Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv
-
Lotto-Jackpot endlich geknackt: 50 Millionen Euro gehen nach Thüringen
-
Benachteiligung von Drittanbieter-Apps: Kartellamt akzeptiert Apples Änderungen
-
Langzeitstudie: Aggression in deutschem Straßenverkehr nimmt zu
-
Entwicklungsministerin Alabali Radovan will in Indonesien neue Energie-Kooperationen anstoßen
-
Brand in Belgien: Feuer breitet sich nicht mehr in Richtung Deutschland aus
-
Myanmars Ex-General Min Aung Hlaing zu erstem Besuch in Russland als Präsident aufgebrochen
-
Deutsche geben im Schnitt 309 Euro monatlich für Freizeit, Sport und Kultur aus
-
AfD-Chefin Weidel unterstützt Abschaffung des Verfassungsschutzes
-
Vorzeitiges Saisonende: Keine WM für Vingegaard
-
Van Almsick nach EM: "Weiter dranbleiben"
-
Niedersachsen: Volltrunkener Lastwagenfahrer verliert 22 Tonnen Melonen
-
Jeder Zehnte der 20- bis 24-Jährigen ohne Job und ohne Ausbildung
-
Zahl der Inlandsreisen 2025 auf neuem Rekord - Zahl der Auslandreisen gesunken
-
Klingbeil kündigt bessere steuerliche Bedingungen für Startups an
-
US-Schauspielerin Hayden Panettiere im Alter von 36 Jahren verstorben
-
Zehn Tage Ruhe: Varfolomeev belohnt sich für drei WM-Titel
-
Flag-Football: Vollmer sieht gute Chancen auf olympische Zukunft
-
Mit Schnullergeste zu Gold: Ruppert hat noch viel vor
-
"Peters Plan": Deutsche Equipe um Jung glänzt auch für Thomsen
-
Mihambo weint: "Mein Herz tut weh"
-
Nach EM: Märtens blickt auf "ganz großes Ziel" voraus
-
Sängerin Bonnie Tyler wird in ihrer walisischen Heimat beigesetzt
-
Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko
-
Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten
-
Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern
-
Brand im Hohen Venn: Evakierung von Teilen von Monschau angeordnet
-
Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft
-
Bittere Pleite: Mihambo verpasst überraschend eine EM-Medaille
-
Speerwerferin Ulbricht holt überraschend Silber
-
Wie Krause: Ruppert rennt zu EM-Gold über die Hindernisse
-
Zehntausende fordern Untersuchung von Gründen für Tod von Cambridge-Professor Arday
-
In der Mixed-Staffel: Silbernes Happy End für Lückenkemper
-
Feuer im Hohen Venn in Belgien nur noch 25 Kilometer von deutscher Grenze entfernt
-
Drei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis und in Spanien
-
Soldat stirbt im Kampf gegen Waldbrand in Nordspanien
-
Trumps Gesandter Kushner trifft mit Hamas-Anführern zusammen
-
Wagenknecht ruft Höcke erneut zu Gespräch über neue Regierung in Thüringen auf
-
Schwimm-EM: Gose gewinnt wieder Silber - Werner holt Bronze
-
Cristiano Ronaldo: 2026 "wahrscheinlich" letztes Jahr als Fußballer
-
Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
-
Jung zum zweiten Mal Weltmeister - Silber für Deutschland
-
Drittes Gold zum Abschluss: Varfolomeev siegt auch mit dem Band
-
Zwei Tote bei Waldbränden auf griechischer Insel Salamis
-
AfD sieht keinen Zusammenhang zwischen Waldbränden und Klimawandel
-
Lage bei Waldbränden in Nordrhein-Westfalen entspannt sich
-
Tausende Indonesier warten nach tödlichem Erdbeben auf Hilfe
-
Grodowski trifft dreifach: Bielefeld besiegt Cottbus
-
Reese trifft, Wolfsburg siegt
-
Elf Spiele ohne Sieg: Darmstadt kann nicht mehr gewinnen
-
Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine
Spitzen der Koalition beraten in Berlin über weiteres Vorgehen
In Berlin sind die Spitzen der Regierungskoalition zu Beratungen zusammengekommen. Der Koalitionsausschuss, der in Form eines Arbeitstreffens stattfindet, begann am frühen Abend, wie aus Parteikreisen bekannt wurde. Eine Unterrichtung der Presse war zunächst nicht geplant. Ob Beschlüsse gefällt werden, blieb unklar.
Auf der Agenda stehen dürften bei dem Treffen unter anderem der aktuelle Iran-Konflikt und die Energiepolitik der Regierung. Bereits am Mittag hatte die Regierung mit neuen Vorgaben für die Preissetzung an Tankstellen und der Freigabe von Ölreserven auf die stark gestiegenen Spritpreise im Zuge des Iran-Kriegs reagiert. Die Union schloss aber nicht aus, dass am Abend über weitere Preissenkungen diskutiert wird.
Auch anstehende Reformvorhaben in den Bereichen Sozialversicherung und Steuern sowie die Haushaltsplanung der Regierung und das neue Klimaschutzprogramm könnten beim Koalitionsausschuss eine Rolle spielen - es muss bis Ende März vorliegen. Die Regierungsparteien stehen nach dem für sie unbefriedigenden Abschneiden bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg unter Druck.
L.E.Campos--PC
