Von der Leyen hält trotz deutscher Skepsis an neuem EU-Fonds fest / Foto: Fabrice COFFRINI - AFP
-
Telekom eröffnet mit Nvidia ausgebautes KI-Rechenzentrum in München
-
Angriff auf Neonazis in Ungarn: Urteil gegen Maja T. in Budapest erwartet
-
Litauen-Brigade nimmt Form an: Pistorius bei Aufnahme von Bundeswehr-Soldaten
-
Ukraine-Krieg: Neue Gesprächsrunde zwischen Kiew und Moskau in Abu Dhabi
-
Bundeskanzler Merz reist in die Golfregion
-
US-Football-Liga NFL: Keine ICE-Einsätze beim Super Bowl am Sonntag geplant
-
Gesetzlich Versicherte müssen im Schnitt 42 Tage auf Facharzttermin warten
-
Trump ruft Putin zu Beendigung des Krieges in der Ukraine auf
-
Trump und Kolumbiens Präsident Petro loben Treffen im Weißen Haus
-
Gazastreifen: Netanjahu schließt Beteiligung von Palästinenserbehörde an Verwaltung aus
-
Havertz trifft spät: Arsenal im League-Cup-Finale
-
"Shutdown" in den USA beendet: Trump unterzeichnet Haushaltsgesetz
-
Halbfinal-Hattrick perfekt: Bayers Pokaltraum lebt
-
Berater: Gaddafi-Sohn Seif al-Islam in seinem Haus in Libyen getötet
-
Ehepaar Clinton soll Ende Februar in Epstein-Affäre vor US-Kongress aussagen
-
US-Repräsentantenhaus ebnet Weg für "Shutdown"-Ende
-
Vier Jahre Haft und fünf Jahre Kandidaturverbot für Le Pen gefordert
-
Null Grad und Frost: Historischer Temperatursturz in Karibikstaat Kuba
-
Schenderlein zu WM-Boykott: "Das unterstützen wir nicht"
-
Le-Pen-Prozess: Vier Jahre Haft und fünf Jahre Kandidaturverbot gefordert
-
USA schießen iranische Drohne nahe Flugzeugträger im Arabischen Meer ab
-
EU-Kommission weist neue "Zensur"-Vorwürfe aus Washington scharf zurück
-
Nach Anfeindungen: Trump empfängt Kolumbiens Präsidenten Petro
-
Gemeinde Crans-Montana spendet über eine Million Euro für Opfer der Brandkatastrophe
-
Nato hat mit Planung für Arktis-Mission "Arctic Sentry" begonnen
-
Unwetterwarnungen in Spanien und Portugal wegen Sturm "Leonardo"
-
Epstein-Skandal: Britischer Ex-Botschafter Mandelson gibt Sitz im Oberhaus ab
-
Ski-Star Kilde verzichtet auf Olympiastart
-
Steigende Armutsgefährdung: Forderungen nach Stärkung des Sozialstaat
-
Trotz Kreuzbandriss: Vonn will bei Olympia starten
-
Bund will mit milliardenschwerem Tennet-Einstieg Ausbau der Stromnetze absichern
-
Riera hat klare Vorstellungen: "Ich glaube an meine Ideen"
-
Französische Justiz will X-Eigentümer Musk anhören - Durchsuchungen in Büros
-
HSV: Dompé bleibt suspendiert - Omari fest verpflichtet
-
Schutz vor sexueller Belästigung in Deutschland oft geringer als im Rest Europas
-
Neue heftige Angriffe: Rutte bezweifelt in Kiew Friedenswillen Moskaus
-
Nagelsmann sichert ter Stegen Unterstützung zu
-
Staatshilfen: EU-Kommission ermittelt gegen Windturbinen-Hersteller aus China
-
Menschenrechtsgericht verurteilt Russland wegen Inhaftierung Nawalnys
-
Iran-USA-Konflikt: Peseschkian beauftragt Außenminister mit Verhandlungen
-
Bund beteiligt sich mit 3,3 Milliarden Euro an Netzbetreiber Tennet
-
16.000 illegale Lieferungen nach Russland: Fünf Verdächtige in Untersuchungshaft
-
Luftalarm während Besuches von Nato-Generalsekretär Rutte in Kiew
-
Olympia: Weikert leitet Evaluierungskommission
-
"Illegale" Werbetaktiken: Ryanair verliert vor Gericht in Belgien
-
Staatsanwaltschaft will im Le-Pen-Prozess Kandidaturverbote fordern
-
Olympia: Sporthilfe schüttet 30.000 Euro für Gold aus
-
Rutte: Russische Angriffswelle auf Kiew bezeugt "keine ernsthaften Friedensbemühungen"
-
Statistik: Anteil der armutsgefährdeten Menschen in Deutschland gestiegen
-
Zwei Festnahmen nach versuchter Sabotage an Marineschiffen in Hamburg
Von der Leyen hält trotz deutscher Skepsis an neuem EU-Fonds fest
Ungeachtet deutscher Skepsis will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die europäische Industrie mit einem neuartigen Fonds gegen die Konkurrenz aus den USA und China wappnen. Von der Leyen bekräftigte am Dienstag beim Weltwirtschaftsforum in Davos, dass sie einen "europäischen Souveränitätsfonds" auflegen will, um die Industrie im internationalen Wettbewerb zu stärken.
Die EU-Kommission werde den neuen Fonds "mittelfristig" im Zusammenhang mit der diesjährigen Haushaltsprüfung vorbereiten, sagte von der Leyen. Dieser werde "eine strukturelle Lösung bieten, um die Mittel für Forschung, Innovation und strategische Industrieprojekte zu erhöhen", die zum Erreichen der EU-Klimaziele nötig seien, betonte sie.
"Da dies jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen wird, werden wir eine Brückenlösung in Betracht ziehen, um schnell und gezielt Unterstützung zu leisten, wo sie am dringendsten benötigt wird", fügte von der Leyen hinzu.
Die deutsche Kommissionschefin hatte den "Souveränitätsfonds" bereits im Herbst angekündigt, nachdem die USA milliardenschwere Subventionen für klimafreundliche Technologien auf den Weg gebracht hatten. Deutschland und andere EU-Nettozahler warnen jedoch vor einem neuen schuldenfinanzierten Programm. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte mehrfach unterstrichen, die Gelder aus dem Corona-Wiederaufbauprogramm von 750 Milliarden Euro seien längst nicht ausgegeben.
Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten auf einem Sondergipfel am 9. und 10. Februar in Brüssel über eine gemeinsame Antwort auf das sogenannte Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) der USA. Die Bundesregierung will nach eigenen Angaben einen "Handelskrieg" mit den USA vermeiden.
L.Henrique--PC
