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Mindestens 18 Tote und Dutzende Verletzte bei russischen Angriffen in der Ukraine
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Statement zum Auftakt: Bayern verdirbt Eta-Debüt
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Mindestens 14 Tote bei russischem Angriff auf Einkaufszentrum in der Ukraine
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Waffenlager bei Berlin: Behörden vermuten Anschlagsplan - Spur nach Russland
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Lebenslange Haftstrafe in Prozess um Dreifachmord in Schleswig-Holstein verhängt
Wegen eines Dreifachmords hat das Kieler Landgericht am Montag einen 48-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sahen es nach Gerichtsangaben als erwiesen an, dass der Zahnarzt im Mai vergangenen Jahres seine getrennt von ihm lebende Ehefrau und zwei Männer aus deren Bekanntenkreis erschossen hatte. Sie stellten auch die besondere Schwere der Schuld des Angeklagten fest, was eine vorzeitige Haftentlassung weitestgehend ausschließt.
Neue Sanktionen gegen Russland wegen Gräueltaten in Butscha
Nach den Gräueltaten in der ukrainischen Stadt Butscha bereitet der Westen verschärfte Sanktionen gegen Russland vor. Deutschland wies am Montag 40 russische Diplomaten aus und kündigte weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an. Die EU-Staaten bereiteten neue konzertierte Wirtschaftssanktionen vor. Die Bundesregierung schloss ein Gasembargo allerdings weiterhin aus. US-Präsident Joe Biden forderte einen "Kriegsverbrecherprozess" gegen Russlands Präsident Wladimir Putin.
Elon Musk lässt Aktienkurs von Twitter mit Einstieg in die Höhe schnellen
Tesla-Gründer Elon Musk hat mit einem massiven Einstieg bei Twitter den Aktienkurs des Kurzbotschaftendienstes in die Höhe schnellen lassen. Der Wert der Twitter-Aktie an der New Yorker Wall Street legte am Montag um mehr als 25 Prozent zu.
Bundesregierung fordert 40 russische Diplomaten zur Ausreise auf
Als Reaktion auf die Gräueltaten in der ukrainischen Ortschaft Butscha verweist die Bundesregierung 40 russische Diplomaten des Landes. Bei den Betroffenen sei "von einer Zugehörigkeit zu russischen Nachrichtendiensten auszugehen", verlautete am Montag in Berlin. Sie hätten nun fünf Tage Zeit, Deutschland zu verlassen. Die Arbeit dieser Botschaftsangehörigen sei "eine Bedrohung für diejenigen, die bei uns Schutz suchen", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). "Dies werden wir nicht weiter dulden."
Weltklimarat IPCC fordert Emissions-Trendwende zum Erhalt von "lebenswerter" Erde
Zur Verhinderung einer globalen Klimakatastrophe bleiben der Menschheit laut einem neuen Bericht des Weltklimarats IPCC nur noch wenige Jahre. Der weltweite Treibhausgasausstoß müsse vor 2025 seinen Höhepunkt erreichen, heißt es im IPCC-Sachstandsbericht zu Maßnahmen gegen die Erderwärmung, der am Montag in Genf veröffentlicht wurde. UN-Generalsekretär António Guterres und Umweltaktivisten warf Regierungen und Unternehmen vor, über das Ausmaß der von ihnen verursachten Klimaschäden schlicht zu "lügen".
Freiburg legt Einspruch ein: Bayern muss um Punkte zittern
Bundesliga-Spitzenreiter Bayern München muss nach der Wechselpanne beim 4:1 gegen den SC Freiburg am grünen Tisch um die drei Punkte zittern. Die Breisgauer legten am Montag kurz vor Fristende Einspruch gegen die Wertung der Partie ein, nun muss das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) über mögliche Folgen entscheiden. Die Erfolgsaussichten des Protests sind allerdings ungewiss.
