EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

Portugal Colonial - EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein / Foto: - - Iranian Presidency/AFP

EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

Die EU-Staaten haben sich darauf geeinigt, die Iranischen Revolutionsgarden auf die Terrorliste der Europäischen Union zu setzen. Die EU-Außenminister hätten bei ihrem Treffen in Brüssel "den entscheidenden Schritt unternommen, die iranischen Revolutionsgarden als terroristische Organisation einzustufen", erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas am Donnerstag im Onlinedienst X. Als Grund nannte Kallas die brutale Niederschlagung der Proteste im Iran, bei der nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen tausende Menschen getötet wurden.

Textgröße:

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sprach von einem "starken politischen Signal", das "überfällig" gewesen sei. Die Revolutionsgarden und ihre Hilfstruppen seien "die Häscher des iranischen Regimes", die "mit unermesslicher Brutalität gegen ihre eigene Bevölkerung vorgehen", erklärte er. Sie stünden zudem "hinter Anschlagsversuchen hier bei uns in Deutschland und in Europa" und hätten "Blut an ihren Händen". Nach der Zustimmung der Außenminister gehe es nun "um die zügige Umsetzung hin zur rechtskräftigen Listung", forderte Wadephul.

Über die Einstufung der Iranischen Revolutionsgarden als Terrororganisation war innerhalb der EU seit Jahren diskutiert worden. Von den 27 EU-Ländern galt insbesondere Frankreich lange als Gegner eines solchen Schrittes. Am Mittwochabend sprach sich die französische Regierung dann doch dafür aus. Vergangene Woche hatte bereits Italien einen ähnlichen Kurswechsel vollzogen.

Die 1979 gegründeten Revolutionsgarden gelten als loyale Truppen der geistlichen Führung des Landes und kontrollieren zahlreiche Unternehmen in wichtigen Wirtschaftsbereichen des Iran. Bei der Niederschlagung der Proteste der vergangenen Wochen spielten sie eine maßgebliche Rolle.

M.Carneiro--PC

MDAX	1.1%	31512.09	€
DAX	1.04%	24797.52	€
Euro STOXX 50	0.99%	6007.51	€
TecDAX	0.77%	3641.51	€
SDAX	0.48%	18128.17	€
Goldpreis	5.83%	4940.9	$
EUR/USD	0.21%	1.1819	$

Portugal Colonial - EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

EU-Staaten stufen Irans Revolutionsgarden als Terrororganisation ein

Vorgestellt

Reporter ohne Grenzen: 55 Angriffe auf Journalisten 2025 in Deutschland

Menschenrechtsgericht urteilt über Inhaftierung Nawalnys in Russland

Vergewaltigungsprozess gegen Sohn von Norwegens Kronprinzessin beginnt in Oslo

Epstein-Affäre: Ehepaar Clinton erklärt sich zu Aussage vor dem Kongress bereit