Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv
-
Trump verzichtet offenbar vorerst auf Angriffe auf Iran: "Halten uns zurück"
-
Trauer um Jorge Messi: Fußballstar Lionel Messi nimmt Abschied von seinem Vater
-
Nowitzki trauert um ersten NBA-Coach Nelson: "RIP, Legende"
-
Neuer Waldbrand in Südfrankreich: Mehr als 200 Feuerwehrleute im Einsatz
-
Umfrage: Mehrheit der Deutschen gegen Abschaffung der "Rente mit 63"
-
Klingbeil plant höhere Besteuerung bestimmter Vereine
-
Bericht: Dobrindt verdoppelt Anti-Drohnen-Einheiten der Bundespolizei
-
Netanjahu lehnt von Trump unterstützten 15-Punkte-Plan für Gazastreifen weiter ab
-
Vollering gewinnt Frauen-Tour - Niedermaier holt Weiß
-
Damaskus meldet Grundsatzeinigung mit Moskau zu Nutzung russischer Stützpunkte in Syrien
-
US Open in Gefahr? Sinner sagt für Masters in Cincinnati ab
-
Brenner gewinnt überraschend die Polen-Rundfahrt
-
Papst fordert humanitäre Korridore im Sudan
-
Cottbus erkämpft Sieg gegen Hannover
-
Überragender Zoma schießt Nürnberg zum Auftaktsieg
-
St. Pauli verpasst Auftaktsieg bei Rapp-Debüt
-
Flugstreichungen und Evakuierungen: Taifun "Dolphin" in Ostchina auf Land getroffen
-
Nächster Dreifachsieg für Aprilia - Fernández triumphiert
-
Bericht: Trotz Sanierung nur jeder vierte Zug zwischen Hamburg und Berlin pünktlich
-
FC Bayern: Kompany setzt auf Musiala
-
Waldbrände in Kanada: Notstand in Provinz British Columbia ausgerufen
-
Verdacht auf illegales Rennen: Zwei Tote nach Motorrad-Unfall in Köln
-
Im EM-Becken: Berkhahn sieht "nicht viele Medaillenchancen"
-
Waldbrand in Kanada: Notstand in British Columbia ausgerufen - 20.000 Menschen evakuiert
-
Dobrindt will Forschung zur Drohensicherheit in Deutschland ausbauen
-
Iran bekräftigt harte Haltung in Streit um Straße von Hormus
-
Amtsantritt von Kolumbiens Staatschef De la Espriella von Gewalt überschattet
-
Basketball-WM: Geiselsöder macht gesamte Vorbereitung mit
-
Taifun "Dolphin": Flugausfälle, Evakuierung und höchste Warnstufe in China
-
Lionel Messi trauert um Vater und langjährigen Manager Jorge
-
DAK-Analyse: ADHS-Neudiagnosen bei Kindern deutlich gestiegen
-
Sohn: Krebs von Ex-Präsident Biden hat sich ausgebreitet und Metastasen gebildet
-
Iran stellt harte Bedingungen für Öffnung der Straße von Hormus
-
Trauerflor und Schweigeminute: Inter Miami trauert mit Messi
-
WTA: Sabalenka scheitert überraschend in Toronto
-
Zwei Bombenanschläge in Kolumbien an erstem Tag im Amt des neuen Präsidenten Espriella
-
Busemann: Kein EM-Titel für Neugebauer wäre "eine Enttäuschung"
-
Becker: Wer mehr will als Klassenerhalt hat "Fehler im Kopf"
-
Sohn: Krebs von Ex-Präsident Joe Biden hat sich ausgebreitet und Metastasen gebildet
-
FIFA stärkt Infantino - und holt zum Rundumschlag aus
-
Torlos gegen Kaiserslautern: Stotterstart von Wolfsburg
-
Ätna auf Sizilien ausgebrochen - Flugverkehr in Catania zeitweise eingeschränkt
-
Doppelpack Freigang: Frankfurt schlägt auch Malmö
-
Selenskyj warnt vor Folgen russischer Angriffe - Vucic für Integrität der Ukraine
-
Sieg auf der längsten Etappe: Vollering übernimmt Gesamtführung
-
Drohne explodiert an der Grenze zwischen Rumänien und Bulgarien nahe Gaspipeline
-
Lionel Messi trauert um seinen Vater
-
Absturz von Ultraleichtflugzeug: 72-jähriger Pilot stirbt in Baden-Württemberg
-
Selenskyj warnt in Belgrad vor Folgen russischer Angriffe für den Winter
-
Drohnen über Bundeswehrstandort in Nordrhein-Westfalen gesichtet
Gericht urteilt in Coronastreit von Julia Neigel mit Land Sachsen gegen Sängerin
In einem Rechtsstreit der Sängerin Julia Neigel mit dem Freistaat Sachsen wegen bestimmter Einschränkungen in der Coronazeit hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen eine erste Entscheidung getroffen. Neigel wandte sich gegen sogenannte 2G-Plus-Regeln bei Veranstaltungen und ein Veranstaltungsverbot während der Pandemie - dieser Antrag wurde nach Mitteilung vom Freitag nun abgelehnt. Es handelte sich allerdings erst um ein Teilurteil, wie das Gericht weiter mitteilte.
Über einen weiteren Antrag Neigels werde noch entschieden. Konkret ging es im aktuellen Teilurteil um die sächsische Coronaverordnung vom November 2021 in der Fassung vom Februar 2022. Darin waren 2G-Plus-Bestimmungen - also der Zugang nur für Geimpfte oder Genesene mit negativem Coronatest - für bestimmte Einrichtungen vorgesehen. Großveranstaltungen und Feste waren verboten.
Die Gründe für seine Entscheidung veröffentlichte das Gericht noch nicht, das soll in etwa zwei Monaten passieren. Neigel kann noch die Revision zum Bundesverwaltungsgericht beantragen. Innerhalb der kommenden beiden Monate soll auch über den zweiten Normenkontrollantrag Neigels entschieden werden, mit dem sie sich gegen 2G-Regeln unter anderem für Großveranstaltungen, Kultureinrichtungen und die Innengastronomie in der Pandemie wandte.
Julia Neigel wurde Ende der 80er Jahre als Jule Neigel bekannt. Die 57-Jährige singt auch mit der Band Silly.
C.Amaral--PC
