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Özdemir und Bauernverband gehen von weitere steigenden Lebensmittelpreisen aus
Der Deutsche Bauernverband geht ebenso wie Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) davon aus, dass die zuletzt stark gestiegenen Lebensmittelpreise noch weiter anziehen werden. "Wir Bauern brauchen einfach höhere Preise, um überhaupt noch produzieren zu können", sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied. Auch Özdemir sagte weitere Steigerungen voraus. Unter dem Eindruck der schwierigen Lage begann am Dienstag der Deutsche Bauerntag in Lübeck.
Verdi-Chef blickt mit Skepsis auf Scholz' konzertierte Aktion gegen Inflation
Der Chef der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, Frank Werneke, blickt mit Skepsis auf die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angeregte konzertierten Aktion gegen die Inflation. "Wir wollen in den kommenden Tarifrunden die Preissteigerungsrate ausgleichen, das ist unser Anspruch", betonte Werneke im Gespräch mit der "Zeit" laut Vorabmeldung vom Dienstag. Ein erstes Treffen von Gewerkschaften, Arbeitgebern sowie Vertretern der Deutschen Bundesbank und des Sachverständigenrats ist für den 4. Juli geplant, wie das Portal "ThePioneer" berichtete.
Bei einer Triage sollen allein die Genesungschancen den Ausschlag geben
Stehen während einer Pandemie nicht genügend intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung, sollen bei der Verteilung der Behandlungsplätze allein die Genesungschancen den Ausschlag geben. In dem AFP am Dienstag vorliegenden aktuellen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur so genannten Triage heißt es, niemand dürfe bei einem solchen Selektionsverfahren "wegen einer Behinderung, der Gebrechlichkeit, des Alters, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung benachteiligt werden".
Spanische Ministerin: Hitzewelle ist "äußerst beunruhigend"
Die Hitzewelle in Spanien und Frankreich versetzt die Regierungen beider Länder in Alarmbereitschaft. Die Lage sei "äußerst beunruhigend", sagte am Dienstag die spanische Umweltministerin Teresa Ribera. Die französische Regierung rief angesichts der dort ebenfalls erwarteten Hitzewelle zu "Achtsamkeit und Solidarität" mit schwächeren Mitbürgern auf.
Mutmaßlicher Täter von Ellerstadt in psychiatrisches Krankenhaus gebracht
Der 36-Jährige, der in Rheinland-Pfalz erst seinen Vater tötete und bei der anschließenden Flucht mit dem Auto in Baden-Württemberg vier Radfahrer anfuhr, ist in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht worden. Der zuständige Ermittlungsrichter erließ am Dienstag einen sogenannten Unterbringungsbefehl gegen den Mann, nachdem dieser aus einer Klinik entlassen worden war, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Mannheim mitteilten.
Williams gibt Comeback in Wimbledon
Superstar Serena Williams gibt nach einjähriger Pause in Wimbledon ihr Comeback auf der Tennistour. Die 40-Jährige schlägt beim Rasen-Grand-Slam im All England Club mit einer Wildcard auf. Ihr bislang letztes Tennismatch hat Williams im vergangenen Jahr in Wimbledon absolviert. Damals gab die sechsmalige Turniersiegerin in der ersten Runde auf.
Gegen Unfallfahrer aus Hambühren wird wegen tödlichen Autorennens ermittelt
Gegen einen nach rund zweitägiger Flucht gefassten mutmaßlichen Unfallfahrer aus dem niedersächsischen Hambühren wird wegen eines verbotenen Autorennens mit Todesfolge sowie versuchten Mordes ermittelt. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Celle mit. Der 30-Jährige, der am Freitag mit seinem Auto auf einer Landstraßenkreuzung einen anderen Wagen gerammt und so eine 13-Jährige getötet hatte, wurde in Untersuchungshaft genommen.
Zoll findet in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und vier Tonnen Tabak
Zollbeamte haben in Sachsen eine Million Schmuggelzigaretten und fast vier Tonnen Wasserpfeifentabak beschlagnahmt. Die Schmuggelware wurde am Freitag bei der Kontrolle eines aus Polen eingereisten Lastwagens auf der Autobahn 4 entdeckt, wie das Hauptzollamt Dresden am Dienstag mitteilte. Dadurch sei ein Steuerschaden von rund 370.000 Euro verhindert worden.
