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SPD-Rentenexpertin Klose will Übergangszeit bei Aus für "Rente mit 63"
Die SPD-Rentenexpertin Annika Klose hat mit Blick auf die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente für Menschen mit mindestens 45 Versicherungsjahren eine fünfjährige Übergangszeit gefordert. Die Reformkommission für die gesetzliche Rente habe das Aus für die sogenannte "Rente mit 63" zwar empfohlen, aber "unter Berücksichtigung des verfassungsrechtlich gebotenen Vertrauensschutzes", sagte Klose den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "In Rentenfragen bedeutete dies in der Regel fünf Jahre."
Wichtig seien bei dieser Änderung "verlässliche Regelungen" und eine "Planbarkeit der Altersvorsorge", sagte Klose, die eine der stellvertretenden Vorsitzenden der Rentenkommission war. "Entsprechend ist eine Ausgestaltung mit langen Übergangsfristen sinnvoll und geboten." Berücksichtigt werden müssten beispielsweise auch bereits abgeschlossene Altersteilzeitverträge. Klose äußerte die Erwartung, dass es über die genaue Ausgestaltung noch intensive Diskussionen geben werde.
Derzeit können gesetzlich Rentenversicherte, die 45 Versicherungsjahre aufweisen, abschlagsfrei vorzeitig in Rente gehen. Voraussetzung dafür war bei Einführung der Regelung zudem ein Mindestalter von 63 Jahren, dieses steigt seither jedoch kontinuierlich an. Ab dem Geburtsjahrgang 1964 beträgt das Mindestalter 65 Jahre. Die Bundesregierung plant diese Regelung nun abzuschaffen, wogegen es auch aus den Koalitionsparteien SPD und CDU heftigen Widerstand gibt. Eine Rolle spielen in der Debatte auch mögliche Härtefallregelungen, die von der Rentenkommission ebenfalls empfohlen wurden.
M.A.Vaz--PC