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Vorgestellt

Bundesgerichtshof urteilt über Gemälde an Fassade von Wuppertaler Hochhaus

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe urteilt am Freitag (09.00 Uhr) im Streit über ein großes Gemälde an der Fassade eines Wuppertaler Hochhauses. Das Bild sollte Teil eines Open-Air-Museums von Straßenkunst in der nordrhein-westfälischen Stadt werden. Der Verein "Urbaner Kunstraum Wuppertal" bot der Eigentümergemeinschaft an, die Fassade auf seine Kosten durch eine Künstlerin gestalten zu lassen. (Az. V ZR 165/25)

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Letzte Nachrichten

Anklage gegen mutmaßlichen Fluchthelfer in Rheinland-Pfalz

Die Staatsanwaltschaft im rheinland-pfälzischen Landau hat Anklage gegen einen Mann erhoben, der einem Gefangenen während eines Freigangs bei seiner Flucht aus dem Gefängnis geholfen haben soll. Dem 45-Jährigen werden Gefangenenbefreiung und Vollstreckungsvereitelung vorgeworfen, wie die Behörde am Donnerstag mitteilte. Demnach soll der 45-Jährige wissentlich in die Fluchtpläne des 43-Jährigen eingebunden gewesen sein.

Jugendliche liefern sich in Nordrhein-Westfalen Verfolgungsjagd mit Polizei

Vier Jugendliche haben sich in Nordrhein-Westfalen eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert. Der 16-jährige Fahrer raste teilweise mit deutlich mehr als hundert Stundenkilometern, auch über einen Gehweg und ohne Licht, wie die Polizei Gütersloh am Donnerstag mitteilte. Im Auto saßen drei weitere Jugendliche im Alter zwischen 14 bis 17 Jahren. Der Wagen gehört demnach einem Verwandten des 16-Jährigen.

40-Jähriger beleidigt Touristengruppe in Berlin antisemitisch

Eine Touristengruppe ist in Berlin antisemitisch beleidigt worden. Tatverdächtig ist ein 40-Jähriger, wie die Polizei am Donnerstag mitteilte. Er soll die Gruppe am Mittwochabend an einer Bushaltestelle im Stadtteil Kreuzberg beleidigt haben. Da er bedrohlich aufgetreten sein soll, alarmierte ein Zeuge die Polizei.

Studie: Junge Menschen in Deutschland verhüten am liebsten mit Kondomen

Kondome sind das beliebteste Verhütungsmittel von jungen Menschen im Alter zwischen 16 und 25 Jahren in Deutschland. Das ergab eine am Donnerstag in Köln veröffentlichte Studie für die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA). 67 Prozent oder etwa zwei Drittel derjenigen, die verhüten, bevorzugen demnach Kondome. Mit 46 Prozent folgt die Pille auf dem zweiten Platz. Insgesamt verhüten demnach 87 Prozent der jungen Menschen in Deutschland - das sind etwa neun von zehn.

Prozess in Mecklenburg-Vorpommern: Frau soll Tochter von Freund misshandelt haben

Weil sie die Tochter ihres Lebensgefährten schwer misshandelt haben soll, muss sich eine 39-jährige Frau seit Donnerstag vor dem Landgericht Neubrandenburg in Mecklenburg-Vorpommern verantworten. Nach Angaben des Gerichts wirft ihr die Staatsanwaltschaft unter anderem vor, zwischen 2020 und 2021 das anfangs 13 Jahre alte Mädchen häufig geschlagen und immer wieder in der Dusche eingesperrt zu haben, wo sie das Kind mit kaltem Wasser übergoss.

Prozess gegen mutmaßlichen Serienvergewaltiger in Erfurt begonnen

Vor dem Landgericht im thüringischen Erfurt hat am Donnerstag ein Prozess gegen einen mutmaßlichen Serienvergewaltiger begonnen. Die Anklage wirft einem heute 34-Jährigen Taten an insgesamt 20 verschiedenen Frauen vor. Er soll in 29 Fällen 18 verschiedenen Frauen zu unterschiedlichen Zeitpunkten Getränke angeboten haben, in die er zuvor selbst hergestellte K.O.-Tropfen gegeben haben soll.

