- Säbelfechter Szabo scheitert im Viertelfinale
- Vielseitigkeit: Überragender Jung bringt Deutschland in Führung
- Viel Lob und etwas Kritik nach Olympia-Eröffnung in Paris - Zugverkehr weiterhin gestört
- Sabotage-Akte bei Bahn in Frankreich hat weiterhin Folgen für Zehntausende Fahrgäste
- Asean-Treffen: Blinken spricht mit chinesischem Kollegen über Spannungen in der Region
- Schröder führt Basketballer zum Auftaktsieg
- Acht Verletzte nach Stoffaustritt in Paketverteilzentrum in Nordrhein-Westfalen
- Hamas: 30 Tote bei israelischem Angriff auf Schule - Israel: Angriff galt Hamas-Strukturen
- Scholz von erfolgreicher Olympiabewerbung überzeugt
- Niedersachsens Ministerpräsident Weil fordert Mindestlohn von 15 Euro
- Lawrow verwirft ukrainische Äußerungen zu Friedensgesprächen als "widersprüchlich"
- Unesco erklärt Schweriner Residenzensemble zu Welterbe
- Christopher Street Day in Berlin begonnen
- Goldkandidat Märtens schwimmt souverän als Erster ins Finale
- FBI bestätigt: Trump wurde bei versuchtem Mordanschlag in Butler von Kugel getroffen
- Küstenwache kämpft nach Tankerunglück vor Manila gegen Gefahr einer schweren Ölpest
- Glanzvolles Olympia-Comeback: Volleyballer besiegen Japan
- "Sonntagstrend": BSW erreicht mit zehn Prozent neuen Rekordwert
- Nordkoreas Machthaber Kim ruft zu Aufbau von "Volksparadies" auf
- SPD-Außenpolitiker werfen CDU Nachsicht mit Trump vor
- Nach Bahn-Sabotage in Frankreich: Zugverkehr nach Deutschland wieder weitgehend normal
- Beste Quote seit Athen 2004: Eröffnungsfeier Erfolg für ARD
- Rudern: Zeidler startet mit souveränem Vorlaufsieg
- Geywitz will Umzug aufs Land fördern und gegen Wohnungsleerstand vorgehen
- Tausende Menschen bei großem Waldbrand in Kalifornien evakuiert
- Medaille greifbar: Janßen/Ulbrich schießen um Bronze
- Anwalt: "Fehler" bei Anklage gegen US-Sänger Justin Timberlake wegen Trunkenheit am Steuer
- Pressestimmen zur Olympia-Eröffnungsfeier in Paris
- "Größte, beste Show": Olympia-Eröffnung begeistert
- Hunderttausende zu Berliner Christopher Street Day erwartet
- Baerbock fordert von Deutschland und EU mehr Investitionen in Sicherheit
- Olympische Spiele nach spektakulärer Eröffnungsfeier im Regen auf der Seine eröffnet
- Macron eröffnet Olympische Sommerspiele
- Trump trifft Netanjahu und warnt vor "drittem Weltkrieg" bei Wahlniederlage
- Fröhlich und sympathisch: Deutsches Team auf der Seine
- Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele hat begonnen
- Israels Armee: Bereiten "entscheidende Offensive" gegen Hisbollah im Libanon vor
- Bahn-Sabotage vor Pariser Olympia-Eröffnung lässt zahlreiche Reisende stranden
- Formel 1: McLaren schlägt Verstappen
- Olympia: Scholz und Faeser verurteilen Anschläge
- Macron empfängt vor Olympia-Eröffnungsfeier Staats- und Regierungschefs im Elysée
- 36-Jähriger nahe Rostock tot gefunden - zwei Männer in Untersuchungshaft
- Zweieinhalb Jahre Haft für Verantwortliche von Zugunglück in Spanien von 2013
- US-Rapper Snoop Dogg als olympischer Fackelträger in Pariser Vorort bejubelt
- Russisches Kriegsschiff legt für Zwischenstopp in Algerien an
- Gesetzesvorhaben: Neuer Gebäudetyp E soll Bauen vereinfachen
- Mordanklage gegen Jugendliche nach tödlicher Attacke auf junge Ukrainer in Oberhausen
- Zwölf Jahre Haft für Tötung von eigener Mutter aus Hass in Hannover
- Vater und Onkel auf Straße erstochen: 32-Jähriger in Hamburg vor Gericht
- EU gibt Erlöse aus russischem Vermögen für die Ukraine frei
Deutsche Medienaufsicht untersagt Ausstrahlung des Senders RT - Moskau empört
Der Streit zwischen Deutschland und Russland um die Ausstrahlung des russischen Senders RT DE hat sich massiv verschärft. Das russische Außenministerium kündigte am Mittwoch "Vergeltungsmaßnahmen" gegen deutsche Medien in Russland an. Kurz zuvor hatte die deutsche Medienaufsicht die Verbreitung des Senders in Deutschland vollständig untersagt - RT DE darf nun auch nicht mehr im Internet oder über Apps senden.