Bundeskartellamt leitet Prüfverfahren gegen Apple ein
Das Bundeskartellamt hat ein Prüfverfahren gegen den US-Technologiekonzern Apple eingeleitet. Hintergrund des Verfahrens ist der Verdacht, dass Apple bei den Regelungen für Tracking-Funktionen die eigenen Angebote bevorzugt haben könnte, wie die Behörde am Dienstag erklärte. Das Bundeskartellamt stützt sich nach eigenen Angaben auf Befugnisse, die der Behörde im Rahmen einer verschärften Missbrauchsaufsicht über große Digitalkonzerne im vergangenen Jahr erteilt wurden.
Vzbv fordert Schutz von Kindern vor Werbung für ungesunde Lebensmittel
Vor der am Mittwoch beginnenden Verbraucherschutzministerkonferenz hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) einen besseren Schutz von Kindern vor Werbung für ungesunde Lebensmittel gefordert. "Die Lebensmittel- und Werbeindustrie gibt jährlich Millionen aus, um ungesunde Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz an Kinder zu vermarkten", erklärte vzbv-Vorständin Jutta Gurkmann am Dienstag .
Russland drosselt Gaslieferungen durch Nord-Stream-Pipeline
Russland kürzt die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream nach Deutschland deutlich. Es könne nur noch eine Durchleitung von 100 Millionen Kubikmetern Gas am Tag anstelle der üblichen 167 Millionen Kubikmeter sichergestellt werden, teilte der Energiekonzern Gazprom am Dienstag im Messengerdienst Telegram mit - das ist eine Reduzierung um gut 40 Prozent. Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte, die Versorgungssicherheit sei weiter gewährleistet.
Umweltschützer in Paddelbooten behindern Einfahrt von Kreuzfahrtschiff in Marseille
Umweltschützer in Paddelbooten haben die Einfahrt des weltgrößten Kreuzfahrtschiffes in den Hafen von Marseille zeitweise blockiert. "Die Kreuzfahrtschiffe beeinträchtigen unsere Gesundheit", schrieb die französische Organisation Stop Croisières am Dienstag auf Twitter. Das Schweröl, mit dem die Motoren auf dem Meer und auch am Quai betrieben werden, verschlimmere die Luftverschmutzung und könne Asthma und Krebs verursachen, betonte sie. Einer der Demonstranten kam in Polizeigewahrsam.
Urteil: Pflegekräfte an Uniklinikum Bonn dürfen weiter streiken
Pflegekräfte am Uniklinikum Bonn dürfen einen seit dem Wochenende andauernden Streik fortsetzen. Das entschied das Arbeitsgericht der Stadt am Dienstag im Streit um einen Streikaufruf der Gewerkschaft Verdi. Die Gewerkschaft, die vom Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen den Abschluss eines "Tarifvertrags Entlastung" fordert, darf somit auch in den kommenden Tagen weiter zum Arbeitskampf aufrufen.
Widerstand im EU-Parlament gegen Einstufung von Atomenergie und Gas als "grün"
Die Pläne der EU-Kommission zur Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig stoßen im Europaparlament auf Widerstand. Die federführenden Ausschüsse für Umwelt und Wirtschaft stimmten am Dienstag in Brüssel gegen die Aufnahme beider Energieformen in die sogenannte grüne Taxonomie. Europaabgeordnete der Grünen werteten dies als "herbe Niederlage" für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Selenskyj fordert beschleunigte Waffenlieferungen und will die Krim zurückerobern
Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hat beschleunigte Waffenlieferungen vom Westen gefordert und die Rückeroberung der 2014 von Russland annektierten Halbinsel Krim versprochen. Wenn die ukrainische Armee entsprechende Waffen erhalte, könne sie "das Territorium befreien", sagte Selenskyj am Montagabend in einer Videobotschaft. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der Kritik an angeblich zögerlichen Waffenlieferungen aus Deutschland erneut zurückwies, könnte möglicherweise am Donnerstag zu seinem ersten Besuch seit Kriegsbeginn in der Ukraine empfangen werden.
Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien
US-Präsident Joe Biden reist im Juli nach Israel und Saudi-Arabien. Bei seiner ersten Nahost-Reise als US-Staatschef vom 13. bis 16. Juli wird er auch das Westjordanland besuchen, wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte. Als erster US-Präsident der Geschichte wird er direkt von Israel nach Saudi-Arabien fliegen und dort voraussichtlich den umstrittenen Kronprinzen Mohammed bin Salman treffen, wie ein US-Regierungsvertreter sagte. Biden dürfte sich bei dem Besuch in dem Königreich trotz angespannter Beziehungen für eine Ausweitung der Erdöl-Fördermenge einsetzen.
