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Prozess gegen Eltern nach Tod von schwerkrankem Kind in Niedersachsen begonnen
Vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden hat am Mittwoch ein Prozess gegen die Eltern eines verstorbenen kranken Kleinkinds begonnen. Die Anklage wirft der 37-jährigen Mutter und ihrem ein Jahr jüngeren Vater vor, der Tochter nicht rechtzeitig die nötige medizinische Hilfe organisiert zu haben. Ihnen wird daher eine sogenannte Körperverletzung mit Todesfolge durch Unterlassen zur Last gelegt. Für den Prozess sind Termine bis zum 10. Juni angesetzt.
Queen Elizabeth II. nimmt nicht an traditionellen Gartenpartys teil
Die britische Königin Elizabeth II. wird in diesem Sommer nicht an den traditionellen Gartenpartys im Buckingham-Palast teilnehmen. Wie ein Palast-Sprecher am Donnerstag mitteilte, lässt sich die 96-jährige Monarchin wegen ihrer Geh-Probleme bei den Empfängen von anderen Mitgliedern der königlichen Familie vertreten. Einzelheiten würden "zu gegebener Zeit" bekannt gegeben.
Mann bei Schiffsunfall auf Main-Donau-Kanal tödlich verunglückt
Bei einem Schiffsunfall auf dem Main-Donau-Kanal bei Erlangen ist ein 37-Jähriger ums Leben gekommen. Der Mann stürzte am Mittwoch aus ungeklärter Ursache beim Verlassen des Motorschiffs und fiel ins Wasser, wie das Polizeipräsidium in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Zeugen bargen ihn aus dem Kanal. Da er nicht ansprechbar war, begannen die Retter sofort mit Wiederbelebungsmaßnahmen.
Urteil: Fahrverbot darf nicht allein wegen Betroffenenaussage aufgehoben werden
Wer bei einem Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung den Verlust des Arbeitsplatzes fürchten muss, kann im Einzelfall als außergewöhnlicher Härtefall gelten. Eine kritiklose Übernahme der Einlassung des Betroffenen durch den Tatrichter reicht für die Aufhebung des Fahrverbots aber nicht aus, wie das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main laut Mitteilung vom Donnerstag urteilte. (Az. 3 Ss-OWi 415/22)
EZB-Mitglied Panetta: Stagnation der Wirtschaft macht Entscheidungen "komplizierter"
EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta hat in der Diskussion um eine rasche Anhebung der Leitzinsen zu Besonnenheit gemahnt. Die Inflation steige, während die europäische Wirtschaft de facto stagniere: "Das macht die Entscheidungen, vor denen die Europäische Zentralbank steht, komplizierter", sagte Panetta in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit der italienischen Zeitung "La Stampa". Eine geldpolitische Straffung mit dem Ziel, die Inflation einzudämmen, würde letztendlich das bereits schwächelnde Wirtschaftswachstum hemmen.
Gutachten: Urlaubsanspruch kann nicht ohne Hinweis nach drei Jahren verjähren
Der Anspruch auf bezahlten Jahresurlaub kann einem juristischen Gutachten zufolge nicht nach drei Jahren verjähren, wenn der Arbeitgeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nachgekommen ist. Eine Verjährungsfrist könne erst dann beginnen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer auf seinen Anspruch hingewiesen habe, argumentierte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-120/21)
Mehr als tausend Menschen im Irak nach Sandsturm im Krankenhaus
Ein Sandsturm im Irak hat bei mehr als tausend Menschen zu schweren Atemproblemen geführt. Allein in der Provinz Al-Anbar westlich von Bagdad wurden mehr als 700 Menschen mit Atemwegsbeschwerden in Kliniken eingeliefert, wie die staatliche Nachrichtenagentur INA am Donnerstag unter Berufung auf Behördenangaben berichtete. In der Provinz Salaheddin wurden mehr als 300 Fälle und in den Provinzen Diwanija und Nadschaf jeweils hundert Krankenhaus-Einweisungen gemeldet.