Deutschland weist 40 russische Diplomaten aus
Als Reaktion auf die Gräueltaten gegen Zivilisten in der ukrainischen Ortschaft Butscha weist die Bundesregierung 40 russische Diplomaten aus. Bei den Betroffenen sei "von einer Zugehörigkeit zu russischen Nachrichtendiensten auszugehen", verlautete am Montag in Berlin. Sie hätten nun fünf Tage Zeit, Deutschland zu verlassen. Die Arbeit der betroffenen Botschaftsangehörigen sei "eine Bedrohung für diejenigen, die bei uns Schutz suchen", erklärte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). "Dies werden wir nicht weiter dulden."
Isolation bei Corona-Infektion ab 1. Mai nur noch auf freiwilliger Basis
Corona-Infizierte müssen sich ab dem 1. Mai nicht mehr verpflichtend in Isolation begeben. Die neuen Quarantäne- und Isolationsregeln sollten ab diesem Termin auf "Freiwilligkeit" beruhen, sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) am Montag in Berlin nach Beratungen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern. Ausgenommen seien Beschäftigte im medizinischen Bereich - für alle anderen gelte dann nur noch "die dringende Empfehlung", sich im Fall einer Infektion in Selbstisolation zu begeben und nach Ablauf von fünf Tagen freizutesten.
Guterres wirft Regierungen mit Blick auf IPCC-Bericht "Lügen" beim Klimaschutz vor
Nach der Veröffentlichung des neuen Sachstandsberichts des Weltklimarats IPCC hat UN-Generalsekretär António Guterres einigen Regierungen und Unternehmen "Lügen" über ihr Klimaschutz-Engagement vorgeworfen. "Einige Regierungen und Verantwortliche von Unternehmen sagen das eine und tun das andere", erklärte Guterres am Montag in New York. "Einfach ausgedrückt: Sie lügen." Entsprechend sei der neue IPCC-Bericht ein "Katalog der leeren Versprechungen, die uns entschieden auf den Pfad zu einer unbewohnbaren Erde bringen".
"Ich habe mich geirrt": Steinmeier räumt Fehler in Russland-Politik ein
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Montag erstmals Fehler eingeräumt, in seinen früheren Ämtern Fehler in der Russland-Politik begangen zu haben. "Wir haben an Brücken festgehalten, an die Russland nicht mehr geglaubt hat und vor denen unsere Partner uns gewarnt haben", sagte der Bundespräsident laut mehreren Medien am Montag in Berlin. "Mein Festhalten an Nord Stream 2, das war eindeutig ein Fehler."
IPCC-Bericht: Trendwende bei globalem Treibhausgasausstoß bis 2025 nötig
Zum Erhalt einer "lebenswerten" Erde hat die Menschheit laut Weltklimarat IPCC nur noch drei Jahre Zeit, um den Trend bei den Treibhausgasemissionen umzukehren. Der weltweite Treibhausgasausstoß müsse vor 2025 seinen Höhepunkt erreichen, heißt es im IPCC-Sachstandsbericht zu Maßnahmen gegen die Erderwärmung, der am Montag in Genf veröffentlicht wurde. "Wir sind an einer Wegscheide", erklärte IPCC-Chef Hoesung Lee. "Die Entscheidungen, die wir jetzt treffen, können eine lebenswerte Zukunft sichern."
Baerbock kündigt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine an
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat angesichts der mutmaßlichen russischen Gräueltaten im ukrainischen Butscha weitere Waffenlieferungen an die Ukraine angekündigt. Die Bundesregierung prüfe dabei auch eine Lieferung von Waffensystemen, "die wir bisher nicht geliefert haben", sagte Baerbock am Montag in Berlin. Russland warf sie "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" vor. Deutschland werde die finanzielle Unterstützung für den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) erhöhen.