Lauterbach rät angesichts sprunghaft steigender Corona-Zahlen zum Maskentragen
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Corona-Fälle hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum freiwilligen Tragen von Masken in Innenräumen aufgefordert. "Eine Sommerwelle war zu erwarten", schrieb Lauterbach am Dienstag auf Twitter. Das Maskentragen in Innenräumen und eine vierte Impfung seien "die besten Gegenmittel".
Von der Leyen bemüht sich um mehr Gasimporte für die EU aus Israel
Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und des Stopps von Gas-Lieferungen aus Russland will die EU ihre Energiepartnerschaft mit Israel deutlich ausbauen. "Der Kreml hat unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen aus Russland genutzt, um uns zu erpressen", sagte die Präsidentin der Europäischen Kommision, Ursula von der Leyen, am Dienstag in einer Rede im israelischen Be'er Scheva. Um diese Abhängigkeit von Russland zu beenden, versuche die EU unter anderem, "unsere Energiekooperation mit Israel auszubauen".
Prozess um mutmaßlichen Millionenbetrug bei Brillenkonzern Fielmann begonnen
Vor dem Landgericht in Kiel hat am Mittwoch ein Prozess um einen großangelegten mutmaßlichen Millionenbetrug zulasten des Brillenkonzerns Fielmann begonnen. Sechs Menschen sind angeklagt, das Unternehmen zwischen 2012 und 2015 durch Abrechnungen angeblicher Leistungen für Marketing- und Sponsoringaktivitäten um 6,4 Millionen Euro geschädigt zu haben. Einer der Angeklagten ist ein früherer leitender Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit von Fielmann.
Geldspenden der Deutschen für Ukraine mit Rekordwert seit Ende von Zweitem Weltkrieg
Die Deutschen haben für die Ukraine so viel Geld gespendet wie für keine andere Katastrophe seit dem Ende des Zeiten Weltkriegs. Bislang kamen 812 Millionen Euro für die vom Krieg betroffenen Menschen in und aus der Ukraine zusammen, wie eine am Dienstag veröffentlichte Umfrage des Deutschen Zentralinstituts für soziale Fragen (DZI) bei den elf Hilfswerken und Spendenbündnissen ergab.
Williams offenbar vor Comeback in Wimbledon
Tennis-Superstar Serena Williams hat ein Jahr nach ihrem letzten Match erneut ihr Comeback für Wimbledon angedeutet. "SW und SW19. Es ist ein Date. 2022, wir sehen uns dort", schrieb die 40-Jährige am Dienstag auf Instagram unter ein Foto, auf dem ihre weißen Tennisschuhe auf grünem Rasen zu sehen sind. SW19 ist die Postleitzahl des Londoner Stadtteils.
Ifo-Berechnungen: Ölkonzerne geben Tankrabatt weitgehend an Kunden weiter
In der Debatte über den Tankrabatt hat das Münchener Ifo-Institut Berechnungen vorgelegt, wonach die Steuersenkung auf Kraftstoffe "im Wesentlichen" an die Kundinnen und Kunden weitergegeben worden sei. Beim Diesel hätten Tankstellen die Reduzierung komplett weitergereicht, erklärte das Institut, das den Tankrabatt trotzdem für falsch hält. Der Mineralöl-Lobbyverband wandte sich gegen die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) angekündigte Verschärfung des Kartellrechts.
Bauernpräsident betont Bedeutung der Landwirte für die Versorgungssicherheit
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat angesichts der weitreichenden Folgen des Ukraine-Kriegs für die Agrarmärkte die Schlüsselrolle der Landwirtinnen und Landwirte für die Versorgungssicherheit betont. "Ohne die Landwirtschaft kann die mit dem Ukraine-Krieg ausgelöste Versorgungskrise in einigen Regionen der Welt nicht gelöst werden", sagte Rukwied am Dienstag in seiner Grundsatzrede beim Deutschen Bauerntag in Lübeck.