Bundesgerichtshof: Waschanlage haftet für Schaden an Auto mit Serienausstattung

Wird ein serienmäßig ausgestattetes Auto in einer Waschanlage beschädigt, haftet nach einem neuen Urteil am Bundesgerichtshof (BGH) der Betreiber der Waschanlage für den Schaden. "Der Kunde konnte berechtigt darauf vertrauen, dass sein Fahrzeug unbeschädigt aus dem Waschvorgang hervorgehen würde", sagte der Vorsitzende Richter Rüdiger Pamp am Donnerstag bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe. (Az. VII ZR 39/24)

US-Medienberichte: Gründer von US-Hedgefonds Archegos zu 18 Jahren Haft verurteilt

Der Gründer des zusammengebrochenen US-Hedgefonds Archegos, Bill Hwang, ist nach US-Medienberichten am Mittwoch wegen massiven Betrugs zu 18 Jahren Haft verurteilt worden. "Die Strafe muss die Schwere der Tat widerspiegeln", zitierte die "New York Times" den Richter Alvin Hellerstein. Eine Jury in New York hatte den in Südkorea geborenen Hwang im Juli in zehn von elf Anklagepunkten für schuldig befunden, ihm drohte lebenslange Haft.

Gisèle Pelicots Anwalt: "Prozess von Avignon" soll in die Geschichte eingehen

Der Aufsehen erregende Vergewaltigungsprozess von Avignon soll nach dem Willen des Opferanwalts in die Geschichte eingehen und den Blick der Gesellschaft auf sexuelle Gewalt ändern. Es sei zu hoffen, dass der Prozess dazu beitrage, "die in der männlichen Vorstellung verankerte Idee zu ändern, dass der Körper der Frau ein Objekt der Eroberung sei", sagte Gisèle Pelicots Anwalt am Mittwoch in der französischen Stadt.

Bundesgerichtshof bestätigt Bewährungsstrafe gegen Maskenrichter von Weimar

Im sogenannten Maskenstreit von Weimar ist das Urteil gegen Amtsrichter Christian D. rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte am Mittwoch in Karlsruhe die Verurteilung von D. durch das Landgericht Erfurt zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung wegen Rechtsbeugung. D. hatte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht gekippt und dabei laut Urteil sein Richteramt missbraucht. (Az. 2 StR 54/24)

Nachbar mit Bolzenschuss und Messer getötet: Angeklagter soll in Psychiatrie

Nach einem tödlichen Angriff mit einem Bolzenschussgerät und einem Messer auf einen Nachbarn ist ein 37-Jähriger in Nordrhein-Westfalen in die Psychiatrie eingewiesen worden. Das Landgericht Bielefeld folgte damit den gleichlautenden Anträgen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Der Mann handelte im Verfolgungswahn und war deshalb schuldunfähig.

Niedersachsen: 21-Jähriger kollabiert bei Polizeieinsatz und stirbt anschließend

Ein 21-Jähriger ist im niedersächsischen Apen während eines Polizeieinsatzes zusammengebrochen und anschließend gestorben. Das Geschehen ereignete sich am Montag in der Wohnung des Manns nach Hinweisen auf einen mutmaßlichen psychischen Ausnahmezustand, wie die Polizei in Cloppenburg und die Staatsanwaltschaft Oldenburg am Mittwoch mitteilten. Hinzugezogene Einsatzkräfte nahmen aus der Wohnung die Hilferufe einer Frau wahr und drangen daher in die Räume ein.

Gericht: Abwahl von Bürgermeister von Ratzeburg durch Bürgerentscheid war ungültig

Die Abwahl des früheren Bürgermeisters von Ratzeburg, Gunnar Koech (parteilos), durch einen Bürgerentscheid im Jahr 2021 ist einem Gerichtsurteil zufolge ungültig gewesen. In einem von Koech angestrengten Verfahren gegen die Stadt Ratzeburg entschied das schleswig-holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig nach Angaben vom Mittwoch zu dessen Gunsten. Die Stadt habe in einer im Vorfeld an die Wahlberechtigten verschickten Standpunktepapier gegen das sogenannte Sachlichkeitsgebot verstoßen. (Az. 6 A 10014/21)

Mehr als 20 Festnahmen bei europaweitem Schlag gegen Schleuserbande

Bei einem europaweiten Schlag gegen eine Schleuserbande sind nach Ermittlerangaben mehr als 20 Menschen festgenommen worden. Allein vier in Deutschland festgenommene Beschuldigte sollen für 120 Schleusungen mit mindestens 748 Geschleusten verantwortlich sein, wie die Bundespolizeiinspektion München und die Staatsanwaltschaft Traunstein am Mittwoch mitteilten. Zwei Menschen sollen bei einer Schleusung gestorben sein.

Urteil in Düsseldorf: Zwei Jahre Haft für Raser nach tödlichem Verkehrsunfall

Nach einem tödlichen Verkehrsunfall in Nordrhein-Westfalen mit mehr als 200 Stundenkilometern ist ein 48-jähriger Raser zu einer Freiheitsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht in Düsseldorf verurteilte den Angeklagten unter anderem wegen fahrlässiger Tötung zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Damit hob das Gericht eine zuvor vom Amtsgericht Neuss verhängte Bewährungsstrafe auf. Bei dem Unfall war 2023 ein 33-jähriger Mann ums Leben gekommen.