Biden fordert wegen Butscha "Kriegsverbrecherprozess"
US-Präsident Joe Biden hat nach den mutmaßlichen Gräueltaten gegen Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha einen "Kriegsverbrecherprozess" gefordert und neue Sanktionen gegen Russland angekündigt. Biden bezeichnete den russischen Präsidenten Wladimir Putin am Montag in Washington erneut als "Kriegsverbrecher". Die Vorkommnisse in Butscha seien "Kriegsverbrechen", die einen "Kriegsverbrecherprozess" nach sich ziehen müssten.
Mariupol nach Angaben von Bürgermeister zu 90 Prozent zerstört
Nach wochenlanger Belagerung durch russische Streitkräfte ist die ukrainische Hafenstadt Mariupol nach Angaben des Bürgermeisters fast vollständig zerstört. "Die traurige Nachricht ist, dass 90 Prozent der Infrastruktur in der Stadt zerstört sind und 40 Prozent nicht wiederhergestellt werden können", sagte Wadym Boitschenko am Montag auf einer Pressekonferenz. Rund 130.000 Menschen seien nach wie vor in der Stadt eingeschlossen.
Mehr als zwei Jahre Haft für Hortung illegaler Waffen in Dortmund
Ein Waffensammler aus Dortmund ist am Montag vor dem Amtsgericht der Stadt zu zwei Jahren und drei Monaten Haft verurteilt worden. Der 69-Jährige verstieß nach Auffassung des Gerichts gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffengesetz und das Sprengstoffgesetz, wie ein Sprecher sagte. Im Verfahren sei dem Mann jedoch keine Nähe zu extremistischen Vereinigungen oder Waffenhandel nachgewiesen worden.
WHO: 99 Prozent aller Menschen leiden unter Luftverschmutzung
99 Prozent der Menschen auf der Erde atmen Luft ein, die zu viele Schadstoffe enthält. Wie ein am Montag vorgelegter Bericht der Weltgesundheitsorgansation (WHO) zeigt, hat inzwischer jeder Winkel der Welt mit Luftverschmutzung zu kämpfen. Die schlechte Luft verursacht laut WHO jedes Jahr sieben Millionen vorzeitige Todesfälle. In armen Länder ist das Problem am größten.
Druck auf Bundesregierung in Sanktionsfrage wächst - Beschluss "in nächsten Tagen"
Angesichts der mutmaßlichen Massaker an Zivilisten in der Ukraine verstärkt sich der Druck auf die Bundesregierung, deutlich schärferen Sanktionen gegen Russland zuzustimmen. Die Forderungen betreffen den Energiesektor, aber auch weitere Maßnahmen wie zum Beispiel eine Ausweisung russischen Botschaftspersonals. Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner kündigte am Montag für "die nächsten Tage" einen Beschluss der Bundesregierung mitsamt den Partnerländern über neue Sanktionen an.
AfD-Klage wegen Abweisung von Gesetzentwurf zu WDR abgewiesen
Der Präsident des nordrhein-westfälischen Landtags hat die Rechte der AfD-Fraktion nicht verletzt, als er einen von ihr eingebrachten Gesetzentwurf unter Verweis auf die parlamentarische Ordnung abwies. Der Verfassungsgerichtshof in Münster lehnte eine Organklage der AfD-Landtagsfraktion am Montag ab. Das Parlament dürfe den Ablauf des Gesetzgebungsprozesses regeln, begründete es seine Entscheidung.
Selenskyj in Butscha: Welt wird Kriegsverbrechen als "Völkermord" anerkennen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei einem Besuch im Kiewer Vorort Butscha seinen Völkermord-Vorwurf gegen Russland bekräftigt. "Nun sehen Sie, was jeden Tag (...) passiert", sagte Selenskyj am Montag vor Ort zu Journalisten. "Das sind Kriegsverbrechen und sie werden von der Welt als Völkermord anerkannt werden."