Gericht erklärt zwei Wirecard-Jahresabschlüsse für nichtig
Knapp zwei Jahre nach der spektakulären Wirecard-Insolvenz hat das Landgericht München I zwei Jahresabschlüsse des Unternehmens für nichtig erklärt - mit Folgen womöglich für frühere Aktionäre des einstigen Dax-Konzerns. Wie das Gericht am Donnerstag mitteilte, wurde mit der Nichtigkeit der Jahresabschlüsse für 2017 und 2018 auch die Nichtigkeit der "darauf aufbauenden Gewinnverwendungsbeschlüsse der Hauptversammlungen" festgestellt. Darin war die Ausschüttung einer Dividende an Anteilseigner des Zahlungsdienstleisters beschlossen worden. (Az. 5 HK O 15710/20)
EuGH: Bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht Abhängigkeit minderjähriger Kinder prüfen
Anträge auf Familienzusammenführung von EU-Bürgern und ihren Angehörigen aus Drittstaaten müssen daraufhin geprüft werden, ob ein minderjähriger EU-Bürger zum Verlassen der Europäischen Union gezwungen wäre, wenn der Angehörige kein Aufenthaltsrecht bekäme. Wenn Kinder zur Familie gehören, hielt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg ein solches Abhängigkeitsverhältnis am Donnerstag für wahrscheinlich. Es ging um zwei Fälle aus Spanien. (Az. C-451/19 und C-532/19)
Trotz Angst vor Hautkrebs betreiben viele Menschen keine ausreichende Vorsorge
Trotz Angst vor Hautkrebs betreiben viele Menschen keine ausreichende Vorsorge. Laut einer am Donnerstag in Berlin veröffentlichten Forsa-Umfrage im Auftrag der AOK hat jeder Zweite die Sorge, einmal an Hautkrebs zu erkranken. Allerdings verwendet ein Drittel gar keine Sonnenschutzmittel.
Neue Studie zeigt großes Problembewusstsein für Rassismus in Deutschland
Die große Mehrheit der Menschen in Deutschland ist überzeugt davon, dass es in der Bundesrepublik Rassismus gibt. In einer am Donnerstag in Berlin vorgestellten Studie des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitors (Nadira) gaben 90 Prozent an, es gebe dieses Phänomen in der Bundesrepublik. 70 Prozent sind demnach bereit, Rassismus entgegenzutreten und sich zu engagieren - etwa bei einer Demonstration, einer Unterschriftenaktion oder mit Widerspruch im Alltag.
Tom Cruise fliegt mit dem Hubschrauber zur "Top Gun"-Weltpremiere
Hollywoodstar Tom Cruise ist zur Weltpremiere des neuen "Top Gun"-Films mit dem Hubschrauber angereist. Der US-Schauspieler landete am Mittwoch auf dem ausgemusterten Flugzeugträger "USS Midway" im Hafen von San Diego, wo die Premiere von "Top Gun: Maverick" stilecht mit Stars auf dem roten Teppich gefeiert wurde.
In Heilbronn gesuchte mutmaßliche Drogenhändler in Spanien festgenommen
Drei in Heilbronn gesuchte mutmaßliche Drogenhändler sind in Spanien festgenommen worden. Die Männer im Alter zwischen 26 und 31 Jahren sollen mit etwa 800 Kilogramm Marihuana und etwa fünf Kilogramm Kokain gehandelt haben, wie Staatsanwaltschaft und Polizei am Donnerstag mitteilten. Demnach hatten die drei Beschuldigten sich im Sommer vergangenen Jahres nach Spanien abgesetzt.
Bas erwägt Reise nach Kiew
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt, zu politischen Gesprächen nach Kiew zu reisen. Die Bundestagspressestelle bestätigte am Donnerstag im Grundsatz einen entsprechenden Bericht des Portals "The Pioneer". Dem Bericht zufolge könnte die Reise an diesem Wochenende stattfinden.
SPD drängt Kretschmann zu Entlassung von Baden-Württembergs Innenminister Strobl
In der Affäre um die unerlaubte Weitergabe von Gerichtsunterlagen hat der SPD-Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, die Entlassung von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) gefordert. Das Handeln des Innenministers sei "mit dem geltenden Recht nicht vereinbar", erklärte Stoch am Donnerstag in Stuttgart. Da es dem Innenminister "offenbar an jeder Einsicht fehlt", müsse Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ihn nun entlassen.
