Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos / Foto: Patrick T. Fallon - AFP/Archiv
-
Unionsfraktion will Einbindung von Bundestag bei EU-Nutzung von Russland-Vermögen
-
Biathlon: Preuß kehrt in Weltcup zurück
-
DDR-Weihnachtsklassiker: Frank Schöbel überrascht Comeback von 40 Jahre altem Song
-
Albanese: Schützen von Sydney offenbar von "Ideologie des Islamischen Staates" motiviert
-
Rechtsextreme Musik auf Weihnachtsmarkt: Staatsschutz ermittelt in Niedersachsen
-
RKI: Etwa 517.800 Menschen erhielten 2023 Krebsdiagnose - Sterblichkeit rückläufig
-
Umfrage: Nur 22 Prozent der Jugendlichen glauben an bessere Zukunft
-
Elf Kilo mehr als im Vorjahr: Pro-Kopf-Menge an Haushaltsabfall 2024 gestiegen
-
Neffe von Thailands Ex-Regierungchef Thaksin als Spitzenkandidat für Wahl im Februar nominiert
-
Brand von Theaterlager mit hohem Millionenschaden: Anklage gegen Obdachlosen in Ulm
-
China kündigt "Antidumping"-Zölle auf Schweinefleisch aus der EU an
-
Erdölpipeline nach Havarie wieder in Betrieb gegangen
-
An Heiligabend gibt es in Deutschland im Durchschnitt 1470 Geburten
-
US-Autobauer Ford will weniger E-Autos bauen und schreibt 19,5 Milliarden Dollar ab
-
Nach Anschlag in Sydney: Australiens Premier besucht Helden von Bondi Beach im Krankenhaus
-
NBA: Jokic überragend - Flagg historisch
-
NFL: Rodgers mit Pittsburgh auf Play-off-Kurs
-
80 Prozent erachten gesetzliche Krankenversicherung als wichtigen Teil von Sozialstaat
-
NHL: Stützle führt Ottawa mit drei Vorlagen zum Sieg
-
Medien: CAS verhandelt im Januar über Doekhis Verbandswechsel
-
Radprofi Kämna träumt von Etappensieg und Tour-Start
-
Albanese: Anschlag in Sydney offenbar von "Ideologie des Islamischen Staates" motiviert
-
EU-Kommission legt Vorschläge für Verbrenner-Autos nach 2035 vor
-
EU-Parlament verleiht Sacharow-Preis an inhaftierte Journalisten in Belarus und Georgien
-
EU-Parlament entscheidet über Abschwächen des Lieferkettengesetzes
-
Ukraine: Selenskyj und Merz sehen Fortschritte bei Sicherheitsgarantien - Europäer schlagen "multinationale" Truppe vor
-
Trump verklagt BBC auf zehn Milliarden Dollar
-
Demokratie-Aktivist Jimmy Lai: Trump ruft China zur Freilassung auf
-
Trump-Dekret: USA stufen Fentanyl als "Massenvernichtungswaffe" ein
-
Chile: Ultrarechter Wahlsieger Kast verspricht Regierung der "nationalen Einheit"
-
Ukraine-Gespräche: Selenskyj und Merz sehen erhebliche Fortschritte bei Sicherheitsgarantien
-
Tod von US-Regisseur Rob Reiner und Frau: Sohn unter Mordverdacht
-
Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick unter Mordverdacht
-
Familie: Iranische Friedensnobelpreisträgerin Mohammadi bei Festnahme brutal geschlagen
-
Merz begrüßt Zusagen der USA für Sicherheitsgarantien in Ukraine-Gesprächen
-
Ukraine: Merz warnt EU vor Folgen einer Blockade der Nutzung russischen Vermögens
-
Neue EH55-Förderung für energieeffiziente Häuser startet am Dienstag
-
Tod von US-Regisseur Reiner und seiner Frau: Sohn Nick in Polizeigewahrsam
-
Französischer Senat verabschiedet Haushalt - Vermittlungsausschuss übernimmt
-
Niedrigste Teilnehmerzahl seit gut 20 Jahren: 35 Länder bei ESC 2026 in Wien
-
Ukraine-Unterhändler sieht "echte Fortschritte" bei Gesprächen mit US-Delegation in Berlin
-
Kompany Belgiens Trainer des Jahres
-
Filmemacher Rosa von Praunheim heiratet Lebensgefährten Oliver Sechting
-
Versklavung von Jesidin durch IS: Achteinhalb Jahre Haft für Frau in Koblenz
-
Australische Regierung will nach antisemitischem Anschlag in Sydney Waffengesetze verschärfen
-
Ehemaliger Rapper in Hessen wegen Kindesmissbrauchs zu langer Haft verurteilt
-
Mislintat: Jobgarantie für Anfang gegen Fürth
-
Kleindienst erneut am Knie behandelt - mehrere Wochen Pause
-
CDU will Rentenkommission freie Hand geben - Weise für Ko-Vorsitz nominiert
-
BGH-Verhandlung über behaupteten Impfschaden macht Klägerin etwas Hoffnung
Trump unterzeichnet Resolutionen gegen Kaliforniens Politik zugunsten von E-Autos
US-Präsident Donald Trump hat Resolutionen zur Beendigung der ehrgeizigen Politik zugunsten von Elektroautos in Kalifornien unterzeichnet und damit den Streit mit dem demokratisch regierten Bundesstaat weiter angeheizt. "Wir retten die amerikanische Autoindustrie offiziell vor der Zerstörung", sagte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Die im Mai vom Kongress verabschiedeten Beschlüsse sollen Kalifornien unter anderem daran hindern, den Verkauf von Verbrenner-Autos ab 2035 zu verbieten.
Bei der Unterzeichnung der Resolution bezeichnete der US-Präsident die kalifornischen Pläne für ein Verbrenner-Aus als "Katastrophe für dieses Land". Bereits während seines Wahlkampfs hatte sich Trump wiederholt gegen die Förderung von Elektroautos ausgesprochen und angekündigt, die Förderung fossiler Energieträger auszuweiten.
Der demokratisch regierte Bundesstaat reichte umgehend Klage gegen die Resolution ein. "Die spaltende, parteiische Agenda des Präsidenten gefährdet unsere Leben, unsere Wirtschaft und unsere Umwelt", erklärte Generalstaatsanwalt Rob Bonta. "Es ist rücksichtslos, es ist illegal, und deswegen werden wir die Trump-Regierung zum 26. Mal vor Gericht wiedersehen", fügte er hinzu.
Kalifornien ist landesweit führend bei der Einführung von Elektroautos und US-weit der größte Markt für diese Art von Fahrzeugen. Einer von vier in Kalifornien gekauften Neuwagen ist laut offiziellen Zahlen des Bundesstaates ein Elektro- oder Hybrid-Fahrzeug.
Trumps Schritt erfolgt vor dem Hintergrund einer anhaltenden Auseinandersetzung mit Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom: Nach tagelangen Protesten in Los Angeles hatte der US-Präsident gegen den Willen des demokratischen Gouverneurs Soldaten der Nationalgarde und der US-Eliteeinheit Marines in die kalifornische Küstenstadt beordert. Er will damit die anhaltende Proteste gegen die Abschiebepolitik seiner Regierung beenden. Newsom warf Trump daraufhin "diktatorisches" Verhalten vor.
L.Mesquita--PC
