Portugal Colonial - Nach Aus für FCAS-Kampfjet: Bundesregierung setzt auf europäische Nachfolgelösung

Für die Bundesregierung habe die Kampfjet-Frage eine "hohe Priorität", sagte Regierungssprecher Meyer. Dabei gebe es in Berlin "ein Interesse an europäischen Lösungen". Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen.

Die deutsche und die französische Regierung hatten neun Jahre nach der Ankündigung am Montag das Ende der Entwicklung eines gemeinsamen Kampfjets bekannt gegeben. Grund war Streit zwischen dem französischen Hersteller Dassault und dem Airbus-Konzern über die Führung in dem Projekt.

Der Chef der Airbus-Rüstungssparte, Michael Schöllhorn, präsentierte den mit sieben weiteren Firmen geplanten Vorschlag für ein Nachfolgeprojekt am Mittwoch als europäisches Vorhaben. "Wir plädieren nicht für einen deutschen Alleingang", sagte Schöllhorn, der auch Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Luft- und Raumfahrt (BDLI) ist. "Wir denken europäisch und wir wollen die deutsche Industrie aber wesentlich und in verantwortlicher Rolle beteiligt sehen."

Die Allianz will am Donnerstagnachmittag eine Absichtserklärung zu der Kampfjet-Alternative bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) in Berlin unterzeichnen. Die weiteren beteiligten Unternehmen sind der europäische Rüstungskonzern MBDA sowie die deutschen Firmen Autoflug, Diehl Defence, Hensoldt, Liebherr, MTU Aero Engines sowie Rohde & Schwarz.

In einem Brief an Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) drängen die Allianz-Partner auf einen schnellen Beschluss der Bundesregierung. "Wir benötigen hierfür jetzt eine Entscheidung und Finanzierungszusage", heißt es in dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Vergabeentscheidungen müssten in diesem Jahr fallen, auch damit das im Zusammenhang mit FCAS "aufgebaute Know-How und die industriellen Ressourcen" erhalten blieben.

Ob sich die Bundesregierung tatsächlich für diesen Anbieter entscheidet, ist offen. Pistorius hatte am Dienstag vier mögliche Optionen nach dem FCAS-Aus genannt: die Beschaffung weiterer US-Kampfjets von Typ F35, den Einstieg in ein bereits laufendes internationales Projekt oder eine Neuentwicklung unter deutscher Führung. Er nannte zudem eine vierte Option, die er aber nicht genauer beschreiben wollte.

Merz betonte, er und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hätten es sich mit der Entscheidung zum Aus des FCAS-Kampfjets "wirklich nicht leicht gemacht". "Über Monate haben wir zusammen mehrere Anläufe unternommen, um die beteiligten Unternehmen zu einer Einigung zu bewegen", sagte der Kanzler bei der ILA-Eröffnung. Es sei aber nicht gelungen.

Durch die Entscheidung gegen den gemeinsamen Kampfjet sei nun "eine langjährige Blockade" aufgehoben, betonte Merz. "Der eigentliche Kern von FCAS" solle zudem mit Frankreich weitergeführt werden. Dabei geht es um das Kommunikations- und Luftkampfsystem. Hier liege "eine große Chance eines zentralen deutsch-französischen verteidigungsindustriellen Zukunftsprojekts", sagte Merz. Wie die Zusammenarbeit hier genau aussehen soll, würden die Verteidigungsminister beider Seiten bis zum nächsten deutsch-französischen Regierungstreffen im Juli erarbeiten.

BDLI-Präsident Schöllhorn begrüßte die Entscheidung, FCAS als europäisches, offenes und "vernetztes System verschiedenster Plattformen" weiterzuführen. Er versicherte: "Wir stehen bereit, Verantwortung zu übernehmen."

A.Silveira--PC