Scholz zur Vermittlung in Ukraine-Krise in Kiew eingetroffen
-
Australische Regierung will nach antisemitischem Anschlag in Sydney Waffengesetze verschärfen
-
Ehemaliger Rapper in Hessen wegen Kindesmissbrauchs zu langer Haft verurteilt
-
Mislintat: Jobgarantie für Anfang gegen Fürth
-
Kleindienst erneut am Knie behandelt - mehrere Wochen Pause
-
CDU will Rentenkommission freie Hand geben - Weise für Ko-Vorsitz nominiert
-
BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung
-
Unterstützer: Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi bei Festnahme verletzt
-
Prostata-Krebs: Cliff Richard macht Diagnose öffentlich und ruft zur Vorsorge auf
-
Absperrungen ignoriert: Autofahrerin in Brandenburg von Güterzug erfasst und getötet
-
Fähre mit früherem Vizekanzler Habeck blockiert: Ermittlungen enden mit Strafbefehlen
-
Rinder-Virus: Französische Bauern protestieren gegen das Keulen von Herden
-
Selenskyj besucht Bundestag - Empfang bei Klöckner
-
Minister Frei sieht Einigung mit SPD über Bürgergeldreform - Beschluss am Mittwoch
-
Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung
-
Weitere Durchsuchungen bei Berliner Unternehmern wegen Schwarzarbeitsverdachts
-
Mariah Carey singt bei Eröffnungszeremonie der Olympischen Winterspiele
-
Wahlkommission in Thailand kündigt Neuwahlen für Februar an
-
Rechtsstreit um Äußerungen zu AfD: Polizeidirektion Oldenburg beantragt Berufung
-
Deutsche Nordsee-Fischer dürfen 2026 weniger Hering und Kabeljau fangen
-
Wadephul reist nach Rom: Gespräche zu Nutzung russischen Vermögens und Mercosur
-
Steinmeier empfängt Selenskyj offiziell in Berlin
-
Trotz Protest Frankreichs: Brüssel will Mercosur-Abkommen dieses Jahr abschließen
-
US-Regisseur Rob Reiner und seine Frau offenbar Opfer von Gewaltverbrechen geworden
-
Ukraine-Gespräche in Berlin: Weiter Druck auf Kiew zur Aufgabe des Donbass
-
Saugroboter: Chinesischer Hersteller kauft insolventes US-Unternehmen iRobot
-
Bundesregierung hofft auf Fortschritt in Ukraine-Diplomatie - Erwartungen an USA
-
Grüne fordern Aufnahme weiterer Oppositioneller aus Belarus in Deutschland
-
Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis vereidigt
-
Mislintat stellt Sportdirektor Weber frei
-
Gespräche in Berlin: US-Unterhändler drängen Kiew weiter zur Aufgabe des Donbass
-
Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa: "Im siebten Himmel" nach Haftentlassung
-
Rechtsextremistische Gruppe: Hauptverfahren gegen Sächsische Separatisten eröffnet
-
Meyer Werft erhält Milliarden-Auftrag von Schweizer Reederei MSC
-
Anklage gegen AfD-Abgeordneten Moosdorf wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben
-
Louvre-Streik: Weltbekanntes Pariser Museum vorerst geschlossen
-
DFB findet Ersatz: WM-Test gegen Ghana
-
EU-Kommission will Mercosur-Abkommen weiter vor Jahresende abschließen
-
Zerstückelte Frauenleiche ohne Kopf: Haftbefehl gegen Lebensgefährten erlassen
-
FC Bayern: Neuer erleidet Muskelfaserriss
-
Spahn warnt Bas: Keine Aufweichung der vereinbarten Sanktionen bei Bürgergeld
-
Gewinn deutscher Autohersteller im dritten Quartal um 76 Prozent eingebrochen
-
Spanien belegt Airbnb mit Millionen-Bußgeld
-
Anklage gegen AfD-Abgeordneten wegen Hitlergrußes in Bundestag erhoben
-
Wadephul: Beratungen zur Ukraine sind so ernsthaft wie nie
-
Demokratie-Aktivist Jimmy Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen
-
Antisemitischer Anschlag in Sydney: Tatverdächtige und einige Todesopfer identifiziert
-
Heizungsgesetz: Branche für Anrechnung und Förderung von Fenstertausch und Dämmung
-
ADAC warnt vor weihnachtlichem Reiseverkehr am Freitag und Samstag
-
Verurteilungen in Deutschland: Mehr Verkehrsdelikte - weniger Cannabisfälle
-
Rauschtrinken: Klinikbehandlungen von Kindern auf niedrigstem Stand seit 25 Jahren
Scholz zur Vermittlung in Ukraine-Krise in Kiew eingetroffen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag in der Ukraine eingetroffen, um im Konflikt mit Russland zu vermitteln. Sein Flugzeug landete am Mittag auf dem Flughafen der ukrainischen Hauptstadt Kiew, wo er in Kürze mit Präsident Wolodymyr Selenskyj zusammenkommen sollte. Am Dienstag wird Scholz dann in Moskau erwartet, um mit Russlands Präsident Wladimir Putin zu sprechen.
Scholz hatte angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an den Grenzen der Ukraine am Sonntag vor einer "sehr, sehr ernsten Bedrohung des Friedens in Europa" gewarnt. Ein Vertreter der Bundesregierung sprach mit Blick auf US-Angaben, ein Angriff könne schon in den kommenden Tagen erfolgen, von einer "sehr kritischen" und "sehr gefährlichen" Lage.
Die Bundesregierung prüft derzeit eine Bitte der Ukraine um Waffenlieferungen. Die Abgabe "tödlicher" Waffen lehnt sie ab, erwägt jedoch Unterstützung durch militärische Ausrüstung wie Nachtsichtgeräte. Eine Zusage wird am Montag jedoch nicht erwartet.
Dagegen könnte Scholz nach Angaben aus Regierungskreisen weitere wirtschaftliche Hilfen ankündigen, um das Land widerstandsfähiger gegen russische Destabilisierungsversuche zu machen.
Deutschland ist seit der russischen Annexion der Krim im Jahr 2014 mit mehr als 1,8 Milliarden Euro größter bilateraler Geldgeber der Ukraine. Damals hatte die Bundesregierung dem Land auch einen Kreditrahmen von 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Davon sind bisher rund 350 Millionen Euro ausbezahlt. Die letzte Tranche von 150 Millionen Euro könnte nun freigegeben werden sowie womöglich ein weiteres Darlehen in derselben Höhe.
C.Amaral--PC