Der Sender RT gilt als internationales Propaganda-Instrument des Kreml. Die deutsche Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten führte juristische Gründe für seine Entscheidung an, dem Sender den Betrieb in Deutschland komplett zu untersagen: Für die Ausstrahlung fehle die "erforderliche medienrechtliche Zulassung". Eine solche Zulassung sei auch nicht beantragt worden. Veranstaltung und Verbreitung des Programms seien "daher einzustellen".
Das russische Außenministerium wies diese Argumentation zurück und sprach von einer "politisch motivierten" Entscheidung. "Diese Entscheidung lässt uns keine andere Wahl, als Vergeltungsmaßnahmen gegen in Russland akkreditierte deutsche Medien zu ergreifen", erklärte das Ministerium. Die Maßnahmen sollten sich auch gegen Internetplattformen richten, die den Kanal nicht mehr ausstrahlen. Dies könnte etwa die Plattform Youtube betreffen: Diese hat RT DE seit Dezember blockiert.
Der russische Sender kündigte an, sich der deutschen Vorgabe zum Ausstrahlungsstopp zu widersetzen. RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan bezeichnete die Entscheidung der deutschen Kommission als "absoluten Blödsinn". Im Kurzbotschaftendienst Twitter stellte sie klar: "Wir werden weiter senden."
Kritik kam auch vom Vorsitzende der Russischen Journalisten-Union, Wladimir Solowjow. Er warf den deutschen Behörden einen "offenen Verstoß gegen die Prinzipien der Meinungsfreiheit" vor: Deutschland gehe es offenbar darum, "alternative Sichtweisen auf seinem Territorium zu behindern", sagte Solowjow der Nachrichtenagentur Tass.
Der Kanal RT DE war am 16. Dezember gestartet. Schon am nächsten Tag hatte die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) ein medienrechtliches Verfahren zur Prüfung gegen die RT DE Productions GmbH mit Sitz in Berlin eingeleitet.
Kurz darauf stellte bereits der europäische Satellitenbetreiber Eutelsat der Medienanstalt zufolge die Verbreitung des Programms ein. RT DE war aber weiter über das Internet zu empfangen. Da es sich um ein bundesweit verbreitetes Rundfunkprogramm handelte, lag die endgültige Entscheidung bei der ZAK.
Diese sieht RT DE als "zulassungspflichtiges Rundfunkprogramm", wie sie erklärte. Eine Zulassung in Deutschland liege aber nicht vor. RT DE könne sich auch "auf keine andere europarechtlich legitime Erlaubnis berufen".
Die Einstellung des Programms könnte die bereits angespannten Beziehungen zwischen Berlin und Moskau weiter belasten. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte im Dezember ein Ende der "Diskriminierung" von RT gefordert. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte schon bei Einstellung der Satellitenausstrahlung mit möglichen Vergeltungsmaßnahmen gedroht.
B.Godinho--PC