Portugal Colonial - Bericht: Corona-Pandemie hat den Bund mehr als 440 Milliarden Euro gekostet

An dritter Stelle folgen dem Bericht zufolge Haushaltsbelastungen durch das zweite Corona-Steuerhilfegesetz in Höhe von 27,9 Milliarden Euro. Dazu zählten demnach die befristete Mehrwertsteuersenkung und der Kinderbonus. Zuschüsse an die Agentur für Arbeit, mit denen sich der Bund unter anderem an den Kosten der Kurzarbeiterregelung während der Corona-Zeit beteiligte, werden für die Jahre 2020 bis 2022 laut der "Welt am Sonntag" mit 24,2 Milliarden Euro beziffert, die Ausgleichszahlungen für bereitgestellte Bettenkapazitäten in Krankenhäusern mit 18,5 Milliarden Euro.

Zusätzliche Unterstützungsleistungen, die von den Ländern gezahlt wurden, sind in den Zahlen demnach nicht enthalten.

Ein Teil der Hilfen floss laut der Aufstellung wieder in den Bundeshaushalt zurück, wie die Zeitung weiter berichtete. Nachdem in der ersten Phase der Pandemie 2020 weitgehend ungeprüft Soforthilfen in Höhe von 14,1 Milliarden Euro an kleine Unternehmen und Soloselbständige ausgezahlt worden seien, hätten die Empfänger nach Kontrollen in den vergangenen zwei Jahren 1,4 Milliarden Euro zurückgezahlt.

Eingerechnet in die insgesamt 439,7 Milliarden Euro sind dem Bericht zufolge nicht nur Ausgaben für die direkte Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und den Gesundheitssektor: Auch Zuweisungen an den Klima- und Transformationsfonds (KTF) tauchen demnach in der Rechnung auf. Nach 26,2 Milliarden Euro im Jahr 2020 seien 2021 noch einmal 60 Milliarden Euro in den KTF verschoben worden.

M.A.Vaz--PC