Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt / Foto: Yasuyoshi CHIBA - AFP/Archiv
-
Drohnenvorfall in Leipzig: Dobrindt vermutet Verbindungen zu anderen Anschlagsplänen
-
US-Konzern OpenAI setzt auf potenziell weltgrößtes KI-Rechenzentrum in Ohio
-
Hitze und Trockenheit: Bauern erwarten leicht unterdurchschnittliche Ernte
-
Vergewaltigungsverdacht: Ermittlungen gegen früheren Pariser Priester
-
Coldcase in Rheinland-Pfalz: Prozessbeginn mehr als 30 Jahre nach Sexualmord
-
Schleswig-Holstein: Großrazzia wegen mutmaßlicher Geldwäsche in Clanmilieu
-
Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab
-
Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht
-
Konjunkturerwartungen von Finanzexperten ziehen weiter an
-
Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur
-
Zentrum Drohnensicherheit eröffnet - Dobrindt: Zentraler Baustein bei Abwehr
-
Bis 2031: BVB holt Veerman aus Eindhoven
-
Trump und Weißes Haus attackieren US-Journalistin wegen Frage zu Präsidenten-Mitarbeiterin
-
Untersuchung: 2025 zehn Prozent mehr Unternehmensschließungen als im Vorjahr
-
204.000 Tonnen weniger als im Vorjahr: Apfelernte voraussichtlich schlecht
-
Behörden: Feuerwehr will Brand im Osten Belgiens "endgültig einkreisen"
-
Drohende Gesundheitsgefahr durch Brand im Hohen Venn für Anwohner
-
Hessen verbietet israelfeindlichen Palästina-Verein
-
Bauernpräsident: Wetterumschwung rettet Ernte kaum
-
IMK-Vorsitzender Grote fordert klarere Strategie bei Drohnenabwehr
-
Matthäus sieht Kane als Hauptanwärter für Ballon d'Or
-
US-Regierung legt Bau von Grenzschutzanlage in Nationalpark in Texas auf Eis
-
Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr
-
Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW
-
Landwirtschaftsminister Rainer: Lebensmittel werden wegen Dürre nicht sofort teurer
-
Erdbeben in Kolumbien: Shakira verspricht Hilfe beim Wiederaufbau von Schulen
-
Behörden: Region Moskau von 620 ukrainischen Drohnen ins Visier genommen
-
"Hat Spaß gemacht": Williams-Schwestern verlieren bei Comeback
-
Zverev beim Masters in Cincinnati im Achtelfinale
-
Südkoreas Präsident Lee: Manöver mit den USA sind nicht gegen Nordkorea gerichtet
-
Stress mit Olympia-Held Kukuk? "Darf keine Rolle spielen"
-
Organspende-Diskussion: CSU-Gesundheitsexperte zieht Vergleich zu Corona
-
Wahlkommission in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt
-
Minister Dobrindt und Bär weihen neues Zentrum zur Drohnenabwehr ein
-
Social-Media-Sucht: Eröffnungsplädoyers im wegweisenden US-Prozess gegen Meta
-
Mordfall Tupac Shakur: Anklage spricht von Rache-Tat - Verteidigung widerspricht
-
Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland
-
Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"
-
Generative KI in der Weiterbildung: Masterarbeit zeigt neue Rolle von Lehrenden auf
-
LiberNovo gibt einen Ausblick auf die Support Week 2026 und macht bessere ergonomische Unterstützung greifbar
-
Verhandlungsbeginn im Mordfall Tupac Shakur - Anklage spricht von Tat aus Rache
-
Wasserstand in zwei größten Stauseen der USA auf Rekord-Tief gesunken
-
Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich
-
Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich
-
"Bärenstarke Leistung": Hockey-Männer in der Zwischenrunde
-
Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW-Vorstand kündigt Sonderparteitag an
-
Härtetest bestanden: Hockey-Männer in der Zwischenrunde
-
Trump deutet Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim an
-
FIFA trennt sich von Betriebsdirektor Lamour
-
Haus-Belagerung durch Siedler: US-Palästinenser aus Westjordanland fordert US-Schutz
Klage von US-Feuerzeughersteller Zippo gegen frühere EU-Zölle wird neu aufgerollt
Eine Klage des US-Feuerzeugherstellers Zippo wegen früherer Strafzölle der EU gegen die USA muss vom Gericht der Europäischen Union neu aufgerollt werden. Die nächsthöhere Instanz, der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg, hob das Gerichtsurteil vom Oktober 2023 am Donnerstag auf. Die Zölle waren Ende 2021 ausgelaufen. (Az. C-811/23 P)
Im Januar 2020 hatten die USA die Einfuhrzölle auf bestimmte Aluminium- und Stahlerzeugnisse erhöht. Als Antwort verhängte die EU-Kommission vorübergehend Strafzölle auf bestimmte US-Produkte, darunter 20 Prozent auf Sturmfeuerzeuge aus Metall.
Zippo klagte vor dem EU-Gericht und bekam recht. Die EU-Kommission hätte das US-Unternehmen zunächst anhören müssen, erklärte das Gericht. Der EuGH sah das nun anders. Zippo habe kein Recht auf Anhörung, entschied er. Da das Gericht aber nicht alle Klagegründe geprüft habe, die Zippo angab, muss es das nun nachholen.
L.Carrico--PC