USA wollen Russlands Mitgliedschaft in UN-Menschenrechtsrat suspendieren lassen
Nach der Entdeckung hunderter Leichen im Kiewer Vorort Butscha wollen die USA Russlands Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat aussetzen lassen. "Wir können einen Mitgliedstaat, der alle Prinzipien unterminiert, die uns wichtig sind, nicht weiter am Menschenrechtsrat teilnehmen lassen", erklärte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Russland dürfe nicht erlaubt werden, seinen Sitz in dem Gremium in Genf für "Propaganda" zu missbrauchen.
Orban zementiert mit klarem Wahlsieg seine Macht in Ungarn
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat mit einem überraschend deutlichen Sieg bei der Parlamentswahl seine Macht zementiert. Nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen kam seine Fidesz-Partei nach Angaben des ungarischen Wahlbüros vom Montag auf 53 Prozent. Damit konnte der Regierungschef seine bisherige Zweidrittelmehrheit im Parlament noch um zwei Sitze ausbauen. Während Brüssel sich zurückhielt, gratulierte Russlands Präsident Wladimir Putin. Aus der Opposition und dem EU-Parlament kamen Vorwürfe, die Wahl sei nicht fair abgelaufen.
Lindner lehnt Gasembargo gegen Russland trotz Kriegsgräueln ab
Ungeachtet der Kriegsgräuel in der Ukraine lehnt Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) ein Gasembargo gegen Russland weiter ab. Russisches Erdgas lasse sich "kurzfristig" nicht ersetzen, sagte Lindner am Montag vor einem Finanzministertreffen der Euro-Länder in Luxemburg. Ein Importstopp würde Europa deshalb mehr schaden als Russland, argumentierte der FDP-Politiker. Damit fehlt die nötige Einstimmigkeit für eine entsprechende Verschärfung der EU-Sanktionen.
Twitter-Aktienkurs schnellt nach Einstieg von Elon Musk in die Höhe
Tesla-Gründer Elon Musk hat mit einem Einstieg bei Twitter den Aktienkurs des Kurzbotschaftendienstes massiv in die Höhe getrieben. Im vorbörslichen Handel vor dem Handelsstart an der Wall Street legten die Twitter-Aktien am Montag zeitweise um mehr als 25 Prozent zu. Zuvor war bekanntgeworden, dass der reichste Menschen der Welt fast 73,5 Millionen Anteilsscheine von Twitter erworben hat. Das entspricht einem Anteil von 9,2 Prozent an dem Internetunternehmen.
Zwei Festnahmen nach prorussischer Provokation ukrainischer Flüchtlinge in Berlin
Nach der gezielten Provokation ukrainischer Kriegsflüchtlinge hat die Bundespolizei am Berliner Hauptbahnhof zwei Männer festgenommen. Der 33-Jährige und der 41-Jährige skandierten am Samstag lautstark prorussische Parolen, wie die Polizei am Montag mitteilte. Mit Äußerungen in russischer Sprache und einem auf einer Jacke aufgedruckten Siegeszeichen in den Farben der russischen Flagge hätten sie gezielt die Konfrontation mit ankommenden Kriegsflüchtlingen gesucht.
Betrunkener Russe schlägt Pastor von ukrainischer Kirchengemeinde in Hamburg
Ein laut Polizeiangaben offenbar erheblich betrunkener russischer Staatsbürger hat in Hamburg den Pastor einer ukrainischen Kirchengemeinde attackiert. Das Opfer habe einen Schlag gegen den Oberkörper erhalten und sei leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Der Vorfall ereignete sich am Samstagabend im Stadtteil Neugraben-Fischbek, nachdem der 46-jährige Russe an der Tür der Kirchengemeinde geklingelt hatte.
