Portugal Colonial - KI-Firma OpenAI verliert Markenstreit vor EU-Gericht

Das EUIPO argumentierte, dass diese nicht gut genug von anderen Angeboten zu unterscheiden seien. Denn zumindest ein großer Teil des englischsprachigen Publikums verstehe unter dem Begriff OpenAI, dass etwas mit frei zugänglicher künstlicher Intelligenz (KI) funktioniere. Zu einem späteren Zeitpunkt wollte das Markenamt aber noch einmal prüfen, ob die Marke womöglich durch Benutzung Unterscheidungskraft für diese Waren und Dienstleistungen erlangt habe.

OpenAI klagte vor dem EU-Gericht, das nun gegen das Unternehmen entschied. Gegen Urteile des EU-Gerichts kann noch vor der nächsthöheren Instanz, dem Europäischen Gerichtshof, vorgegangen werden. OpenAI ist vor allem durch seinen Chatbot ChatGPT bekannt.

J.Oliveira--PC