Tankrabatt: SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine längerfristige Fortsetzung / Foto: Ina FASSBENDER - AFP/Archiv
-
Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen
-
Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten
-
Werth gewinnt Bronze in der Kür - Fry mit dem Double
-
Auch ohne Ansah: Sprintstaffel stürmt zu Silber
-
Im letzten Versuch: Weber holt Speer-Gold - Thumm Silber
-
Hattrick: Bayern-Frauen gewinnen Supercup
-
Bei Gülich-Comeback: DBB-Frauen unterliegen Spanien knapp
-
Schwimm-EM: Märtens gewinnt mit Mixed-Staffel Silber
-
Nach Erdbeben in Kolumbien aus Trümmern gerettete Frau gestorben
-
Schwimm-EM: Liebmann siegt mit Weltrekord auch über 1500 m
-
Tausende Fans nehmen Abschied von Rocksängerin Bonnie Tyler
-
Islamistische Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
Klopp startet als Bundestrainer: "Es fühlt sich nicht fremd an"
-
Waldbrand in Belgien nahe deutscher Grenze breitet sich aus - Erste Evakuierungen
-
Schreckmoment um Musiala bei Bayern-Sieg
-
Nach Anschlag am Bondi Beach: Australien kündigt Schusswaffen-Rückkauf an
-
Behörden: Elf Tote bei israelischen Angriffen im Südlibanon
-
Bundeswehr unterstützt UN-Einsatz in Krisenstaat Haiti mit Lufttransport
-
Dutzende Todesopfer bei schwerem Erdbeben in Indonesien - Suche nach Verschütteten
-
Turn-EM: Kevric erstmals Europameisterin am Stufenbarren
-
Wüst sieht Grund zur Hoffnung in NRW-Waldbrandgebieten
-
Liechtenstein ändert seine Thronfolge: Frauen dürfen künftig Fürstin werden
-
Flughafen auf Sizilien nach Ausbruch des Ätna wieder geöffnet
-
Waldbrand im belgischen Hohen Venn breitet sich aus - Löscharbeiten in weiteren Ländern
-
NRW-Innenminister macht "Idioten" für Waldbrand verantwortlich
-
"Mobbing-Kampagne": Nach Vorwürfen zurückgetretener Cambridge-Professor tot aufgefunden
-
Traumstart für Klose: Nürnberg gewinnt 277. Frankenderby
-
Hertha mit perfektem Start
-
NRW-Ministerin warnt eindringlich vor Betreten brandgefährdeter Wälder
-
Verletzung beim Wechsel: Frauen-Staffel verpasst EM-Finale
-
Trump will Straße von Hormus zu US-Territorium erklären - Teheran widerspricht
-
Steinmeier ruft zu Solidarität mit queeren Menschen auf - CSD-Paraden in mehreren Städten
-
7,10 m: Mihambo wackelt - und explodiert.
-
Drama beim Flag Football: Deutsche Teams verpassen Halbfinale
-
Rhein-Pegelstand bei Kaub steigt leicht auf elf Zentimeter
-
Philip-Morris-Chefin hofft auf Ende der Zigaretten: "Rauchen ist schädlich"
-
Taliban feiern fünften Jahrestag ihrer Machtübernahme in Afghanistan
-
WM-Held Torres wechselt nach Paris
-
Patientenschützer wollen Hitze als Todesursache erfassen - Statistik zu ungenau
-
Drogenbeauftragter: Tabaksteuer muss stärker erhöht werden als geplant
-
Mindestens 38 Tote bei schwerem Erdbeben in Indonesien
-
Nach Jugendprotesten: Indiens Premier verspricht Gratis-Nachhilfe und KI-Kurse
-
Waldbrand im Hohen Venn: Fast 850 Hektar in Belgien nahe deutscher Grenze zerstört
-
Bis zu 45 Grad: Verdi-Befragung zeigt extreme Hitzebelastung in Pflegeheimen
-
Mit Medaille vor Augen: Geher Köpp disqualifiziert
-
Billigairline Easyjet streicht wegen Streiks in Frankreich rund 100 Flüge
-
Merz telefoniert mit Landrat von Waldbrandgebiet in NRW
-
Großer Waldbrand in Nordrhein-Westfalen hat sich über Nacht nicht ausgebreitet
-
Rettungsdienste: Zahl der Todesopfer bei Erdbeben in Indonesien steigt auf 20
-
"War mein Traum": Varfolomeev will nach Mehrkampf-Gold mehr
Tankrabatt: SPD-Fraktionschef Miersch sieht keine längerfristige Fortsetzung
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat eine längerfristige Zukunft des auf zwei Monate begrenzten Tankrabatts in Frage gestellt. "Mobilität muss bezahlbar bleiben, aber die Gießkanne ist keine Dauerlösung", sagte Miersch der Zeitung "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Es sei zwar "erst einmal gut", dass die Anfang des Monats in Kraft getretene Mineralölsteuersenkung wirke und bei den Verbrauchern ankomme. Doch angesichts unsicherer außenpolitischer Entwicklungen seien zielgenaue Entlastungen vonnöten.
"Wir wissen nicht, was Donald Trump und Benjamin Netanjahu im Nahen Osten anrichten und welche Folgen das für den Ölpreis und die heimischen Lieferketten hat", sagte Miersch mit Blick auf den Iran-Krieg. Darum müsse sich die Bundesregierung auf alle Eventualitäten vorbereiten.
An die Stelle des Tankrabatts könnten Miersch zufolge strukturelle Entlastungen treten, etwa durch eine Steuerreform. Diese solle insbesondere "den unteren und mittleren Einkommen mehr Luft verschaffen als kurzfristige Prämien", betonte der SPD-Fraktionschef. Gleichzeitig könnten Haushalte mit kleineren und mittleren Einkommen "ab Dienstag die E-Auto-Förderung" beantragen.
Bei der Debatte um die Steuerreform bekräftigte Miersch die SPD-Forderung nach einer höheren Besteuerung von Spitzenverdienern: Diejenigen, "die sehr viel haben, müssen auch zur Entlastung der Mitte beitragen". Diese Haltung werde "von einer Mehrheit der CDU-Wähler geteilt", erklärte der SPD-Fraktionschef. "Ich bin guten Mutes, dass uns ein Kompromiss gelingt."
Der Anfang Mai eingeführte staatliche Tankrabatt beträgt knapp 17 Cent je Liter. Die Energiesteuer auf Diesel und Benzin wurde dabei um 14 Cent gesenkt. Einschließlich des darauf anfallenden Umsatzsteueranteils ergibt sich eine Steuersenkung von 16,7 Cent.
P.Cavaco--PC