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Habeck dringt auf Investitionsprämien für Unternehmen
Zur Überwindung der aktuellen Konjunkturflaute spricht sich Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Investitionsprämien für Unternehmen aus. "Für alles, was jetzt von den Unternehmen angeschafft wird", sollten sie eine zehnprozentige Abschreibung nutzen können, sagte der Grünen-Kanzlerkandidat am Freitag im ZDF-"Morgenmagazin". Dies werde Wachstum schaffen und zugleich einen Innovationsschub auslösen.
Die Rückkehr zu einem Aufschwung für die Wirtschaft nannte Habeck als einen seiner politischen Schwerpunkte - zusammen mit dem Vorantreiben des Klimaschutzes und dem Streben nach sozialem Ausgleich. Ebenso wichtig sei es, zusätzliche Unterstützung für die Ukraine zu mobilisieren. Das Deutschlandticket für den öffentlichen Nahverkehr solle erhalten und wieder für den ursprünglichen Preis von 49 Euro angeboten werden.
"Es geht jetzt nicht darum, die Probleme zu beschreiben, sondern die Dinge umzusetzen", betonte Habeck. Den aktuellen Umfragestand der Grünen von etwa 14 Prozent wertete er als "beachtlich" mit Blick auf die problematische Zeit der Ampel-Regierung. "Wir stehen dennoch ungefähr da, wo wir gestartet sind", sagte er mit Blick auf das Grünen-Wahlergebnis von 2021 von 14,7 Prozent. Jetzt gehe es bei der Wahl darum, progressive Politik zu stärken, unter anderem für den Klimaschutz.
G.M.Castelo--PC