Baby in Glascontainer: Urteil gegen Mutter wegen versuchten Mordes rechtskräftig

Rund ein Jahr nach dem Ablegen ihres neugeborenen Babys in einen Glascontainer ist das Urteil gegen die Mutter wegen versuchten Mordes rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte das Urteil des Landgerichts im baden-württembergischen Ulm, wie er am Mittwoch mitteilte. Es hatte die 38-Jährige im Mai zu einer Freiheitsstrafe von zehn Jahren verurteilt. Die Angeklagte wurde auch der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen.

Mordurteil gegen Täterduo nach Tötung von Vater in Freiburg rechtskräftig

16 Monate nach dem Mord an einem Mann und dem versuchten Mord an seiner Frau in Freiburg ist das Urteil gegen die Täterin, die Tochter des Paars, und ihren Freund rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigte nach Angaben vom Mittwoch das Urteil des Landgerichts der baden-württembergischen Stadt. Es hatte die beiden im Mai zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt. (Az. 1 StR 409/24)

Serienvergewaltiger Pelicot zeigt sich vor Gericht reumütig

Im Missbrauchsprozess von Avignon hat der Serienvergewaltiger Dominique Pelicot sich mit Blick auf seine Familie reumütig gezeigt. "Ich hatte keine Ahnung, dass ich ihnen so viel Leid angetan habe", sagte er am Mittwoch bei seiner letzten Anhörung von Gericht. "Ich bedaure, was ich getan habe."

Anlagebetrüger erbeuten hohe sechsstellige Summe von Rentner in Rheinland-Pfalz

Anlagebetrüger haben von einem Rentner in Rheinland-Pfalz eine hohe sechsstellige Geldsumme erbeutet. Der 75-Jährige aus Bobenheim-Roxheim wurde im Sommer durch ein gefälschtes Interview mit einem Prominenten auf einer Webseite auf die vermeintliche Anlage aufmerksam, wie die Polizei in Ludwigshafen am Mittwoch mitteilte. In dem Video wurde für ein Investment in Kryptowährungen geworben.

Tod von Frau in Norwegen: Waffenhändler wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht

Im Fall des gewaltsamen Tods einer 24-jährigen Frau bei einer Wohnmobiltour durch Skandinavien muss sich seit Mittwoch ein Waffenhändler vor dem Landgericht Münster verantworten. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt den 47-Jährigen, die Pistole, mit der die Tat begangen wurde, nicht sicher verwahrt zu haben. Mit der Pistole soll ein 29-Jähriger im vergangenen Jahr seine damalige Partnerin in Norwegen erschossen haben.

Thüringer Regierung muss Abgeordneten mehr Informationen zu Verfassungsschutz geben

Nicht alle Informationen zu Aktivitäten des Verfassungsschutzes in sozialen Netzwerken müssen geheim gehalten werden. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch und gab zwei AfD-Landtagsabgeordneten teilweise recht. Die Landesregierung habe ihr parlamentarisches Fragerecht teilweise verletzt.

Anklage: Karlsruher soll Pay-TV gestreamt und 540.000 Euro eingenommen haben

Ein Mann aus Karlsruhe soll 540.000 Euro eingenommen haben, indem er anderen Menschen Pay-TV-Programme illegalerweise zur Verfügung stellte. Die Generalstaatsanwaltschaft der baden-württembergischen Stadt erhob gegen den 36-Jährigen Anklage wegen Urheberrechtsverletzung, Computerbetrugs und Geldwäsche, wie sie am Mittwoch mitteilte. Der Angeschuldigte soll zudem mehr als eine Million Euro aus Kryptowährungen, die mutmaßlich aus Straftaten stammten, in Euro getauscht haben.

Urteil in Hessen: Werbung für Lebensmittel mit Zusatz "Anti-Kater" verboten

Mineralstofftabletten dürfen laut einem Urteil aus Hessen nicht mit dem Zusatz "Anti-Kater" beworben werden. Die Werbung verstößt gegen die europäische Lebensmittelinformationsverordnung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Bei dem dort geführten Verfahren handelte es sich um das erste nach dem Unterlassungsklagegesetz, das in erster Instanz am Oberlandesgericht verhandelt wurde. (Az.: 6 Ukl 1/24)

54-Jähriger in Sachsen-Anhalt hortet Substanzen für Sprengstoffherstellung

In Sachsen-Anhalt ist ein 54 Jahre alter Mann festgenommen worden, der bei sich Substanzen zur Herstellung von Sprengstoff aufbewahrt haben soll. Die Polizei habe das Haus in Halle-Dölau am Dienstagabend nach einem Zeugenhinweis durchsucht, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Dabei habe das Landeskriminalamt Unterstützung geleistet.