Bundesverfassungsgericht verhandelt über Bundestagsrecht auf Information
Mit der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union hat sich am Dienstag das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe befasst. Der zweite Senat verhandelte über Klagen der Grünen- und der Linksfraktion im Bundestag von 2015. Sie sind der Ansicht, dass der Bundestag auch an der europäischen Sicherheitspolitik mitwirkt und darum von der Bundesregierung frühzeitig informiert werden muss. (Az. 2 BvE 3/15 und 2 BvE 7/15)
Lambrecht geht weiter von baldiger Lieferung der Panzerhaubitze 2000 aus
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) geht weiter von einer baldigen Lieferung zugesagter Panzerhaubitzen an die Ukraine aus. Die Ausbildung an dem Waffensystem in Deutschland werde "jetzt alsbald abgeschlossen sein", sagte Lambrecht am Dienstag. Damit könne "dann auch damit in der Ukraine gekämpft werden".
Ex-Hamburger Kompany wird Burnley-Coach
Der ehemalige Fußball-Bundesliga-Profi Vincent Kompany wird Teammanager beim englischen Premier-League-Absteiger FC Burnley. Details zur Vertragslaufzeit nannte der Championship-Klub in seiner Mitteilung am Dienstag nicht. Ende Mai hatte Kompany nach drei Jahren den belgischen Spitzenklub RSC Anderlecht verlassen.
Russland reduziert Gaslieferungen durch Nord-Stream-Pipeline um 40 Prozent
Russland drosselt die Gaslieferungen über die Ostsee-Pipeline Nord Stream nach Deutschland um gut 40 Prozent. Es könne nur noch eine Durchleitung von 100 Millionen Kubikmetern Gas am Tag anstelle der üblichen 167 Millionen Kubikmeter sichergestellt werden, teilte der Energiekonzern Gazprom am Dienstag im Messengerdienst Telegram mit. Hintergrund sind demnach Probleme mit Bauteilen des deutschen Siemens-Konzerns.
Finanzlücke bei gesetzlicher Krankenversicherung offenbar größer als erwartet
Die Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen ist offenbar noch größer als bisher angenommen. Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) berichtete, fehlen im kommenden Jahr bis zu 25 Milliarden Euro. Im bisher geschätzten Fehlbetrag von rund 17 Milliarden Euro waren demnach die Folgen des Ukraine-Kriegs noch nicht berücksichtigt. Ein Krankenkassenvertreter warnte vor einem "Beitragstsunami" für die Versicherten.
Widerstand gegen "grüne" Atomenergie und Gas im Europaparlament
Die Pläne der EU-Kommission zur Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig stoßen im Europaparlament auf Widerstand. Die federführenden Ausschüsse für Umwelt und Wirtschaft stimmten am Dienstag in Brüssel gegen die Aufnahme beider Energieformen in die sogenannte grüne Taxonomie. Europaabgeordnete der Grünen werteten dies als "herbe Niederlage" für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
Bundesnetzagentur: Internet bei vielen Kunden langsamer als versprochen
Viele Kunden bekommen nicht die versprochene Internetgeschwindigkeit. Über alle Bandbreiteklassen und Anbieter hinweg wurde im Festnetz nur bei 36,5 Prozent der Nutzer die vertraglich vereinbarte maximale Downloadgeschwindigkeit voll erreicht oder überschritten, wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Dienstag mitteilte. Mindestens die Hälfte der vereinbarten maximalen Datenübertragungsrate erhielten im Messzeitraum von Oktober 2020 bis September 2021 demnach 83,5 Prozent der Nutzer.
Mutmaßliche IS-Zelle in Österreich vor Marathon in Wien identifiziert
Die österreichischen Sicherheitsbehörden haben eine mutmaßliche Zelle des Extremistennetzwerks Islamischer Staat (IS) im Visier, die möglicherweise Anschläge auf Großveranstaltungen in Europa plant. Wie das Innenministerium in Wien am Dienstag mitteilte, handelt es sich bei den Mitgliedern vorwiegend um Iraker, "welche in der Hochzeit des IS führende Rollen eingenommen haben sollen". Die Identifikation des Netzwerks gelang demnach bereits im April im Zusammenhang mit dem Marathon in Wien.
Inflation klettert im Mai auf fast acht Prozent
Die Inflationsrate nähert sich der Marke von acht Prozent: Im Mai kletterte sie auf 7,9 Prozent und erreichte damit den dritten Monat in Folge einen neuen Höchststand seit der Wiedervereinigung, wie das Statistische Bundesamt mitteilte. Treiber der Inflation waren erneut vor allem Energieprodukte, doch auch Nahrungsmittel legten deutlich im Preis zu. Experten rechnen nicht mit schneller Besserung.