Diesel-Pkw hinter sich gelassen, der Löwenanteil des Automarktes entfällt aber weiterhin auf Benziner. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Mittwoch mitteilte, lag der Anteil von Hybridautos an den Neuzulassungen 2021 ebenso wie der von Dieseln bei 19,6 Prozent. In absoluten Zahlen lagen die Hybride mit 1.901.239 verkauften Einheiten in der EU aber knapp vor den Dieselautos (1.901.191).
Schwulen-Dating-App Grindr aus mehreren App-Stores in China verschwunden
Die Dating-App für Schwule, Grindr, ist aus mehreren App-Stores in China verschwunden. Dem US-Konzern Apple zufolge haben die Entwickler von Grindr selbst die App aus dem chinesischen App-Store entfernt. Auch für andere Betriebssysteme wie Android war die App nicht mehr verfügbar. Am Dienstag kündigte die chinesische Cyberspace-Behörde eine Kampagne an, um gegen Gerüchte, Pornografie und andere illegale oder sensible Inhalte im Netz vorzugehen.
Habeck warnt vor "dramatischem" Fachkräftemangel und gibt verhaltenen Ausblick
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen verhaltenen Ausblick auf die diesjährige Wirtschaftsentwicklung gegeben und mittelfristig vor einer "dramatischen Fach- und Arbeitskräftelücke" gewarnt. Nötig seien mehr Gegenmaßnahmen, sagte er am Freitag in seiner Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht und verwies neben der Qualifizierung auf die Fachkräftezuwanderung. Zugleich kritisierte er die Union für ihre geplante Klage gegen den Nachtragshaushalt. Habeck fing sich wiederum erneut Kritik am KfW-Förderstopp für energieeffiziente Gebäude ein.
Studie: Für Klimaziele im Verkehr bis 2030 fünf Millionen mehr E-Autos nötig
Für das Erreichen der Klimaziele im Verkehr sind laut einer Studie bis 2030 deutlich mehr Elektroautos nötig, als die Bundesregierung derzeit anstrebt. Laut der am Freitag veröffentlichten Untersuchung des Wuppertal Instituts im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace müssten zusätzlich zu den angepeilten 15 Millionen vollelektrischen Pkw fünf Millionen weitere E-Autos Verbrenner ersetzen.
ADAC kritisiert "Schilder-Wirrwarr" an öffentlichen Ladeplätzen
Beim Laden eines Elektroautos herrscht laut ADAC an öffentlichen Ladepunkten vielerorts ein "Schilder-Wirrwarr". Eine Umfrage in den 16 Landeshauptstädten machte außerdem große Unterschiede zwischen den geltenden Regelungen bei öffentlichen Ladepunkten deutlich, wie der ADAC am Donnerstag mitteilte. Die Beschilderung sei für Verkehrsteilnehmer teilweise "unklar und missverständlich". Der ADAC forderte eine Angleichung der Regelungen und eine klar verständliche Ausschilderung.
Warnungen vor Erstarken des Antisemitismus und Aufruf an alle zum Handeln
Mit Warnungen vor dem Erstarken des Antisemitismus und Aufrufen zum Handeln hat der Bundestag am Donnerstag der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. "Ich habe noch die grauenhafte Zeit des Schreckens und des Terrors in Erinnerung", sagte die Holocaust-Überlebende Inge Auerbacher in einer emotionalen Rede. "Leider ist dieser Krebs wieder erwacht und Judenhass ist in vielen Ländern - auch in Deutschland - wieder alltäglich." Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) rief dagegen dringend zum Handeln auf.
Habeck verteidigt KfW-Förderstopp
Nach dem kurzfristigen Stopp der KfW-Förderprogramme für energieeffizientere Gebäude hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Schritt verteidigt. Für ein Fortschreiben der bisherigen Programme ohne weitere Haushaltsberatungen habe es angesichts einer "Überförderung" schlicht an Geld gefehlt, sagte Habeck am Mittwoch im Bundestag. Es solle aber "so schnell wie es geht, Planungssicherheit für die Leute geschaffen werden", fügte er mit Blick auf eine Neuregelung hinzu. Aus der Opposition gab es weiter massive Kritik an der Einstellung der Förderung.
Bündnis fordert "Agrarwende jetzt" mit Buchstaben aus Stroh
Das Bündnis "Wir haben es satt!" hat am Samstag in Berlin einen raschen und entschlossenen Umbau der Landwirtschaft und Lebensmittelwirtschaft gefordert. Das Bündnis errichtete vor dem Bundestag aus 50 Tonnen Stroh einen 4,5 Meter hohen Schriftzug "Agrarwende jetzt!". Vor dem Landwirtschaftsministerium überreichten Bäuerinnen und Bauern mit Traktoren eine Protestnote an Minister Cem Özdemir (Grüne).
Habeck und Lemke wollen EU-Taxonomie ohne Änderungen ablehnen
Klimaschutzminister Robert Habeck und Umweltministerin Steffi Lemke (beide Grüne) haben die EU-Kommission zu Änderungen an ihren Plänen für die Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig aufgefordert. In ihrer Stellungnahme an Brüssel habe die Bundesregierung ihre Ablehnung von Atomkraft deutlich gemacht und im Bereich Gas Anpassungen verlangt, erklärten Habeck und Lemke am Samstag. Sollte die Kommission die Kritik an dem geplanten Rechtsakt "unberücksichtigt lassen, sollte Deutschland ihn unserer Meinung nach ablehnen."
Nachhaltigkeit soll Schwerpunkt deutscher G7-Präsidentschaft werden
Das Thema Nachhaltigkeit soll ein Schwerpunkt der deutschen G7-Präsidentschaft werden. "Wir müssen unserer Verantwortung für den Planeten gerecht werden", sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach einer Klausurtagung des Bundeskabinetts am Freitagabend in Berlin. Vor allem nannte er dabei die Herausforderung des Klimaschutzes.
Polens Ex-Präsident Walesa mit Coronavirus infiziert
Der frühere polnische Präsident Lech Walesa hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Der Friedensnobelpreisträger teilte am Freitag mit, dass er sich angesteckt habe, obwohl er doppelt geimpft und auch geboostert sei. Er habe Kopfschmerzen und fühle sich, "als wenn mir das Fleisch von den Knochen gezogen würde", schrieb der 78-Jährige auf Facebook.
Österreich und Luxemburg bekräftigen Klage-Absicht im Fall eines Ökosiegels für Atomkraft
Das geplante Ökosiegel für Atomkraft und Gas ist weiter zwischen den EU-Ministern umstritten. Während Österreich und Luxemburg bereits rechtliche Schritte planen, will Deutschland erst den offiziellen Vorschlag der Kommission abwarten. "Wir arbeiten an unserer Stellungnahme, dann legt die Kommission einen neuen Text vor, und dann werden wir den juristisch analysieren", sagte Wirtschafts-Staatssekretär Sven Giegold, am Freitag der Nachrichtenagentur AFP.
Deutsche Bahn bringt in Süddeutschland ersten batteriebetriebenen Zug aufs Gleis
Die Deutsche Bahn (DB) testet ab Montag in Baden-Württemberg erstmalig einen von Alstom entwickelten vollständig batteriebetriebenen Zug im Regionalverkehr. "Wir arbeiten seit 2016 gemeinsam an einer effizienten, kostengünstigen Batterietechnologie zur Überbrückung der nicht-elektrifizierten Lücken im deutschen Schienennetz", erklärte der Alstom-Chef für die deutschsprachigen Märkte, Müslüm Yakisan, am Freitag. Der Test im Fahrgastbetrieb werde "wichtige Daten liefern".