Frau in Bayern mehrere Stunden lang nahe S-Bahnhof vergewaltigt

Im bayerischen Hallbergmoos ist eine 19 Jahre alte Frau in der Nähe des dortigen S-Bahnhofs mehrere Stunden lang vergewaltigt worden. Tatverdächtig ist ein 25 Jahre alter Mann, der dank Zeugenhinweisen noch in der Nähe des Tatorts gefasst werden konnte, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Mittwoch in Ingolstadt mitteilte.

Acrylamid: Schadstoffanteil in den meisten Weihnachtsplätzchen sehr gering

Passend zur Jahreszeit hat die Stiftung Warentest Weihnachtsgebäck getestet und beim Großteil nur geringe Schadstoffmengen festgestellt. "39 von 49 untersuchte Lebkuchen, Spekulatius und Vanillekipferln enthalten nur sehr wenig Acrylamid. Das ist eine richtig gute Nachricht", erklärte Warentesterin Ina Bockholt am Mittwoch in Berlin. Acrylamid gilt als potenziell krebserregend, eine EU-Verordnung macht den Herstellern Vorgaben zur Verringerung des Gehalts in Lebensmitteln.

Drei geschmuggelte Schildkröten in Baden-Württemberg entdeckt

Zollbeamte in Baden-Württemberg haben bei einem Reisenden drei geschmuggelte Landschildkröten entdeckt. Die Tiere wurden im Fußraum eines Autos gefunden, wie das Hauptzollamt in Lörrach am Mittwoch mitteilte. Demnach fand die Kontrolle bereits Ende Oktober an der Autobahn nahe Weil am Rhein statt. Der kontrollierte 40-Jährige verneinte, anmeldepflichtige Waren dabei zu haben.

Bundesgerichtshof urteilt in Maskenstreit um Familienrichter von Weimar

Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entscheidet am Mittwoch (15.00 Uhr) über den Fall des sogenannten Maskenrichters von Weimar. Christian D., Richter am Amtsgericht der thüringischen Stadt, kippte im April 2021 als Familienrichter an zwei Schulen die Maskenpflicht und andere Coronaschutzmaßnahmen. Die Entscheidung wurde wenig später kassiert, weil Familienrichter für solche Fragen gar nicht zuständig sind. (Az. 2 StR 54/24)

Ugandischer Oppositionspolitiker Besigye laut seiner Ehefrau "entführt"

Der ugandische Oppositionspolitiker Kizza Besigye ist nach Angaben seiner Ehefrau bei einem Aufenthalt in der kenianischen Hauptstadt Nairobi "entführt" worden. Besigye sei am vergangenen Samstag verschleppt worden und werde nun "in einem Militärgefängnis in Kampala" in Uganda festgehalten, erklärte Besigyes Frau Winnie Byanyima, eine ranghohe UNO-Vertreterin, am Dienstag im Onlinedienst X. Sie forderte die ugandische Regierung dazu auf, ihren Mann "unverzüglich freizulassen".

Afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi mit Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet

Die für ihren Einsatz gegen die Unterdrückung von Frauen durch die radikalislamischen Taliban bekannte 17-jährige afghanische Aktivistin Nila Ibrahimi ist mit dem Kinder-Friedenspreis ausgezeichnet worden. Ibrahimi erhielt die von der Stiftung KidsRights vergebene Auszeichnung am Dienstag in Amsterdam. Die in Kanada lebende Jugendliche kämpfe "mutig für die Rechte von Mädchen und Frauen in ihrem Heimatland", erklärten die Organisatoren.

Videospiel "Minecraft" soll in Freizeitparks zum Leben erweckt werden

Das enorm beliebte Videospiel "Minecraft" soll in mehreren Freizeitparks zum Leben erweckt werden. Wie der international tätige britische Freizeitparkbetreiber Merlin am Dienstag erklärte, sollen ab 2026 zunächst in Parks in den USA und Großbritannien Attraktionen aus der Welt des Videospiels mit den digitalen Bauklötzen umgesetzt werden. Grundlage dafür ist ein Abkommen im Umfang von umgerechnet gut 100 Millionen Euro zwischen Merlin und dem schwedischen "Minecraft"-Entwickler Mojang.

Zwei Säuglinge tot in Wohnung in Sachen-Anhalt gefunden: Mutter in Untersuchungshaft

Ermittler haben in einer Wohnung in Wittenberg in Sachsen-Anhalt zwei tote Neugeborene gefunden. Die 29-jährige Mutter wurde nach einem Haftbefehl in Untersuchungshaft genommen, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Dessau-Roßlau am Dienstag mitteilten. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vorgeworfen.

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