Über 30 Millionen Menschen in Deutschland werden bei Zensus ab 15. Mai befragt
Ab dem 15. Mai werden bundesweit über 30 Millionen zufällig ausgewählte Menschen für den Zensus befragt. Er besteht aus einer Bevölkerungszählung sowie einer Gebäude- und Wohnungszählung, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Für die Bevölkerungszählung werden etwa 10,3 Millionen zufällig ausgewählte Menschen in Haushalten befragt.
Gutachten: EU-Staaten können für Gesundheitsschäden durch Luftverschmutzung haften
Geht es nach der zuständigen Generalanwältin am Europäischen Gerichtshof (EuGH), kann die Verletzung der EU-Grenzwerte für Luftqualität Schadenersatzansprüche gegen den Staat begründen. Generalanwältin Juliane Kokott stellte in ihren am Donnerstag in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen mehrere Voraussetzungen dafür auf. Es ging um einen Fall aus Frankreich. (Az. C-61/21)
Inflationsrate in der Türkei springt auf fast 70 Prozent
In der Türkei sind die ohnehin schon hohen Verbraucherpreise im April weiter in die Höhe geschnellt. Die Inflationsrate stieg auf 69,97 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Statistikamtes hervorging. Dies ist der stärkste Anstieg der Verbraucherpreise seit Februar 2002.
Zwölf Jahre Haft für Kinderbetreuer in Berlin wegen sexuellen Missbrauchs
Das Berliner Landgericht hat einen 28-jährigen ehrenamtlichen Kinderbetreuer wegen sexuellen Kindesmissbrauchs in insgesamt 95 Fällen zu zwölf Jahren Haft verurteilt. Die Richter sprachen Sönke G. am Donnerstag zudem des sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen und der Herstellung von Kinderpornografie schuldig. Sie ordneten zudem nach Ablauf der Haftzeit eine Sicherungsverwahrung des Verurteilten an.
Bund und Niedersachsen unterzeichnen Vereinbarung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur
Bei dem Besuch einer geplanten Anlegestelle für ein schwimmendes LNG-Terminal in Wilhelmshaven haben der Bund und das Land Niedersachsen eine Absichtserklärung zum Ausbau der LNG-Infrastruktur unterzeichnet. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) schloss außerdem Verträge, um vier schwimmenden LNG-Terminals zu mieten. LNG ist verflüssigtes Erdgas.
Rolling Stones hätten sich ohne neuen Schlagzeuger vielleicht getrennt
Die britische Rockband Rolling Stones hätte sich ihrem Gitarristen Keith Richards zufolge nach dem Tod des Schlagzeugers Charlie Watts im vergangenen Jahr ohne einen Ersatz möglicherweise getrennt. "Wäre Steve Jordan nicht so bereitwillig eingesprungen und willens gewesen, die Aufgabe zu übernehmen, hätte es möglicherweise zu einer solchen Überlegung oder auch Entscheidung kommen können", sagte Richards der Illustrierten "Playboy" laut Vorabmeldung vom Donnerstag.
Onlinehändler müssen unter Umständen über Herstellergarantie informieren
Wer im Internet Waren anderer Hersteller verkauft, muss über die Herstellergarantie informieren - wenn er sie zu einem zentralen oder entscheidenden Merkmal seines Angebots macht. Es müsse zwischen Verbraucherschutz und Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen abgewogen werden, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag. Es ging um einen Rechtsstreit aus Deutschland. (Az. C-179/21)
Kolumbiens berüchtigster Drogenboss "Otoniel" an die USA ausgeliefert
Kolumbiens berüchtigster Drogenboss "Otoniel" ist an die USA ausgeliefert worden. "Dairo Antonio Úsuga alias 'Otoniel' wurde ausgeliefert", erklärte der kolumbianische Präsident Iván Duque am Mittwoch. Úsuga ist der Chef des Golf-Clans, eines der mächtigsten Drogenkartelle der Welt. Er war im Oktober bei einem Großeinsatz im Dschungel an der Grenze zu Panama festgenommen worden und soll sich nun vor einem Gericht in New York verantworten.