Süßwarenindustrie warnt wegen Ukraine-Kriegs vor existenzbedrohender Lage
Die deutsche Süßwarenindustrie sieht sich durch die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs in ihrer Existenz bedroht. "Schon mit der Corona-Pandemie haben sich Energie, Agrarrohstoffe, Verpackungen, aber auch der Transport massiv verteuert", erklärte der Bundesverband der Deutschen Süßwarenindustrie (BDSI) am Montag. Der Ukraine-Krieg habe diese Situation verschärft und zwar "drastisch und in existenzbedrohendem Maße". Der BDSI warnte insbesondere vor den Folgen von Energieengpässen.
Mutmaßlicher britischer Russland-Spion in Berlin soll an London ausgeliefert werden
Ein früherer Mitarbeiter der britischen Botschaft in Berlin, der für Russland spioniert haben soll, soll nun nach Großbritannien ausgeliefert werden. Am 22. März habe das Oberlandesgericht in Brandenburg an der Havel beschlossen, dass seine Auslieferung zulässig sei, sagte eine Gerichtssprecherin am Montag auf Anfrage. Zur Begründung hieß es, dass der Brite Russland habe nutzen und Großbritannien schaden wollen.
Vier verwahrloste und abgemagerte Katzen aus Wohnung in Bremerhaven gerettet
In Bremerhaven sind aus einer Wohnung vier verwahrloste und abgemagerte Katzen gerettet worden. Der Besitzer zog offenbar schon vor Wochen aus und überließ die Tiere sich selbst, wie die Polizei am Montag mitteilte. Anwohner hatten am Freitag aus Sorge um ihren Nachbarn die Polizei alarmiert. Bereits seit mehreren Wochen hatten sie keinen Kontakt mehr zu dem 32-Jährigen, auch der Briefkasten quoll über.
Jugendherbergen erwarten nach Corona-Flaute Comeback der Klassenfahrten
Nach dem Corona-Tief setzen die Jugendherbergen in diesem Jahr auf eine Rückkehr der Schul- und Klassenfahrten. Mit dem Wegfall vieler Corona-Maßnahmen seit dem Wochenende dürfte es ein flächendeckendes Comeback der wichtigsten Gästegruppe in diesem Jahr geben, teilte das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) am Montag in Detmold mit.
Festnahme 30 Jahre nach tödlichem Brandanschlag auf Asylbewerber in Saarlouis
Mehr als 30 Jahre nach einem tödlichen Brandanschlag auf eine Asylbewerberunterkunft in Saarlouis hat die Bundesanwaltschaft einen Tatverdächtigen festnehmen lassen. Peter S. wurde am Montagmorgen von der Landespolizei im Saarland festgenommen, wie der Generalbundesanwalt in Karlsruhe mitteilte. Danach setzte der Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof den Haftbefehl in Vollzug. S. würden Mord, versuchter Mord an 20 Menschen und Brandstiftung mit Todesfolge vorgeworfen.
Gericht: Eventagentur darf keine Tischreservierung für Oktoberfest verkaufen
Eventagenturen dürfen keine Tischreservierungen für das Münchner Oktoberfest anbieten, wenn noch nicht einmal feststeht, ob dieses 2022 überhaupt stattfindet, und wenn die Agentur keine Tickets zur Verfügung stellen kann. Das Landgericht München I verurteilte eine im Internet tätige Agentur am Montag, den Verkauf von Tickets für die drei Festzelte "Augustiner", "Bräurosl" und "Hofbräu" einzustellen. Geklagt hatten die Gastronomiebetriebe.
Brunner: Wien und Berlin lehnen Gasembargo trotz Gräueltaten weiter ab
Österreich lehnt Gas-Sanktionen gegen Russland ungeachtet der Gräueltaten im ukrainischen Butscha weiter ab. Österreich sei "gemeinsam mit Deutschland bei einem Gas-Embargo sehr zurückhaltend", sagte Finanzminister Magnus Brunner am Montag vor einem Treffen mit seinen Kollegen der Euro-Länder in Luxemburg. Deutschland wie Österreich sind stark von russischem Erdgas abhängig.