FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv
-
Iranische Verhandlungsdelegation für Gespräche in der Schweiz angekommen
-
Polizei erschießt Mann in Krefeld
-
Sorgen um Schlotterbeck: "Es sieht nicht gut aus"
-
Undav von Beginn an? "Nicht ausgeschlossen"
-
"Massive" Kürzungen: Linke kritisiert Vorschläge der Rentenkommission
-
Dank Super-Joker Undav: DFB-Elf in der K.o.-Runde
-
Vance zu Gesprächen mit dem Iran in die Schweiz aufgebrochen
-
Neuer steigt zum WM-Rekordtorwart auf
-
"Genialer Schachzug" von Koeman: Oranje im Rausch
-
Nagelsmann vertraut Curacao-Startelf
-
"Bild am Sonntag": Rentenkommission will Rente mit 70 ab den 2090er-Jahren einführen
-
Nach neuen abfälligen Bemerkungen: Meloni verschärft Ton gegenüber Trump
-
Zverev kämpft in der Hitze - und verliert
-
Auch im Zeitfahren unschlagbar: Pogacar vor Sieg in der Schweiz
-
Grüne in Nordrhein-Westfalen bestätigen Doppelspitze aus Zeybek und Achtermeyer
-
Union kritisiert Linken-Chef Pantisano scharf für Faschismus-Äußerungen
-
Iran gibt erneute Schließung der Straße von Hormus bekannt
-
Lipowitz gewinnt Königsetappe der Slowenien-Rundfahrt
-
Ehefrau von spanischem Regierungschef Sánchez muss in Korruptionsprozess Pass abgeben
-
Trotz Waffenruhe mit Hisbollah: Zahlreiche Tote bei neuen israelischen Angriffen im Libanon
-
CDU in Bremen bestätigt Landeschef Strohmann in Amt
-
UN-Menschenrechtskommissar Türk kritisiert verschärfte EU-Migrationspolitik
-
Diplomatischer Eklat: Ukrainische Politiker geben polnische Auszeichnungen zurück
-
Mikrozensus: Drei Viertel aller jungen Syrer und Afghanen ohne Ausbildungsabschluss
-
Mit 46: Ronaldinho vor Sensations-Comeback in der Serie C
-
Linke debattiert auf Parteitag über Leitantrag - Wahl neuer Parteispitze geplant
-
Designierter Linken-Chef Pantisano attestiert der CDU "faschistische Politik"
-
Thüringens Innenminister warnt vor Blockade von AfD-Parteitag - Höcke: Protest nutzt AfD
-
Nach Massenprotesten: Boliviens Präsident Rodrigo Paz verhängt Ausnahmezustand
-
Polizei: Sieben Tote bei Bombenanschlag in Pakistan
-
"Der Fall Mette-Marit kann helfen": Lauterbach wirbt für Organspende-Reform
-
Verband: Solaranlagen sparten 20 Milliarden Euro an Energieimporten seit 2020
-
Trotz Waffenruhe: Libanesische Medien melden fünf Tote bei neuen israelischen Angriffen
-
Iran-Verhandlungen: Trumps Sondergesandter Witkoff reist laut US-Medien in die Schweiz
-
US Open: Schmid scheitert am Cut
-
Aus besiegelt: Türkei unterliegt im wilden "Endspiel"
-
Neue Regel greift: Rot für Almiron nach Zuhalten des Mundes
-
Bauministerin Hubertz sieht Berliner Enteignungspläne für Immobilienfirmen kritisch
-
Washington: Blauer Anstrich des von Trump renovierten Wasserbeckens blättert bereits
-
Tänzchen und Tore: Brasilien schlägt Haiti klar
-
Irans Fußballverband übt erneut scharfe Kritik an Fifa wegen Reisebeschränkungen
-
81. Geburtstag unter Hausarrest in Myanmar: UNO fordert Freilassung von Suu Kyi
-
Blitztor Saibari, Buhmann Hakimi: Marokko crasht Schotten-Party
-
Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Ausbau von Rechenzentren kritisch
-
Washington kritisiert Wirtschaftsreformen auf Kuba als "oberflächlich"
-
Erneute Proteste gegen Kushner-Bauprojekt in Albanien: 27 weitere Strafverfahren
-
"Fliegendes Weißes Haus": Trump enthüllt von Katar geschenkte neue Air Force One
-
Auch ohne Pulisic: USA vorzeitig in K.o.-Phase
-
Diplomatischer Eklat: Polens Präsident entzieht Selenskyj höchste Auszeichnung
-
Bayern vergeben Matchball: Alba erzwingt Spiel fünf
FDP-Generalsekretär äußert sich zurückhaltend zu baldiger Einigung in Heizungsstreit
FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat sich mit Blick auf die intensiven Verhandlungen der Ampel-Fraktionen über das neue Gebäudeenergiegesetz zurückhaltend zu einer baldigen Einigung geäußert. Er könne zum jetzigen Zeitpunkt nicht sagen, ob der Entwurf am Dienstag auf die Tagesordnung des Bundestags gesetzt werde, sagte Djir-Sarai am Montagmittag in Berlin. Für ihn sei ohnehin nicht der Zeitplan entscheidend, "sondern dass wir am Ende ein gutes Gesetz machen".
Die FDP verlange weiterhin "fundamentale Änderungen" an dem Gesetzentwurf. Das Heizungsgesetz müsse "technologieoffen" sein und dürfe weder die Menschen noch den Sozialstaat überfordern. Die FDP werde nun die Ergebnisse der Fraktions-Gespräche bewerten und "dann gucken, ob in dieser Sitzungswoche etwas möglich ist oder nicht".
Die Ampel-Koalition streitet seit Wochen über die Novelle des Gebäudeenergiegesetzes. Auch am Wochenende suchten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP weiter nach einem Kompromiss. Angesichts der anhaltenden Diskussionen ist unklar, ob das Heizungsgesetz wie ursprünglich geplant vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Dazu wäre es nötig, noch in dieser Sitzungswoche eine erste Lesung im Bundestag anzusetzen.
A.Motta--PC