Pflicht zu Bürgerbeteiligung an Windparks in Mecklenburg-Vorpommern verfassungsgemäß
Die Pflicht für Betreiber von Windparks in Mecklenburg-Vorpommern, Gemeinden und Anwohnern eine Beteiligung an den Anlagen oder einen Ausgleich anzubieten, ist größtenteils mit dem Grundgesetz vereinbar. Grundrechte der Betreiber würden nicht verletzt, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Das Gemeinwohl wiege hier schwerer als der Eingriff in die Berufsfreiheit. (Az. 1 BvR 1187/17)
Regionalwahlen in Großbritannien haben begonnen
In Großbritannien haben die Regionalwahlen in England, Schottland, Wales und Nordirland begonnen. Die Wahllokale öffneten am Morgen, erste Ergebnisse werden für Donnerstagabend erwartet. Freitagabend sollen die endgültigen Ergebnisse vorliegen. Für Großbritanniens angeschlagenen Premierminister Boris Johnson könnte der Urnengang richtungsweisend sein.
Miersch fordert Aufarbeitung der SPD-Ostpolitik
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, hat seine Partei angesichts des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine zu einem kritischen Umgang mit ihrer bisherigen Ost- und Russlandpolitik aufgefordert. "Ich sehe da noch eine Menge Arbeit vor uns“, sagte Miersch der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Donnerstag.
Älteres Ehepaar in Wohnung in Mettmann tot aufgefunden
Ein älteres Ehepaar ist in seiner Wohnung in Mettmann in Nordrhein-Westfalen tot aufgefunden worden. Die beiden Leichen wurden am Mittwoch in einem Doppelhaus entdeckt, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Die möglichen Hintergründe waren zunächst noch unklar.
Bericht: Bas erwägt Reise nach Kiew am Wochenende
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erwägt laut einem Bericht des Portals "The Pioneer einen Besuch in der Ukraine am Wochenende. Bas könnte am 8. Mai in Kiew den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk treffen, berichtete das Portal am Donnerstag unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Parlamentskreisen. Die Bundestagspräsidentin ist nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands.
Lufthansa erwartet "Rekordsommer" - Air France-KLM ebenfalls
Die Lufthansa rechnet mit einem "Rekordsommer": "Die Beschränkungen des Luftverkehrs sind weitestgehend überwunden. Wir haken die Krise jetzt mental ab", erklärte Lufthansa-Chef Carsten Spohr am Donnerstag bei Vorlage der Quartalszahlen. Die vergangenen Wochen hätten deutlich gezeigt, wie groß das Bedürfnis der Menschen sei, zu reisen. Die Neubuchungen bei der Airline stiegen "von Woche zu Woche", vor allem bei Urlaubs- und Privatreisen.
Roth nennt geplantes EU-Ölembargo deutliches Zeichen der Entschlossenheit
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), sieht in dem geplanten Ölembargo gegen Russland eine deutliches Zeichen der "Entschlossenheit und Geschlossenheit" der Europäischen Union. "Damit wird auch deutlich: Wir werden die Energiebeziehungen zu Russland ein für allemal kappen", sagte Roth am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin". Die russischen Staatskassen würden vor allem mit Einnahmen aus den Öllieferungen gefüllt "und da sollten wir jetzt schnellstmöglich ein klares Stoppschild aufstellen".
Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe im März eingebrochen
Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im März eingebrochen. Er sank um 4,7 Prozent im Vergleich zum Vormonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. "Damit zeigt sich im ersten Monat des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine bereits ein deutlicher Effekt der gestiegenen Unsicherheit auf die Nachfrage", erklärte das Bundeswirtschaftsministerium. Der Ausblick für die nächsten Monate falle derzeit gedämpft aus.
Bundesweite Corona-Inzidenz auf 566,8 gesunken
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist weiter gesunken. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert am Donnerstagmorgen mit 566,8 an. Am Mittwoch hatte die Inzidenz bei 591,8 gelegen, vor einer Woche bei 826,0. Der Wert beziffert die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.